Abzeichen- und Symbolegesetz Flashcards
Warum wurde das Abzeichengesetz eingeführt?
Um nationalsozialistische Propaganda in der Öffentlichkeit zu unterbinden
Welche Gegenstände umfasst das Abzeichengesetz und was darf damit nicht getan werden?
Abzeichen, Uniformen, Uniformteile eine in Österreich verbotenen Organisation dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt, dargestellt oder verbreitet werden.
Hierbei ist die Öffentlichkeit maßgeblich!
Welche weiteren Gegenstände sind noch als Abzeichen anzusehen?
- Embleme
- Symbole
- Kennzeichen
Definiere den Begriff “Organisation” !
Eine Zusammenstellung von Menschen und Ressourcen, die auf geplante Art und Weise zusammenarbeiten, um bestimmte strategische Ziele zu erreichen.
Nenne 3 verbotene Organisationen lt. dem AbzG!
- NSDAP
- SS
- SA
- alle sonstigen Gliederungen der NSDAP / nationalsozialistischen Organisationen
Wann ist der LVT-Journal zu verständigen?
Wenn eine Wohnung voller verbotenem NS-Gedankengut vorgefunden wird und wenn ähnliche Abzeichen gefunden werden (Lichtbilder anfertigen)
Welche Ausnahmen gibt es im AbzG?
Ausnahmen der Verbote unter der Voraussetzung, dass das Gedankengut nicht gutgeheißen oder propagiert wird:
Druckwerke, bildliche Darstellungen, Aufführungen von Bühnen- und Filmwerken, Ausstellungen
Welche Möglichkeit ergibt sich im Sinne des VStG bei einer Amtshandlung das AbzG betreffend?
Abzeichen, welche unter das Verbotsgesetz fallen sind als verfallen zu erklären!
Der Versuch ist strafbar!
Nenne 5 Gruppierungen deren Symbole lt. Symbolegesetz verboten sind!
- Islamischer Staat
- Al-Qaida
- Graue Wölfe
- Identitäre Bewegung Österreich
- Die Österreicher (DO5)
Was ist lt. Symbolegesetz verboten?
Symbole der in §1 genannten Gruppierungen
in der Öffentlichkeit (+ Zuhilfenahme elektronischer KommMittel)
- darzustellen
- zur Schau zu stellen
- zu tragen
- zu verbreiten
Was gilt es ebenfalls als Symbole anzusehen?
- Abzeichen
- Embleme
- Gesten
Welche Ausnahmen gibt es im Symbolegesetz?
Ausnahmen der Verbote unter der Voraussetzung, dass die Gruppierungen nicht gutgeheißen oder propagiert wird:
Druckwerke, bildliche Darstellungen, Aufführungen von Bühnen- und Filmwerken, Ausstellungen
Welche Möglichkeit ergibt sich im Sinne des VStG bei einer Amtshandlung das SG betreffend?
Symbole, welche unter das Verbotsgesetz verfallen sind als verfallen zu erklären!
Der Versuch ist strafbar!
