Klausurrelevant Juristische Methodenlehre Flashcards
Was ist Recht?
- keine einheitliche Definition
Recht = Verhaltensregelungen
Recht besteht aus Verpflichtungen, etwas zu tun oder zu unterlassen.
-> Bestimmungen enthalten entweder selbst Gebote, die ein Tun oder
Unterlassen vorschreiben, oder Teilstücke solcher Gebote.
-> Normen plus die Möglichkeit, die Normenbefolgung mit Zwangsmitteln durchzusetzen
Funktionen von Rechtsnormen:
„gerechte“ Lösung von Rechtsproblemen
-> Steuerung des menschlichen Verhaltens
Die Lehre von der richtigen und der gerechten Entscheidung
nennt man auch die:
- > sog. Entscheidungstheorie
- > Entschieden werden unsichere Situationen und Konflikte.
Begrenzung:
Es werden nicht alle Konflikte dem Rechtssystem zur Entscheidung zugewiesen.
Was ist die Aufgabe der juristischen Methodenlehre bei Entscheidungen des täglichen Lebens aus dem Privatbereich?
Das Recht klärt hier lediglich, dass die Beteiligten berechtigt sind, sich für das tägliche Leben eigenständig und völlig privatautonom Regeln zu geben.
- Regeln können variieren.
- Für Einhaltung und Durchsetzung ist selbst zu sorgen.
- nicht einklagbar!!
Was ist die Aufgabe der juristischen Methodenlehre bei Entscheidungen für soziale Konflikte?
- Gewährleistung der sozialen Ordnung
- > Regeln sind für alle Menschen innerhalb eines bestimmten Staats- und Gemeinwesens allgemeingültig.
- > gesamtgesellschaftlicher Konsens
- allgemeinverbindlich (Jeder Bürger kann sich darauf berufen.)
- Einhaltung und Durchsetzbarkeit mittels staatlicher Hilfe
Was ist die Aufgabe der juristsichen Methodenlehre?
Die Juristische Methodenlehre stellt ein Entscheidungssystem zur Verfügung, für die Fälle, in denen das soziale Ordnungsnetz nicht oder nicht ausreichend funktioniert.
-> Regeln für die Lösung von sozialen Konflikten
Richtige Entscheidung:
Eine juristische Entscheidung ist richtig, wenn sie aus dem System der Rechtsregeln widerspruchsfrei abgeleitet wird.
Kennzeichnend:kein Widerspruch zu den Rechtsnormen
Gerechte Entscheidung:
Gerecht ist eine Entscheidung, wenn sie aus der Perspektive eines objektiven, mit der Rechtsordnung vertrauten Betrachters einen für alle Beteiligten angemessenen Interessenausgleich herbeiführt.
Kennzeichnend: angemessener Interessenausgleich
Normalfall:
Aus einer richtig juristisch begründeten Entscheidung resultiert zugleich eine Entscheidung, die wir gerecht nennen,
-> weil der angemessene Interessensausgleich unter Berücksichtigung
der Ziele und Zwecke des Gesetzes schon Teil der juristischen
Argumentation ist.
-> Eine intern richtige und juristisch widerspruchsfrei begründete Entscheidung führt grundsätzlich zu einem gerechten Urteil
Ausnahme:
wenn im Rechtssystem selbst Unrecht vorhanden ist -> insbesondere Willkür oder Folter
Was ist die exakte Formulierung der juristischen Methodenlehre?
Lehre von der juristischen Methode:
-Lehre von der Art und Weise der Normenaufstellung durch Juristen (Gesetzgeber)
-Lehre von der Art und Weise der Normumsetzung
durch Richter
-Lehre von der Art und Weise des Normverständnisses
(Rechtsanwender)
Auf welche Fragen versucht die kleine Normenlehre einzugehen?
I. Wo kann man das Recht finden?
->Lehre von den Rechtsquellen
II. Wie ist ein Rechtsatz aufgebaut?
->Lehre vom Aufbau eines Rechtsatzes
III. Wie wendet man Rechtsnormen an?
->Lehre vom Verhältnis der Rechtsnormen untereinander
Wie sieht die Rangordnung der Rechtsquellen aus?
Bundesrecht:
- Grundgesetz
- einfache Bundesgesetze
- Verordnung des Bundes
- Satzungen bundesunmittelbarer juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Landesrecht:
- Landesverfassungen
- einfache Landesgesetze
- landesrechtliche Verordnungen
- Satzungen landesunmittelbarer juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Was sind die drei Kollisionsregeln?
- Regel:
Vorrang der höheren Norm vor der niederen Norm (lex superior derogat legi inferiori) - Regel:
Vorrang der spezielleren Norm vor der allgemeineren Norm (lex specialis derogat legi genrali) - Regel:
Vorrang der jüngeren Norm vor der älteren Norm (lex posterior derogat legi priori)
Faustregel:
Vorrang der spezielleren Norm vor der jüngeren Norm
Was ist „Auslegung“?
Auslegung ist die Deutung/Interpretation des geäußerten Gedankens.
Warum ist Auslegung notwendig?
Zur Erfassung des geäußerten (sprachlich/schriftlich) Gedankens ist die Auslegung erforderlich.
Die sogenannten klassischen Auslegungstechniken sind:
- grammatikalische Auslegung
- historische Auslegung
- systematische Auslegung
- teleologische Auslegung
