Kreditsicherungsrecht

Question 1

Kredit

Answer 1

“credere” - Vertrauen

• Geldleihe (Darlehen)
• Bonitätsleihe (Bürgschaft)

Question 2

Realsicherheiten

an beweglichen Sachen

Answer 2

Befriedigung aus dinglichem Recht vor anderen Gläubigern.

Pfandrecht
Eigentumsvorbehalt
Sicherungsübereignung

Question 3

Realsicherheiten

an unbeweglichen Sachen

Answer 3

auch: Grundpfandrechte
Befriedigung aus dinglichem Recht vor anderen Gläubigern.

Hypothek (akzessorisch)
Grundschuld (abstrakt)
Rentenschuld

Question 4

Realsicherheiten

an Rechten

Answer 4

Befriedigung aus dinglichem Recht vor anderen Gläubigern.

Pfandrecht
Sicherungsabtretung

Question 5

Personalsicherheiten

Answer 5

Haftung einer weiteren Vermögensmasse:

Bürgschaft
Kreditauftrag
Garantievertrag

Question 6

Bürgschaft

Answer 6

765 BGB
Schriftform
Bestand der Hauptverbindlichkeit maßgebend
Einrede der Vorrausklage

Question 7

Akzessorität

Answer 7

767 BGB
Abhängigkeit eines Nebenrechts vom Bestand eines anderen zugrunde liegenden Hauptrechts, z.B. Abhängigkeit der Hypothek, des Pfandrechts und der Verpflichtung aus Bürgschaft von der zu sichernden Forderung

Question 8

Garantien

Answer 8

Bankgarantien/Akkreditive

abstrakt, keine Akzessorität

Question 9

Pfandrecht

Answer 9

1204 BGB
Übergabe und Pfandvertrag
Befriedigung durch Verkauf

Question 10

Gesetzliche Pfandrechte

Answer 10

647 BGB
Werkunternehmerpfandrecht

562 BGB
Vermieterpfandrecht

Question 11

Sicherungsübereignung

Answer 11

mittelbarer Besitz (868  BGB)
Besitzkonstitut (930 BGB)

Question 12

Sicherungsabtretung

Answer 12

398 BGB
Forderung ggü. Drittschuldner wird an den eigenen Gläubiger abgetreten
Zession

Question 13

Sicherungsabtretung

Globalzession

Answer 13

Abtretung von sämtlichen
- gegenwärtigen und
- zukünftigen Forderungen
gegen einen bestimmten Kundenkreis.

Forderungen werden sofort abgetreten

Question 14

Sicherungsabtretung

Mantelzession

Answer 14

Verpflichtung zur Abtretung

nur schuldrechtliche Verpflichtung

Question 15

Eigentumsvorbehalt

Grundsätzlich

Answer 15

449 BGB
Verkäufer bleibt Eigentümer unter der aufschiebenden Bedingung (158 BGB) der Kaufpreiszahlung

Käufer nur unmittelbarer Besitzer (929 BGB)
bis zur Kaufpreiszahlung (433 II BGB)

Question 16

Eigentumsvorbehalt
verlängerter
-Problem
-Lösung

Answer 16

Regelt den Fall Käufer ist Zwischenhändler

Problem: Zum Verkauf müsste Zwischenhändler Eigentümer sein (929BGB)

Lösung: Verkäufer erteilt Berechtigung zum Verkauf (185 BGB)
Käufer tritt Kaufpreisforderung gegen Dritten an Verkäufer ab (185 BGB)

Question 17

Eigentumsvorbehalt

Herstellerklausel

Answer 17

Verarbeitet der Käufer die erworbene Ware so wird entweder das Miteigentum verlangt oder oder der neue Gegenstand bereits vorwirkend abgetreten

Question 18

Hypothek

Answer 18

1113 BGB

akzessorisches Grundpfandrecht

Question 19

Grundschuld

Answer 19

1191 BGB

abstraktes Grundpfandrecht

Question 20

Rentenschuld

Answer 20

Grundschuld kann so bestellt werden, dass regelmäßig eine bestimmte Geldsumme gezahlt werden muss

Question 21

Eigentumsvorbehalt

Verkäuferstellung

Answer 21

Bleibt Eigentümer i.S.d. 903 BGB
Aber Eigentümerrechte eingeschränkt
- keine Verfügung zugunsten anderer Erwerber
- werden Verpflichtungen erfüllt, keine Herausgabe

Question 22

Eigentumsvorbehalt

Käuferstellung

Answer 22

• ist noch nicht Eigentümer

- Erlangt Anwartschaftsrecht