Formvorschriften Flashcards
Was ist die Schriftform, nenne auch Beispiele.
Erklärung muss niedergeschrieben sein und vom Erklärenden eigenhändig unterschrieben werden.
Beispiele:
- Schuldanerkenntnisse
- Ausbildungsvertrag
- Verträge über Ratenzahlung
- Bürgschaft (Privatperson)
Welche Arten von Formvorschriften gibt es?
- Schriftform
- elektronische Form
- Textform
- öffentliche Beglaubigung
- notarielle Beurkundung
Was ist die elektronische Form? Beispiele auch nennen.
Die elektronische Form ersetzt die Schriftform, wenn das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist und der Name des Ausstellers angegeben wird.
Beispiele:
- Onlinebanking
- Elektronische Ausweispapiere
Was ist die Textform unter den Formvorschriften? Nenne auch Beispiele
In der Erklärung muss die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung muss erkennbar gemacht werden durch Namensunterschrift. Die eigenhändige Unterschrift ist nicht erforderlich, es muss aber auf einem Datenträger (USB-STick, Mail) gespeichert werden.
Beispiele:
- Widerruf bei Verbraucherverträgen
- Kündigung von Vebraucherverträgen (ab 01.10.2016)
Was ist die öffentliche Beglaubigung, nenne auch Beispiele:
Die Erklärung muss schriftlich abgefasst sein und die Unterschrift des Erklärenden muss vom Notar beglaubigt sein. Der Notar beglaubigt nur die Echtheit der Unterschrift nicht den Inhalt der Erklärung.
Beispiele:
- Anmeldung zum Handelsregister oder Vereinsregister
- Forderungsabtretung
- Gehaltsabtretung
- maschinenschriftliches Testament
Was bedeutet die Notarielle Beurkundung, nenne auch Beispiele?
Sie braucht ein Protokoll in dem der Notar die abgegebene Erklärung Beurkundet. Der Notar beurkundet nicht nur die Unterschrift/ten sondern auch auch den Inhalt der Erklärung.
Beispiele:
- Ehevertrag
- Erbvertrag
- Schenkungsversprechen
- Gründung einer AG
- Grundstückskauf
Wie können Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden gibt es eine bestimmte form die man verwenden muss?
Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte in beliebiger Form abgeschlossen werden, jedoch gibt es bei manchen Willenserklärungen mit Gewissen Formvorschriften, welche eingehalten werden müssen damit das Rechtsgeschäft gültig ist und nicht nichtig.
