Folien Pol. Phil.

Question 1

Warum ist bei Hobbes der Naturzustand ein potentieller Kriegszustand (3 Gründe)

Answer 1

1. Konkurrenz um knappe Güter
2. fundamentale Unsicherheit
3. “Kampf um Anerkennung”

Question 2

Was ist das natürliche Recht nach Hobbes?

Answer 2

„Das natürliche Recht … ist die Freiheit eines jeden, seine eigene Macht nach seinem Willen zur Erhaltung seiner eigenen Natur … einzusetzen und folglich alles zu tun, was er nach eigenem Urteil und eigener Vernunft als das zu diesem Zweck geeignetste Mittel ansieht“ („Recht auf alles“);

Question 3

Was sind die zwei natürlichen Gesetze nach Hobbes?

Answer 3

1. Erstes Gesetz der Natur:
   „Suche Frieden und halte ihn ein“.
2. Zweites Gesetz:
   „Jedermann soll freiwillig, wenn andere ebenfalls dazu bereit sind, auf sein Recht auf alles verzichten, soweit er dies um des Friedens und der Selbstverteidigung willen für notwendig hält“;

Question 4

Was ist das Dilemma im Naturzustand nach Hobbes?

Answer 4

Das Dilemma des Naturzustandes besteht darin, daß es zwar ein eindeutig anzustrebendes allgemeines Gut gibt (friedliche Kooperation), dieses Gut aber wegen des Strebens nach je individuellem Vorteil nicht realisiert werden wird.

Question 5

Von welchem Vertragstyp geht Hobbes aus?

Answer 5

von einem idealistischen Vertrag mit hypothetischer Zustimmung

Question 6

Welche rechtliche Stellung hat der Souverän bei Hobbes?

Answer 6

• Er ist nicht Vertragspartner, sondern Vertragsbegünstigter (er kann daher den Vertrag auch nicht brechen)
• der Souverän kann den Untertanen kein Unrecht antun, da er der souveräne Urheber des (positiven) Rechts ist (<-> Kant)
• der Souverän gibt die bürgerlichen Gesetze
• der Souverän besitzt auch die Befugnis zur Recht-
  sprechung
• der Souverän ist Richter über Meinungen und Lehren
  (vgl. Hobbes 1984, Kap. 18

Question 7

Welche Freiheiten hat der Untertan bei Hobbes?

Answer 7

-Generell ist alles erlaubt, was nicht durch ein souveränes Gesetz verboten ist.
- Das Recht (die Freiheit) zur Verteidigung des eigenen Körpers ist nicht auf den Souverän übertragbar und verbleibt beim Bürger (Untertan).

Question 8

Welcher lateinische Ausspruch steht für Hobbes?

Answer 8

Homo homini lupus, er kommt aber ursprünglich von Plautus

Question 9

Wie ist das Menschenbild bei Hobbes?

Answer 9

negativ

Question 10

Welche Eigenschaften des Menschen gibt es bei Rousseau?

Answer 10

• natürliche: Selbstliebe und Mitleid (amour de soi und pitié)
• nicht natürliche, d.h. sozial bedingte: Streben nach Macht und Reichtum, Neid
• Mögliche, d.h. entfaltbare: Sprache, Kultur

Question 11

Wie unterscheidet Rousseau Gemeinwille und Gesamtwille?

Answer 11

„Oft besteht ein großer Unterschied zwischen dem Gesamtwillen und dem Gemeinwillen. Er zielt nur auf das Gemeininteresse, der andere auf das Einzelinteresse und ist nur die Summe der Einzelinteressen“;

Question 12

Wie sieht der Naturzustand bei Locke aus?

Answer 12

Der Naturzustand ist ein „Zustand vollkommener Freiheit, innerhalb der Grenzen des Gesetzes der Natur ihre (der Menschen; M.B.) Handlungen zu regeln und über ihren Besitz und ihre Persönlich- keit so zu verfügen, wie es ihnen am besten erscheint, ohne dabei jemanden um Erlaubnis zu bitten“;

Question 13

Welche Gesetze der Natur bestimmen den Naturzustand bei Locke?

