Analogieschluss Schema

Question 1

B. Analoge Anwendung

Answer 1

Für die analoge Anwendung des § XY müsste zum einen eine planwidrige Regelunglücke und eine vergleichbare und damit ähnliche Interessenlage vorliegen.

Question 2

B.Analoge Anwendung

-> I. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke?

Answer 2

Eine planwidrige Regelungslücke ist gegeben, wenn eine gesetzliche Regelung fehlt und ein Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung besteht.

Question 3

B.Analoge Anwendung

I. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke

1. Fehlen einer gesetzlichen Regelung
   - > 2. Bedürfnis einer gesetzlichen Regelung?

Answer 3

Ein Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung liegt vor, wenn der Gesetzgeber die Fallgruppe übersehen hat und keine abschließende Regelung im Gesetz vorhanden ist. Entscheidend ist, ob nach der Interessenlage des Falles eine Regelung erforderlich ist.

Im gegebenen Fall findet sich keine abschließende Regelung in § 434 II 2 BGB.

Aufgrund der gegebenen Interessenlagen ist ein Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung zu bejahen, da auch eine mangelhafte Bedienungsanleitung zu Bedienungsschwierigkeiten führen kann.
Eine planwidrige Regelungslücke ist daher zu bejahen.

Question 4

-> II. Vergleichbare/ähnliche Interessenlage ?

Answer 4

Beispiel:
Fraglich bleibt, ob bei …XY …eine vergleichbare und damit ähnliche Interessenlage besteht.
Dazu ist zu analysieren, welchen Sinn und Zweck die Regelung des § XY BGB verfolgt.

Question 5

B.Analoge Anwendung

I. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke

-> 1. Fehlen einer gesetzlichen Regelung

Answer 5

1. Fehlen einer gesetzlichen Regelung

Vorliegend findet sich keine gesetzliche Regelung für eine mangelhafte Bedienungsanleitung. In Paragraph 434 II BGB ist lediglich eine Regelung für eine mangelhafte Montageanleitung gegeben. Damit fehlt eine gesetzliche Regelung und eine Regelungslücke ist zu bejahen.

Question 6

Ergebnis

Answer 6

Die Voraussetzungen des Gesetzesanalogie liegen vor/nicht vor. Paragraph 434 II BGB ist analog anwendbar.