OECD

Question 1

Was ist Transferpricing und das Problem?

Answer 1

• Zu Deutsch Verrechnungspreise.
• Dies ist eine Preismethode, die angewandt wird, wenn Produkte oder DL von einem Teil des Unternehmens an einen anderen geliefert werden.
• Problem: Gewinne in andere Länder oder Tochterunternehmen können verlagert werden. (Eine Art Sozialhilfe um diese aufzupäppeln)

Question 2

Was ist BEPS?

Answer 2

• gemeinsame Initiative der OECD und G20 Staaten gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung ist das BEPS
• Auf internationaler Ebene wurden Maßnahmen innerhalb des BEPS Projektes festgelegt.
• Projekt gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung multinationaler Unternehmen
• BEPS steht für Base Erosion and Profit Shifting
  
  • Base Erosion steht für die Verminderung der steuerlichen Bemessungsgrundlage
  • Profit Shifting steht für das grenzüberschreitende Verschieben von Gewinnen durch Multimationle Konzerne / Gewinne übertragen

Question 3

Warum BEPS?

Answer 3

• Regierungen mit steuerlichen Herausforderungen konfrontiert und überfordert
• Multinationale Unternehmen senken ihre Steuerlast auf ein Minimum, was zu Steuerminder-einnahmen führt und auch zu Wettbewerbsverzerrung, da rein Nationale und KMU diese Möglichkeit nicht haben
• Viele Konzerne oft in Kritik, da sie Gesetzeslücken in nationalen Steuersystem gezielt ausnutzen um weniger Gewinn zu versteuern Beispiel Apple/Starbucks
• Daher sind sich OECD und G20 Staaten über Steuergerechtigkeit einig, Probleme können nur mit nachhaltig abgestimmten Maßnahmen gelöst werden und G20 hat OECD zur Erarbeitung entsprechender Vorschläge beauftragt.

Question 4

Ziel Internationale Ebene / BEPS?

Answer 4

• Besteuerung soll dort erfolgen, wo die unternehmerische Aktivität und daraus resultierende Wertschöpfung stattfinden.
• Besonders Hervorgehoben wird die Eindämmung des Steuerwettbewerbs zwischen den Staaten selbst.

Question 5

Was wurde auf Internationaler Ebene getan?

Answer 5

• BEPS
• umfasst 15 Punkte.
• Im Bezug auf die Transferpreise wurde BEPS 13 das Country by Country Reporting vereinbart.
• standardisierte Dokumentationsanforderung für multinational Tätige.
• Kernaspekt von BEPS 13 ist die Empfehlung Verrechnungspreisdokus künftig dreistufig aufzubauen bestehend aus Masterfile, Localfile und CbC-Reporting.

Question 6

Was wurde auf nationaler Ebene getan?

Answer 6

• CbCR-Umsetzungsgesetz ist die Umsetzung des BEPS 13 für Deutschland ist.
• §90 Abs. 3 AO
• § 138a AO-E

Question 7

Was ist das Ziel der nationalen Ebene?

Answer 7

• CbCR soll der Finanzverwaltung erste Einschätzung steuerlicher Risiken aus den Verrechnungspreisen sowie bezgl. Gewinnverlagerungen ermöglichen.
• Chance Steuerhinterziehung zu minimieren
• Unternehmen wiederum können durch ein transparentes CbCR drohende Imageschäden abwenden

Question 8

Inhalt §90 Abs. 3 AO

Answer 8

• Durch Anpassung des §90 Abs. 3 AO werden Masterfile und Localfile gem. BEPS 13 in deutsches Recht implementiert.
• Regierungsentwurf wurde vom Kabinett verabschiedet
• Bundesrat stimme 12/16 dem Gesetz zu

Question 9

Inhalt § 138a AO-E

Answer 9

• Durch § 138a AO-E werden die Erstellungsvoraussetzungen und der Umfang des CbCR durch die Mitteilungspflichten multinationaler Unternehmen eingefügt.
• Ein länderbezogener Report ist demnach in Deutschland abzugeben, sofern der Konzernabschluss mindestens ein ausländisches Unternehmen/Betriebsstätte umfasst und die konsolidierten Umsatzerlöse mindestens 750 Millionen Euro im vorangegangenen Wirtschaftsjahr betragen haben