Passgesetz Flashcards
Was versteht man unter Einreise/Ausreise?
Einreise ist das Betreten, Ausreise das Verlassen des Bundesgebietes
Was bedürfen österreichische Staatsbürger beim Ein-, und Ausreisen?
Für das Ein-, und Ausreisen aus dem Bundesgebiet bedarf es einem gültigen Reisedokument (RP, oder Ersatz)
Darf ein Staatsbürger ohne RP in das Bundesgebiet einreisen?
Wer über kein gültiges Reisedokument verfügt, allerdings seine Staatsbürgerschaft und Identität glaubhaft machen kann, darf einreisen. Allerdings verwirklicht derjenige dadurch eine VwÜ.
Welche Arten von Reisepässen werden ausgestellt?
Gewöhnliche Reisepässe
Dienstpässe
Diplomatenpässe
Was versteht man unter einem biometrischen Pass?
Ein RP welcher mit einem elektronischen Datenträger versehen ist, auf dem Identitätsdaten und Daten des Passes gespeichert sind. Kann aus kurzer Distanz kontaktlos ausgelesen werden.
Was versteht man unter einem Notpass?
Für bestimmte Anlassfälle können gewöhnliche Reisepässe, ohne Datenträger, mit einer verkürzten Gültigkeitsdauer ausgestellt werden
Unter welchen Bedingungen wird ein Notpass ausgestellt?
- Zeitraum reicht nicht aus für die Ausstellung eines maschinenlesbaren Passes
- Passwerber verfügt vorübergehend nicht über seinen gewöhnlichen Pass, steht vor einer unaufschiebbaren Reise
- Reisepass dient nur der Einreise
- Abnahme Papillarlinienabdrücke vorübergehend nicht möglich
Für wen sind Dienstpässe auszustellen?
Dienstpässe sind an die dienstliche Tätigkeit geknüpft und sind auszustellen für:
- Mitglieder des Nationalrates, des Bundesrates, der Landtage
- Mitglieder der Landesregierungen
- Beamte und VB des Bundes/ Landes, aus dienstlichen Gründen
Für wen sind Diplomatenpässe auszustellen?
Für den Bundespräsidenten
Für die Nationalratspräsidenten
Wie werden Reisepässe ausgestellt?
Entweder aus Antrag bei der Behörde durch den Passwerber
Oder
Wenn der RP für Auslandsaufenthalt zur Besorgung von Angelegenheiten des Bundes, etc. benötigt wird, von Amts wegen
Können Mindejährige die Paßaustellung beantragen?
Ja, Mündige Minderjährige können dies mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters selbst beantragen
Wann ist es möglich mehrer Reisepässe derselben Art zu besitzen?
Ja, wenn glaubhaft gemacht wird, dass der Besitzer mehrer Reisepässe aus persönlichen/beruflichen Gründen für wichtige Reisen notwendig ist
Vorlagepflicht. Wann gilt es dieser Pflicht nachzukommen?
Mit Ausstellung eines RP ist ein früher ausgestellter im Besitz des Passinhabers befindlicher RP derselben Art, dessen Gültigkeitsdauer nicht länger als fünf Jahre abgelaufenen ist, der Ausstellungsbehörde vorzulegen
Meldepflicht. Wann gilt es dieser Pflicht nachzukommen?
Gelangt ein verlorener oder entfremdeter Reisepass, dessen Gültigkeitsdauer nicht länger als fünf Jahre abgelaufen ist, wieder in den Besitz des Passinhabers, so hat er dies der Behörde unverzüglich zu melden.
Neuer RP bereits ausgestellt - den wieder in Besitz gelangte zur Entwertung vorlegen
Mit welche Gültigkeitsdauer werden die jeweiligen RP ausgestellt?
Gewöhnlicher RP: 10 Jahre
Notpass: maximal 6 Monate, besondere Gründe bis 1 Jahr
Dienstpässe/ Diplomatenpässe: längstens 5 Jahre
Welche Ausnahmen bezüglich der Gültigkeitsdauer gewöhnlicher Reisepässe gibt es?
- Antrag auf kürzere Gültigkeitsdauer
- Gesetzlicher Vertreter stimmt nur kürzerer Gültigkeitsdauer zu
- Alter des Passwerbers lässt vermuten das LiBi die Identität nur für einen kürzeren Zeitraum erkennen lässt
- RP als weiterer ausgestellt
- RP von Amts wegen auf Grund des Reisegrundes kürzere Gültigkeit
Was versteht man unter dem Begriff Passentziehung?
Ein RP, dessen Gültigkeitsdauer nicht länger als fünf Jahre abgelaufen ist, ist zu entziehen, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden oder eintreten, die die Versagung der Ausstellung des Reisepasses rechtfertigen
Wann sind Dienst - und Diplomatenpässe zu entziehen?
Wenn die Voraussetzungen für eine Ausstellung nicht mehr vorliegen
Wann ist ein gewöhnlicher Reisepasse generell zu entziehen?
Ein nicht zur Entwertung vorgelegter Reisepass ist zu entziehen. Vollstreckbar entzogene Reisepässe sind der Passbehörde unverzüglich vorzulegen. Sie stellen kein gültiges Reisedokument dar und sind von dern Behörde zu entwerten.
Wann ist ein Reisepass ferner zu entziehen?
- Wenn anlässlich einer passbehördlichen Amtshandlung festgestellt wird, daß der RP nicht mehr die Identität wiedergibt
- eine Eintragung der Passbehörde unrichtig oder unkenntlich ist
- das Lichtbild fehlt oder den Inhaber nicht mehr zweifelsfrei erkennen lässt
- der Reisepass verfälscht, nicht mehr vollständig oder aus sonstigen Gründen unbrauchbar ist
Wann sind Odös ermächtigt den Reisepass abzunehmen?
Wenn dieser vollstreckbar entzogen, oder
dieser zur Entwertung vorzulegen ist
Personalausweis und Reisepass gleichzeitig möglich?
Der Besitz eines Reisepasses schließt die Ausstellung eines Personalausweises, und umgekehrt, nicht aus.
Welche Bestimmungen gilt es auf den Personalausweiß anzuwenden?
Auf die Austellung, Gültigkeitsdauer, Einschränkungen, Vorlagepflicht, Versagung, Entziehung und Abnahmen die gleichen wie beim RP!
Strafbestimmung der Verwaltungsübertretung nach dem Passgesetz?
Wer rechtswidrig ein- oder ausreist,
seinen als verloren oder entfremdet gemeldeten Pass zum Grenzübertritt verwendet,
trotz Aufforderung der Behörde der Verpflichtung, den Pass zur Entwertung zurückzustellen nicht nachkommt, begeht eine VwÜ
