II Flashcards
Geben Sie ein Beispiel für vorhandenen Handlungswillen.
Der Erklärende ist sich bewusst, dass er etwas tut. “Ich will etwas tun”
Bsp. Eine Person entscheidet sich dazu mit einem Verkäufer über einen Computer zu sprechen, den er kaufen möchte.
Geben Sie ein Beispiel für vorhandenen Erklärungswillen.
Der Erklärende weiß, dass er eine Erklärung abgibt, die eine Rechtsfolge auslösen kann. “Ich will etwas rechtliches erklären.
Bsp. Eine Person wird im Rahmen des Verkaufsgesprächs darüber aufgeklärt welche Pflichten er mit der Vertragsunterschrift eingehen würde.
Geben Sie ein Beispiel für vorhandenen Geschäftswillen.
Der Erklärende muss das Bewusstsein haben, dass er dieses konkrete Geschäft abschließen möchte. - “Ich will etwas bestimmtes rechtliches erklären” (daher auch Rechtsgeschäftswille genannt)
Bsp. Eine Person sagt zu bei einem bestimmten Verkäufer einen Computer zu einem festgelegten Preis zu kaufen.
Wann erfolgt der Zugang einer geäußerten Willenserklärung unter Anwesenden?
Der Zugang gilt sofort, wenn der Empfänger die WE tatsächlich verstanden hat. Hier werden noch zwei Formen unterschieden:
- Zugang durch persönl. Übergabe einer verkörperten WE beispielsweise in Form eines Briefs.
- Zugang durch mündliche Erklärung oder schlüssige Gesten - kann räumlich/persönlich, telefonisch oder digital (LIVE) erfolgen.
Wann erfolgt der Zugang einer schriftlichen Willenserklärung unter Abwesenden?
Bei räumlicher Trennung und keiner technischen LIVE-Verbindung erfolgt der Zugang via Brief, Fax, eMail, SMS oder durch einen Boten (keine Nachfrageoption). Dabei verlässt die WE den Machtbereich des Erklärenden und tritt in den Machtbereich des Empfängers ein, wobei der Zugang bei tatsächlicher oder erwartbarer Kenntnisnahme des Empfängers erfolgt.
Wie kommt ein wirksamer Vertrag zustande?
Ein Vertrag kommt durch zwei korrespondierende Willenserklärungen zustande dem Angebot (auch Antrag) und der Annahme.
Es ist erforderlich, dass das Angebot hinreichend bestimmt ist und die Annahme ist hier grundsätzlich empfangsbedürftig.
Was passiert, wenn der Annehmende von dem abgegebenen Angebot abweicht?
Ein Antrag kann nur so angenommen werden wie er ist, wird von dem Angebot abgewichen bedeutet dies die Ablehnung des Angebots. Die Annahme kann jedoch verspätet oder unter Erweiterung, Einschränkung oder sonstigen Änderungen erfolgen und gilt somit als neuer Antrag.
