I Flashcards
Was bedeutet dispositiv?
auch “abdingbar” bedeutet, dass von einer Regelung abgewichen werden darf. Hier verwenden Juristen oft das Wort “GRUNDSÄTZLICH” in Formulierungen.
In welchem Verhältnis stehen wir Bürger im Hinblick auf das Recht zueinander?
Durch das Privatrecht wird die Beziehung zwischen zwei Rechtssubjekten auf Gleichordnungsebene geregelt. Beide Parteien werden durch das Gesetz auf die gleiche Ebene gestellt.
Was versteht man unter dem Grundsatz der Vertragsabschlussfreiheit? Nennen Sie ein Beispiel.
Beschäftigt sich mit dem “OB?” - wird auch der Grundsatz der Privatautonomie genannt. Benennt das Recht sich zu entscheiden OB man einen Vertrag schließen möchte.
Bsp. Ich entscheide mich dazu einen Computer zu kaufen.
Der Kontrahierungszwang kann in Ausnahmefällen die Vertragsabschlussfreiheit aussetzen.
Was versteht man unter dem Grundsatz der Vertragsgestaltungsfreiheit? Nennen Sie ein Beispiel.
Beschäftigt sich mit dem “WIE?” - wird auch Grundsatz der Inhaltsfreiheit genannt.
Verträge dürfen gemäß der Wünsche der Vertragspartner gestaltet werden, Grenzen sind lediglich gesetzliche Verbote oder Sittenverstöße.
Bsp. Ich einige mich mit meinem Vertragspartner darauf einen Computer von ihm zu kaufen, den ich aber in 10 monatlichen Raten in Höhe von 100€ zahlen kann.
Was versteht man unter dem Grundsatz der Freiheit in der Wahl des Vertragspartners? Nennen Sie ein Beispiel.
Beschäftigt sich mit dem “MIT WEM?”
Grundsätzlich hat jeder eine Partnerwahlfreiheit, mit wem er also einen Vertrag schließen möchte. Wird gesetzlich lediglich durch den Kontrahierungszwang - die auferlegte Pflicht zur Annahme eines Vertragsangebots, eingeschränkt.
Bsp. Ich entscheide mich dazu meinen Computer bei Saturn zu kaufen. Saturn stimmt dem zu.
Was versteht man unter dem Abstraktionsprinzip?
Die Trennung von Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft wird im Rahmen des Kaufvertrages durch drei Rechtsgeschäfte bestimmt:
- Abschluss des Kaufvertrags = Verpflichtung
- Übergabe des Kaufgegenstandes = Verfügung
- Übergabe des Geldes = Verfügung
Welche Bestandteile muss eine Willenserklärung (WE) zwingend beinhalten?
WE besteht auf zwei Teilen, dem objektiven und dem subjektiven Tatbestand.
objektiv: was man wahrnehmen kann
subjektiv: was nicht wahrnehmbar ist und besteht aus Handlungswille, Erklärungswille und Geschäftswille.
Ist der Handlungswille fehlend ist alles nichtig.
Fehlen Erklärungs- und / oder Geschäftswille fehlend ist die WE wirksam aber anfechtbar.
