Anfechtung und Nichtigkeit ---- Zusammenfassend Flashcards
1
Q
Was herrscht in Deutschland?
A
Vertragsfreiheit, welche aber eingeschränkt ist durch Rechtsnormen?
2
Q
Was ist durch Rechtsnormen eingeschränkt?
A
die Vertragsfreiheit
3
Q
Wie kann man die Rechtsnormen unterteilen? Fachbegriffe
A
Nichtigkeit und Anfechtung
4
Q
Was ist die Nichtigkeit? Nenne 2 Punkte
A
- RG sind aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift von Anfang an unwirksam
- Es wird so getan, als sei das RG nie zustande gekommen (keine Rechtswirkung)
5
Q
Was ist die Anfechtung? Nenne 4 Punkte
A
- Bestimmte RG berechtigen zur Anfechtung durch WE
- RG sind bis zur erklärten Anfechtung voll Rechtswirksam
- RG wird durch die Anfechtung rückwirkend von Anfang an nichtig
- Bereits erbrachte Leistungen sind zurück gegeben
