öffentliches Baurecht Flashcards
4 Rechtsquellen geordnet nach ihrer Vorrangigkeit
- Geschriebenes Recht 2. Gewohnheitsrecht 3.Gerichtspraxis 4.Lehre
Vorrangigkeit Pyramide beim geschriebenen Recht
- Verfassung 2.Gesetz Verordnung
Was bedeutet Privatrecht? 6 Beispiele fürs Privatrecht
Es reglet die Beziehung zwischen gleichgeordneten Personen, (juristischen und natürlichen) Merkmal der Gleichstellung Beispiele: •Personenrecht •Familienrecht •Erbrecht •Sachenrecht •Vertragsrecht •Immaterialgüterrechte
Was bedeutet öffentliches Recht?
5 Beispiele für öffentliches Recht
Es regelt die Beziehungen der Personen zur übergeordneten Staatsgewalt
Merkmale der Subordination
Beispiele:
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Steuerrecht
- Strafrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Flächennutzung der Schweiz
in welche 4 Flächen ist die Schweiz eingeteilt?
Gegenstand vom Baurecht ist:
Bau-und Planungsrecht“ ist eine Kurzformel für die sich auf Grund und
Boden beziehenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften von Bund, Kantonen
und Gemeinden.
Was beinhaltet das Planungsrecht
geordnete Besiedlung und zweckmässige Nutzung
was beinhaltet das Baupolizeirecht
Wahrung öff. Interessen bei der Nutzung des Grundeigentums
Von was ist das Bau- und Planungsrecht teil?
allgemeines Verwaltungsrecht
4 Konsequenzen, dass das Bau und Planungsrecht ein Teil des allgemeinen Verwaltungsrechts ist?
- Vollzug von Amtes wegen
- Verfahrensvorschriften
- Rechtsschutz
- Bindung an Grundsätze
Die 5 Grundsätze des öffentlichen Rechts
- Grundsatz der Gesetzmässigkeit
* Jede Art behördlichen Handelns erfordert eine gesetzliche Grundlag* - Grundsatz der Rechtsgleichheit
Gleiches ist nach Massgabe seiner Gleichheit gleich,
Ungleiches ist nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich zu behandeln
- Grundsatz des öffentlichen Interesses
* allgemeine Voraussetzung für jede staatliche Tätigkeit* - Grundsatz der Verhältnismässigkeit
Eingriffe dürfen nicht weitergehen, als der Zweck der Massnahme verlangt;
Eingriffe sind unzulässig, wenn auch ein geringerer Eingriff zum Ziel führt
- Grundsatz von Treu und Glauben im öff. Recht
* Gegenseitiges Vertrauen zwischen Bürger und Verwaltung im Rechtsverkehr*
Was ist ein Richtplan?
Koordination der raumwirksamen Tätigkeiten
Leitplanken für die räumliche Entwicklung.
Richtpläne legen aufgrund übergeordneter Leitbilder in den Grundzügen fest, wie die Kantone und Gemeinden die Gesamtstruktur ihrer Natur-, Landwirtschaft- und Siedlungs- und Erholungsräume mittel- und langfristig entwickeln sollen.
Beispiel für einen Rahmennutzungsplan
11 Zonen gemäss PBG
Art. 12Wohnzonen
Art. 13Wohn-/Gewerbezonen
Art. 14Arbeitszonen
Art. 15Kernzonen
Art. 16Freihaltezonen innerhalb und ausserhalbder Bauzone
Art. 17Intensiverholungszonen
Art. 18Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen
Art. 19Schwerpunktzonen
Art. 20Weilerzonen
Art. 21Landwirtschaftszonen
Art. 22Schutzzonen
4 Zonen gemäss RPG
Bauzone (Art. 15 RPG)
Eignung
-bestehende Überbauung oder
voraussichtlicher Bedarf für 15 Jahre
Schutzzone (Art. 17 RPG)
-Eignung zur landwirtschaftliche Nutzung
-Flächen, die im Gesamtinteresse land-
schaftlich genutzt werden sollen
Landwirtschaftszone (Art. 16 RPG)
Weitere Zonen (Art. 18 RPG)
Wie sieht ein Verfahren zum Erlass von Planungsinstrumenten aus?
Ablauf eines Baubewilligungsverfahren
