Insiderhandel und Marktmanipulation Flashcards
Was ist die Legitimation des Insiderhandelsverbot?
Funktionenschutz Kapitalmärkte
Was sind praktische Fälle für Insiderhandel?
- M&A: Kenntniswerdung bevorstehende Insolvenz
- Liquiditätsprobleme/Überschuldung: Verkauf in Kenntnis bevorstehende Inso; Erwerb in Kenntnis Sanierung
Wie ist Insiderinfo definiert?
Art7MMVO
nicht öffentlich bekannte präzise Informationen, die direkt oder indirekt Emittenten/ Finanzinstrumente betreffen und die, wenn sie öffentlich bekannt würden, geeignet wären, den Kurs des Finanzinstrumentes /verbundener Finanzinstrumente erheblich zu beeinflussen
Was sind Insidergeschäfte?
Art8MMVO
- Erwerb/Verkauf Finanzinstrument auf eigene/fremde Rechnung unter Nutzung Insiderinfo
- Nutzung Insiderinfo der Stornierung/Änderung Auftrag in Bezug auf Finanzinstrument auf das sich Info bezieht, wenn Auftrag vor Erlangen Insiderinfo erteilt
Was ist unrechtmäßige Offenlegung?
- Weitergabe Insiderinfo
- Ausnahme: Offenlegung geschieht im Zuge normaler Ausübung Beschäftigung/Beruf/Aufgabe
Was sind Verbotstatbestände für Insiderhandel?
- Tätigen/Versuch Insidergeschäfte #Art14litaMMVO
- Empfehlung/Anstiftung Insidergeschäfte #Art14litbMMVO
- Unrechtmäßige Offenlegung Insiderinfo #Art14litcMMVO
- Vorfeldschutz
- “unbefugte” Mitteilung = nicht aus betrieblichen/rechtlichen Gründen notwendige Weitergabe
- Frage: Chinese Walls im Unternehmen nötig?
- Ausnahme: Legitime Handlung #Art9MMVO
- Ausnahme: Marktsondierung #Art11MMVO
Was sind die Sanktionen für Insiderhande?
119IIIWpHG
- Tätigkeiten Insidergeschäften
- Art Informationserwerb ist unerheblich
- Verletzung Anstiftung/Empfehlungsverbot
- Vorsatz erforderlich
- keine Unterscheidung Primär/Sekundärinsider
- Vorsatz erforderlich
- Unrechtmäßige Offenlegung
- Strafbarkeit des Versuchs
- Möglichkeit, von Straftat zurückzutreten
- Ordnungswidrigkeitentatbestände #120XIVWpHG
- Leichtfertigkeit
- Zivilrecht
- Nichtigkeit Erwerbsgeschäft #134BGB (h.M. sagt nein)
- Schadensersatz gem. #823IIBGB
- h.M.: #Art14MMVO kein Schutzgesetz
- Keine Kausalität zwischen Verstoß und Schaden
Wie wird Insiderhandel präventiv unterbunden?
- Anzeigepflicht #86WpHG
- Adressat: WP-Dienstleister, andere KreditI, Betreiber außerbörsliche Märkte
- SV: Verdacht Insiderhandel gem. #Art14MMVO
- OWi bei Unterlassen #120IINr14WpHG
- Führung von Insiderverzeichnissen #Art18MMVO
- Personen: bestimmungsgemäßer Zugang zu Insiderinformationen
- Art und Weise: Führung Insiderverzeichnisse konkretisieren #14ffWpAV
- Anzeigepflicht Directors’ Dealings #Art19MMVO
- Organisationspflichten für WP-Dienstleister #80WpHG
Was sind praktische Fälle für Marktmanipulation?
- Gegenläufige Kauf-/Verkaufsaufträge (wash sales)
- Gefälschte Meldung bez. Übernahme-/Verschmelzungsplänen bzw. Einreichung Insolvenzplans durch Insolvenzverwalter
- Studie negativer Unternehmenseinschätzung durch Fondsmanger, der durch Leerverkäufe auf fallende Kurse gesetzt hatte
- Manipulation Geschäftsergebnissen im Quartalsbericht
- Manipulative Cold IPOs (Ankündigung der Wiederbelegung eines Börsenmantels)
Was ist der personelle Anwendungsbereich der Markmanipulation?
- Jedermannsverbot
- Verstoß durch Verschweigen nur bei Informationspflicht
Was ist der sachliche Anwendungsbereich der Marktmanipulation?
- Finanzinstrumente iSd #Art12IlitaiMMVO
- Antrag auf Zulassung/Einbeziehung reicht #Art2IlitaMMVO
Was sind die Verbotstatbestände der Marktmanipulation?
- Legaldefinition: #Art12IMMVO
- Wann stets Marktmanipulation?
- Erwerb eines Privatbestandes/Kaufempfehlung an Fonds
- Kursanstieg/Verkauf des Privatbestandes
- Aussenden falscher/irreführende Signale oder Herbeiführen bestimmter Kurse
- Vorspiegelung falscher Tatsachen
- subjektives Element ist Wortlaut nach nicht zwingend
- Problem: verfassungsrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz
- Markttäuschungseignung
- abstrakte Eignung aus Sicht verständigen Anlegers
Was sagt der BGH in bezug auf Manipulations und Insiderdelikt bei Marktmanipulation?
- Eigene Empfehlungsabsicht ≠ Insiderinformation (Drittbezug)
- Kaufempfehlung → konkludente Erklärung, dass Empfehlung nicht durch ein privates Interesse beeinflusst ist
Was ist die Handels/Handlungsgestützte Marktmanipulaiton?
- Durchführung effektiver Geschäfte und Kauf-/Verkaufsaufträge
- Indikatorenliste #Art12IIIMMVO iVm #AnhangIMMVO
Was ist Informationsgestützte Manipulation?
Art12IlitcMMVO
- Verbreitung Information → unrichtige/irreführende Signale → anormales Kursniveau
- Verbreiten: normativ zurechenbare Kundgabe mitsamt Möglichkeit
- Fehlinformation
- unrichtige Angaben/Umstände
- Tatsache: unwahr; Werturteil: falsche Tatsachenbasis/unvertretbare Schlussfolgerung
- Irreführende Angaben über Umstände
- Markttäuschungseignung
- Subjektives Element: Täter musste wissen/ hätte wissen müssen (mind. fahrlässige Unkenntnis), dass Infos falsch/irreführend
