Lieferungsverzug Flashcards
1
Q
Voraussetzungen Lieferungsverzug
A
- Fälligkeit der Lieferung
- Verschulden des Schuldners
- Möglichkeit der Leistung
2
Q
Fälligkeit der Lieferung Definition
Lieferungsverzug
A
- ohne Vereinbarung: sofort
- Käufer muss die Lieferung nach Eintritt der Fälligkeit anmahnen
- Mahnung nicht erforderlich:
- kalendermäßig bestimmbar
- Zweck- bzw Fixkauf
- Selbstinverzugsetzung des Verkäufers (verweigert die Leistung)
3
Q
Verschulden des Schuldners Definition
Lieferungsverzug
A
- Fahrlässig (fehlende Sorgfalt)
- Vorsatz
4
Q
Möglichkeit der Lieferung Definition
Lieferungsverzug
A
Lieferung muss möglich sein
5
Q
Rechte der Käufers
Ohne Nachfrist
Lieferungsverzug
A
- bestehen auf Erfüllung des Vertrages
- und ggf. Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung
6
Q
Rechte des Käufers
Mit Nachfrist
Lieferungsverzug
A
- Rücktritt vom Kaufvertrag
- und ggf. Schadensersatz statt der Lieferung
- bzw Ersatz vergeblicher Aufwendungen
(Entfällt bei Fixkauf, Zweckkauf, Selbstinverzugsetzung)
7
Q
Schadensberechnung
A
- konkrete Schadensberechnung: nachgewiesener Schaden
- abstrakte Schadensberechnung: tritt für gewöhnlich so ein
- Konventionalstrafe: Vertragsstrafe
