Mängel Flashcards
Welches allgemeine Prinzip herrscht im Or bezüglich der Form der Verträge?
Der Grundsatz der Formfreiheit ( Art. 11 Abs. 1 OR)
Welchen Zweck haben Formvorschriften?
Warnfunktion (Schutz vor Übereilung), Beweisfunktion, Rechtsklarheit, Informationsfunktion
Welche drei Arten der Formvorschriften gibt es? + Beispiel
- einfache Schriftlichkeit (Schenkung)
- qualifizierte Schriftlichkeit (Bürgschaft)
- öffentliche Beurkundung (Grundstückkaufvertrag)
Was sind die Folgen der Nichteinhaltung der Formvorschriften?
Grundsätzlich Nichtigkeit und somit automatisch Vertragsungültigkeit (Art. 11 Abs. 2 OR)
Wird der Vertrag trotzdem erfüllt wurde spricht man von der “Heilung” des Formmangels. Eine Rückabwicklung kann nicht verlangt werden.
Welches sind die Schranken der Inhaltsfreiheit von Verträgen?
Unmöglichkeit, Widerrechtlichkeit und Sittenwidrigkeit
Geregelt in Art. 19 Abs. 3 und Art 20 Abs. 1 OR
Welches sind die Folgen der Unmöglichkeit im Sinne von Art. 20 bzw. der Unmöglichkeit?
Nichtigkeit des Vertrags bzw. Teilnichtigkeit
Welches sind die Voraussetzungen der Übervorteilung?
Drei Punkte:
- offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
- Schwächelage der übervorteilten Person (Notlage, Leichtsinn, Unerfahrenheit)
- Ausbeutungsabsicht der übervorteilenden Person
Welches sind die Rechtsfolgen der Übervorteilung?
Einseitige Unverbindlichkeit, d.h Anfechtbarkeit durch die übervorteilte Person innert einem Jahr nach Vertragsabschluss
Welche Arten von Willensmängel gibt es?
Irrtum (Art. 23 ff), absichtliche Täuschung (Art 28), Drohung (Art 29 f.)