Answer 13

Im Naturzustand herrscht das Gesetz der Vernunft

„Im Naturzustand herrscht ein natürliches Gesetz, das jeden verpflichtet. Und die Vernunft, der dieses Gesetz entspricht, lehrt die Menschheit, … daß niemand einem anderen, da alle gleich und unabhängig sind, an seinem Leben und Besitz, seiner Gesundheit und Freiheit Schaden zufügen soll“. …
„Wie ein jeder verpflichtet ist, sich selbst zu erhalten …, so sollte er aus dem gleichen Grunde, und wenn seine eigene Selbsterhaltung nicht dabei auf dem Spiel steht, nach Möglichkeit auch die übrige Menschheit erhalten“;

Question 14

Welche natürlichen Rechte gibt es bei Locke?

Answer 14

• Primäres Recht:
  Über seine Person und seinen Besitz zu verfügen
  (“innerhalb der Grenzen des Gesetzes der Natur“).
• Sekundäre Rechte:
  Recht auf Selbstjustiz: Selbst für die Durchsetzung des natürlichen Gesetzes zu sorgen, d.h. für die Verurteilung und Bestrafung bei seiner Verletzung.

Recht auf Schadensersatz

Question 15

Wie erklärt Locke die Eigentumsverhältnisse im Naturzustand?

Answer 15

1. Der Mensch als Geschöpf ist das Eigentum des Schöpfers bzw. Gottes
2. Der Mensch als Person ist Eigentümer seiner selbst und kann frei handeln
3. Die Erde ist den Menschen als gemeinsamer Besitz gegeben
4. Der Mensch, als Eigentümer seiner Handlungen, kann aus gemeinsamem Besitz individuelles Eigentum schaffen (vgl. Kap. 5)

Question 16

Welche Bedingungen gibt es bei Locke zum Eigentumserwerb?

Answer 16

1. Anwendung der Arbeitskraft
2. Berücksichtigung des zweifachen „Vorbehalts“ („proviso“):
   i) Der Aneignende muß sicherstellen, daß er Eigentum „zu irgendeinem Vorteil seines Lebens gebrauchen kann, bevor es verdirbt“.
   ii) Der Aneignende muß anderen „genug und ebenso gutes“ (als potentielles Eigentum) übriglassen.

Question 17

Welche zwei Szenarien spielt Locke zum Ressourcenerwerb durch und welche Folgen haben sie?

Answer 17

Szenario 1: Welt ist fruchtbar und dünn besiedelt. Begrenzte Landaneignung dient der Selbstversorgung. Menschen mit einfachen Bedürfnissen erfüllen ersten und zweiten Vorbehalt problemlos.
Szenario 2: Welt ist fruchtbar und dicht(er) besiedelt. Menschen mit verfeinerten Bedürfnissen eignen sich immer mehr Land an, sind auf Tauschhandel angewiesen und erfinden Geld.
Jetzt kann nur noch dem ersten Vorbehalt („nichts verderben lassen“) entsprochen werden.

Question 18

Was sind die Inhalte des Gesellschaftsvertrages bei Locke?

Answer 18

• Vertrag eines jeden mit jedem (wie bei Hobbes)
• Niederlegung des sekundären Rechts auf Selbstjustiz
• Einsetzung einer souveränen Regierung, die (anders als bei Hobbes) nicht mit einer unwiderruflichen Blanko-Vollmacht ausgestattet wird
• in den Vertrag mit aufgenommen wird die Mehrheitsregel; der geschaffene politische Körper richtet sich zukünftig nach dem Willen der Mehrheit.

Question 19

Welche Form der Regierung ist bei Locke möglich?

Answer 19

„Die Form der Regierung hängt davon ab, wie man die höchste Gewalt, nämlich die Legislative anlegt“; (§132).

Grundsätzlich möglich sind die monarchische, die aristokratische und die demokratische „Regierung“. Möglich (und in England zu Lockes Zeiten real) ist aber auch eine aus drei Elementen: König, Erbadel und gewählten Repräsentanten sich zusammensetzende Legislative; (vgl. §213).

Question 20

Wie gestaltet sich bei Locke die Gewaltenteilung und welche Aufgaben haben die jeweiligen Gewalten?

Answer 20

i) die Legislative

ii) die Exekutive; sie beinhaltet erstens die föderative Gewalt. Diese ist für die Selbsterhaltung des politischen Körpers im Rahmen der internationalen Beziehungen zuständig;

iii) zweitens die Prärogative: Sie ist definiert als „Macht, ohne Vorschrift des Gesetzes, manchmal sogar gegen das Gesetz, nach eigener Entscheidung (d.h. Ermessen der Exekutive) für das öffentliche Wohl zu handeln“ (§160)

iv) die Judikative; sie ist nicht als institutionell eigenständige Gewalt konzipiert; sie geht aus der Legislative hervor, die Richter werden von ihr „autorisiert“.

