öffentliches Baurecht

Question 1

4 Rechtsquellen geordnet nach ihrer Vorrangigkeit

Answer 1

1. Geschriebenes Recht 2. Gewohnheitsrecht 3.Gerichtspraxis 4.Lehre

Question 2

Vorrangigkeit Pyramide beim geschriebenen Recht

Answer 2

1. Verfassung 2.Gesetz Verordnung

Question 3

Was bedeutet Privatrecht? 6 Beispiele fürs Privatrecht

Answer 3

Es reglet die Beziehung zwischen gleichgeordneten Personen, (juristischen und natürlichen) Merkmal der Gleichstellung Beispiele: •Personenrecht •Familienrecht •Erbrecht •Sachenrecht •Vertragsrecht •Immaterialgüterrechte

Question 4

Was bedeutet öffentliches Recht?

5 Beispiele für öffentliches Recht

Answer 4

Es regelt die Beziehungen der Personen zur übergeordneten Staatsgewalt

Merkmale der Subordination

Beispiele:

• Staatsrecht
• Verwaltungsrecht
• Steuerrecht
• Strafrecht
• Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Question 5

Flächennutzung der Schweiz

in welche 4 Flächen ist die Schweiz eingeteilt?

Answer 5

Question 6

Gegenstand vom Baurecht ist:

Answer 6

Bau-und Planungsrecht“ ist eine Kurzformel für die sich auf Grund und
Boden beziehenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften von Bund, Kantonen
und Gemeinden.

Question 7

Was beinhaltet das Planungsrecht

Answer 7

geordnete Besiedlung und zweckmässige Nutzung

Question 8

was beinhaltet das Baupolizeirecht

Answer 8

Wahrung öff. Interessen bei der Nutzung des Grundeigentums

Question 9

Von was ist das Bau- und Planungsrecht teil?

Answer 9

allgemeines Verwaltungsrecht

Question 10

4 Konsequenzen, dass das Bau und Planungsrecht ein Teil des allgemeinen Verwaltungsrechts ist?

Answer 10

• Vollzug von Amtes wegen
• Verfahrensvorschriften
• Rechtsschutz
• Bindung an Grundsätze

Question 11

Die 5 Grundsätze des öffentlichen Rechts

Answer 11

1. Grundsatz der Gesetzmässigkeit
   * Jede Art behördlichen Handelns erfordert eine gesetzliche Grundlag*
2. Grundsatz der Rechtsgleichheit

Gleiches ist nach Massgabe seiner Gleichheit gleich,
Ungleiches ist nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich zu behandeln

3. Grundsatz des öffentlichen Interesses
   * allgemeine Voraussetzung für jede staatliche Tätigkeit*
4. Grundsatz der Verhältnismässigkeit

Eingriffe dürfen nicht weitergehen, als der Zweck der Massnahme verlangt;
Eingriffe sind unzulässig, wenn auch ein geringerer Eingriff zum Ziel führt

5. Grundsatz von Treu und Glauben im öff. Recht
   * Gegenseitiges Vertrauen zwischen Bürger und Verwaltung im Rechtsverkehr*

Question 12

Was ist ein Richtplan?

Answer 12

Koordination der raumwirksamen Tätigkeiten
Leitplanken für die räumliche Entwicklung.

Richtpläne legen aufgrund übergeordneter Leitbilder in den Grundzügen fest, wie die Kantone und Gemeinden die Gesamtstruktur ihrer Natur-, Landwirtschaft- und Siedlungs- und Erholungsräume mittel- und langfristig entwickeln sollen.

Question 13

Beispiel für einen Rahmennutzungsplan

Answer 13

Question 14

11 Zonen gemäss PBG

Answer 14

Art. 12Wohnzonen
Art. 13Wohn-/Gewerbezonen
Art. 14Arbeitszonen
Art. 15Kernzonen
Art. 16Freihaltezonen innerhalb und ausserhalbder Bauzone
Art. 17Intensiverholungszonen
Art. 18Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen
Art. 19Schwerpunktzonen
Art. 20Weilerzonen
Art. 21Landwirtschaftszonen
Art. 22Schutzzonen

Question 15

4 Zonen gemäss RPG

Answer 15

Bauzone (Art. 15 RPG)

Eignung
-bestehende Überbauung oder
voraussichtlicher Bedarf für 15 Jahre

Schutzzone (Art. 17 RPG)

-Eignung zur landwirtschaftliche Nutzung
-Flächen, die im Gesamtinteresse land-
schaftlich genutzt werden sollen

Landwirtschaftszone (Art. 16 RPG)

Weitere Zonen (Art. 18 RPG)

Question 16

7 Beispiele für Sondernutzungspläne auf kommunaler Ebene

Answer 16

Baulinienplan

Überbauungsplan

Gestaltungsplan

Quartierplan

Deponieplan

Abbauplan

Schutzverordnung

Question 17

5 Beispiele für kantonale Sondernutzungspläne

Answer 17

Deponieplan

Abbauplan

Energieanlagen

Infrastruktur

Untergrundnutzung

Question 18

4 Planungsinstrumente

Answer 18

Richtpläne

Leitplanken für räumliche Entwicklung

Rahmennutzungspläne

Festlegung der zulässigen Nutzung für ein bestimmtes Gebiet

Sondernutzungspläne

gestalten die Grundornung näher aus oder schaffen davon abweichende Regelungen

Sachpläne

Planungen über sachlich bestimmte Aufgaben

Question 19

Wie sieht ein Verfahren zum Erlass von Planungsinstrumenten aus?

Answer 19

Question 20

Zonenkonformität für Bauten/Anlagen in der LWZ

Answer 20

-Wohngebäude, Ökonomiegebäude (RPV 34)
-Bauten/Anlagen für Energiegewinnung aus Biomasse (RPV 34a)
-gemeinsame Stallbauten (RPV 35)
erweiterte Zonenkonformität
-„innere Aufstockung“ (RPV 36-37)
-Intensivlandwirtschaftszone (RPV 38)

Question 21

was sind die 3 Voraussetzungen für eine Baubewilligung?

Answer 21

Zonenkonformität

Erschliessung

Bauvorschriften

Question 22

Was sind die 3 Erschliessungsanforderungen

Answer 22

• hinreichende Zufahrt
• ausreichende Wasser- und Energieversorgung
• Abwasser- und Abfallbeseitigung

Question 23

Ablauf eines Baubewilligungsverfahren

Answer 23

Question 24

Was versteht man unter Verwaltungszwang beim unrechtsmässiegen Zustand durch bauen ohne Bewilligung oder Abweichenung der bewilligten Plänen?

Was sind die Massnahmen?

Answer 24

• Baustopp
• Benützungsverbot
• nachträgliches Baugesuch
• Wiederherstellungsverfügung

dazu kommt eventuell eine Busse

Question 25

Was versteht man unter UVP-Pflichtigen Anlagen?

Bsp.

Answer 25

Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht

• Projekte des Strassen-und Schienenverkehrs, der Schiff-und Luftfahrt
• Anlagen zur Erzeugung, Übertragung und Lagerung von Energie
• Anlagen des Wasserbaus
• Entsorgungsanlagen
• Anlagen der Landesverteidigung, kantonale und kommunale Anlagen
• Sport-, Tourismus-und Freizeitanlagen
• Industrielle Betriebe