Anfechtung und Nichtigkeit Flashcards
Welche Anfechtungsgründe gibt es, nenne nur Fachbegriffe?
- Rechtserheblicher Irrtum
- Arglistige Täuschung (§123I)
- Widerrechtliche Drohung (§123I)
Wie ist der Rechtserhebliche Irrtum unterteilt, nenne Fachbegriffe?
- Inhaltsirrtum(§119 I)
- Erklärungsirrtum (§119 I)
- Irrtum über wesentliche Eigenschaften einer Person/Sache (§119 II)
- Unrichtige Weitergabe einer Willenserklärung durch Übermittler (§120)
Erkläre die Arglistige Täuschung:
Käufer/Erklärender wird durch Tatsachen willentlich und bewusst getäuscht.
Erkläre die Widerrechtliche Drohung:
Käufer/Erklärende wurde durch gesetzes-widriges Verhalten erzwungen
Erkläre den Inhaltsirrtum:
Erklärende hat sich im Inhalt geirrt
Erkläre den Erklärungsirrtum, mit Beispielen:
Erklärende hat sich bei Erklärungs-handlung vertan
Zum Beispiel:
- Versprechen
- Verschreiben
Nenne Beispiele zum Irrtum über wesentliche Eigenschaften einer Person/Sache:
- Fälschung
Nenne Beispiele zu dem Unrichtige Weitergabe einer WE durch Übermittler:
- Übermittlungsbote macht einen Fehler
Welche Anfechtungsfrist hat der Rechtserhebliche Irrtum?
–> Anfechtung unverzüglich nach Entdeckung des Anfechtungsgrundes
–> 10 Jahre (maximal) nach Abgabe der Willenserklärung ist die Anfechtung ausgeschlossen
Welche Anfechtungsfrist hat die Arglistige Täuschung und die Widerrechtliche Drohung?
–> Anfechtung innerhalb eines Jahres nach Entdeckung der Täuschung
–> Maximal 10 Jahre nach Abgabe der Willenserklärung, ist Anfechtung ausgeschlossen