Question 21

Wie wird bei Locke die Legislative begrenzt?

Answer 21

1. die Legislative ist zwar die höchste, aber keine absolute Gewalt: sie kann nur über diejenige Macht verfügen kann, die ihr zuvor vertraglich verliehen worden ist.
2. die Macht der Legislative darf nicht beliebig oder willkürlich (nach „Beschlüssen des Augenblicks“) ausgeübt werden; sie muß sich in feststehenden, allgemeinen Regeln niederschlagen (Ausnahme: Prärogative)
3. die Legislative kann keinem Menschen einen Teil seines Eigentums ohne seine eigene Zustimmung wegnehmen (d.h. nur durch Gesetze)
4. die Legislative darf ihre Macht der Gesetzgebung nicht in andere Hände geben (vgl. §§135ff):

Question 22

Welche drei Stände gibt es nach Platon in der Polis?

Answer 22

i) „Nährstand“ (Bauern, Handwerker, Händler)

ii) „Wehrstand“ (Wächter; zuständig für innere und äußere Sicherheit)

iii) „Weise“ oder Herrscher (für Gesetz- gebung und Rechtsprechung zuständig)

Question 23

Welche Tugenden gibt es nach Platon im gerechten Staat?

Answer 23

i) Weisheit der Herrschenden

ii) Tapferkeit der Wächter

iii) Besonnenheit als Konsens aller, daß die Weisen herrschen sollen

iv) Gerechtigkeit als dieser (An-)Ordnung zugrundeliegende Tugend -> Erläuterung

Question 24

Wie heißt die Formel, die nach Platon Gerechtigkeit definiert?

Answer 24

Idiopragieformel

Danach besteht Gerechtigkeit darin, dass jeder nur seine eigenen Aufgaben erfüllt.

Question 25

Welche ungerechten Verfassungen gibt es nach Platon?

Answer 25

Timokratie (Militärherrschaft)
Oligarchie (Herrschaft weniger Reicher)
Demokratie (Herrschaft der Vielen)
Tyrannis (Willkürherrschaft eines Einzelnen)

Question 26

Wen betrachtet Aristoteles als ungerecht im allgemeinen Sinne bzw. als ungerecht im besonderen Sinne?

Answer 26

als ungerecht im allgemeinen Sinne wird jemand betrachtet, der die Gesetze mißachtet

als ungerecht im besonderen Sinne dagegen diejenige, die die Gleichheit der Menschen ignoriert („mehr haben will“, als ihr zusteht)

Question 27

Wie zeigt sich nach Aristoteles Gerechtigkeit?

Answer 27

Gerechtigkeit im allgemeinen zeigt sich in der Achtung der Gesetze,

Gerechtigkeit im besonderen zeigt sich im Respekt der Gleichheit („nicht mehr haben wollen“)

Question 28

Mit welchen Beispielen kann man Aristoteles Verständnis und Unterscheidung von allgemeinem und besonderem Unrecht begründeten?

Answer 28

• Gesetzesbruch ohne Gewinnsucht, d.h. ohne „mehr haben wollen“ (z.B. Feigheit, Zuchtlosigkeit) und
• Gesetzesbruch mit bzw. wegen Gewinnsucht (z.B. Betrug)

„(N)icht jeder Bruch der Gesetze (impliziert; M.B.) eine Verletzung der Gleichheit, wohl aber jede Verletzung der Gleichheit einen Bruch der Gesetze“;

Question 29

In welchen Werken finden sich die Gerechtigkeitsvorstellungen von Aristoteles?

Answer 29

Nikomachischen Ethik

Politik

Question 30

Was sind Gesetze (Typologie) nach Aristoteles?

Answer 30

die von einem autorisierten Gesetzgeber stammenden Gesetze („positive“ Gesetze)

die ohne ausdrückliche Setzung gültigen Vorschriften, die durch Vernunft erkennbar („natürliche“ Gesetze)

die allmählich sich herausbildenden Verhaltenserwar-tungen („Konventionen“)

rituelle Vorschriften