RECHT Flashcards
Dispositives Recht
Vorschriften, die durch Vereinbarungen beider Parteien abgewichen werden können
Welche Sondervorschriften gibt es im UGB zwischen Unternehmer?
Warenkauf
zahlungsverzug
lagergeschäft
Gewährleistungsfrist
Wenn ein Schaden vorliegt
Unternehmer 2 Jahre - Verbraucher 1 Jahr
Beweisumkehr, die ersten 6 Monate nach dem Kauf muss der Verkäufer beweisen, dass kein Schaden vorliegt, nach diesen 6 Monaten der Käufer
Kann ich als Unternehmer die Gewährleistung nicht anwenden?
Ja- freie Wahl von Verträgen
Was ist eine Bankgarantie?
Eine bankgarantie ist eine Verpflichtung der Bank, eine bestimmte Geldsumme an einen garantienehmer Zu bezahlen, für den Fall dass der garantieauftraggeber eine vereinbarte Leistung nicht erbringt.
Was ist eine Prokura?
Unternehmerische Generalvollmacht
Duldungsvollmacht
Von ein einer Duldungsvollmacht spricht man, wenn jemand weiß, dass ein Dritter für ihn als Vertreter auftritt, obwohl diesem keine Vollmacht erteilt wurde und wenn er dies trotzdem duldet. D.h. wenn wir bei Lieferanten einkaufen und nicht berechtigt sind, firmenmäßig unterzeichnen zu dürfen
Zu welchem Zeitpunkt, muss der Mangel vorhanden gewesen sein, um Gewährleistungsungsansprüche geltend machen zu können ?
Zum Zeitpunkt der Übergabe
Nennen Sie die wichtigsten Rechtsgrundlagen für internationale Warengeschäfte?
UN Kaufrecht - RO-I-VO-Incoterms
Welche Pflichten hat der Einkäufer nach UN-Kaufrecht?
Untersuchungs- und Rügepflicht, Zahlungspflicht, Warenannahmepflicht
UGB
Das Unternehmensgesetzbuch regelt die Rechte und Pflichten von Unternehmen.
Verträge zwischen Unternehmer können frei gewählt werden, wenn kein Vertrag vorliegt, gilt das UGB.
Das UGB kann durch die ABGB´s ausgehebelt werden.
§377 UGB Mängelrüge
Ist der Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft, so hat der Käufer dem Verkäufer Mängel der Ware, die er bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung durch Untersuchung festgestellt hat oder feststellen hätte müssen, binnen angemessener Frist anzuzeigen.
