NPM, Finanzierung des Staates, PPP Flashcards
NPM - Ansätze
- Management-Ansätze
- Neue Formen der Zusammenarbeit
- Leistungs- und Wirkungsorientierung (WoV)
- Aufteilung der Rollen
- Hohe DL Qualität
- Let the managers manage
- Marktmechanismen
NPM - Schlüsselkonzepte
- Effizienz
- Effektivität
- Kundenorientierung
- Leistungsorientierung & WoV
- Dezentralisierung
NPM - Instrumente
- Gewährleistungsstaat (Kooperation zwischen public und private)
- Verwaltung als Dienstleisterin (Leistungs- und Wirkungsorientierung)
- Rollen- und Pflichtentrennung
- Auftragstaktik WAS als Vorgabe der Politik und WIE wird den Managern überlassen
- Einsatz von Marktmechanismen, um Wettbewerb wirken zu lassen
NPM - Kritik
- ökonomischer Imperialismus
- fatalist critique
- egalitarian critique
- individualist critique
- hierarchist critique
- Verlust an Know-How
Verhältnis Verwaltung zu Politik
Bürokratiemodell:
- Frage der Herrschaft
- Verwaltung ist Stabfunktion für politische Herrscher
- Verwaltung führt aus, was vorgegeben ist (Verlängerter Arm der Politik mit Wissensvorteil)
-> strenge Ausrichtung an Gesetz und Rationalität sorgen für Funktionalitäten der Bürokratie
NPM:
- Frage der Kooperation
- Kompetenzverteilung zwischen Politik und Verwaltung (wie Gewaltenteilung)
- Verwaltung als eigenständige, mitbestimmende Akteurin mit eigener Rationalität
- Verwaltung ist aktiv in Politikvorbereitung und Umsetzung der Politik involviert
-> verhindert Überregulierung
-> erlaubt intrinsische Motivation
-> ermöglicht Voraussetzungen für WoV
Verhältnis Verwaltung zu Bürger*innen
Bürokratiemodell:
- Bürger:innen = Gehorchende
NPM:
- Bürger:innen = Kund:innen ergänzend zu Gehorchenden
Grund für strikte Grundlage der Bürokratie
- Wichtig ist die effiziente und effektive Grundlage der Bürokratie, nicht das Geld
-> Verwaltung hat kein Anreizsystem zur richtigen Funktionsweise, deshalb sind Strukturen wesentlich
Effizienz in der Bürokratie
-> Wirtschaftlichkeit
- Interne Regulierung & Aktenmässigkeit minimieren Unsicherheit und steigern Produktivität
- Hierarchie, Spezialisierung und Dienstwegprinzip erlauben klare Zuständigkeiten und spezialisierte Aufgaben was zu präziseren Entscheidungsprozessen führt
Effektivität in der Bürokratie
-> Wirksamkeit
- Unparteilichkeit und Entpersonalisierung ermöglicht neutrale Entscheidungsfindung
- Aktenmässigkeit sorgt für Kontrolle und sichert Zielerreichung
Problem der Bürokratie
-> Dysfunktionalitäten
1. Abschatten von anderen Organisationen (selbstreferentielles System)
2. Veränderung der Ansprüche der Bürger:innen trotz funktionierendem Staat
3. Veränderung vom anbieterdominierten zum kundenorientierten Markt
4. Grosse Lücke zwischen Beamtenmentalität und Dienstmentalität (öffentlich vs privat)
5. Rechtssicherheit, Gleichbehandlung und Transparenz reichen nicht aus
6. Bürger:innen fordern individuelle Legitimation (Kundenorientierung)
7. Zerstörung positiver Effekte durch mangelnde Flexibilität und Responsivität
Klassische Finanzierungsmodelle
- Steuereinnahmen (Mwst…)
- Importzölle und Exportabgaben
- Abgaben und Gebühren (CO2-Abgaben…)
- Einnahmen aus Kreditaufnahmen (Staatsanleihen)
- Verkauf von Staatsvermögen (Privatisierungen, Immobilien…)
- Dividenden und Gewinne Staatlicher Unternehmen
- Strafzahlungen und Bussgelder
Alternative Finanzierungsmodelle
- Einräumungen des Rechts für Monopolstellung für Unternehmen
- PPP
- Seigniorage
Tatsächliche Zahlungen und Einnahmen des Staates
Einnahmen:
- Steuern (Mwst, Ölsteuer, Tabaksteuer, Verrechnungssteuer, direkte Bundessteuer)
- Abgaben (Stempelabgaben)
- übrige Fiskaleinnahmen
- nichtfiskalische Einnahmen
- Investitionseinnahmen
Ausgaben:
- Soziale Wohlfahrt
- Finanzen und Steuern
- Verkehr
- Bildung und Forschung
- Sicherheit
- Beziehung zum Ausland
- Landwirtschaft und Ernährung
- übrige Ausgaben
Budgetierung in öffentlicher Verwaltung
- Planungs- und Steuerungsinstrument
- Verbindliche Festlegung, wieviele Mittel für bestimmte öffentliche Ausgaben zur Verfügung stehen und wodurch sie finanziert werden
- dient effizienter Nutzung knapper Ressourcen und Umsetzung von Allokationsentscheidungen
Handlungsformen des Staates
- Eigenrealisierung
- Ausgliederungen an andere Organisationen (Outsourcing)
- Beauftragung Dritter (Beschaffung) (Contracting Out)
- Aufgaben Übertragung an private
- Private Aufgabe, die im öffentlichen Interesse ist unterstützen
- Privatisierung (auf öffentliche Aufgabe verzichten)