Engels Flashcards
Was ist racial profiling?
• Bezeichnung einer Methode,
• die Merkmale wie Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit, nationale oder ethnische Herkunft
• als Entscheidungsgrundlage heranzieht,
• auf denen die Vornahme polizeilicher Maßnahmen wie bspw. die Personenkontrolle beruht
Formen von racial profiling
• Personen- oder Fahrzeugkontrollen
• Razzien/Massenkontrollen
• Rasterfahndung
• Ermittlungsstrategien
• Kriminalprognosen
Rechtliche Einordnung Racial Profiling
Racial profiling verstößt gegen
•Art. 3 Abs. 3 GG:
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
•§§ 1, 24 AGG
„Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“
•Art. 14 EMRK
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
Gesellschaftliche Auswirkungen von racial profiling
- Straflosigkeit
- Aggression
- Misstrauen in die Polizei
- Angst
- Frustration
- Verzerrte Täterfokussierung
Vier Prinzipien einer Personenkontrolle
1.Auswahl der Person:
Die Auswahl der Polizei richtet sich nur nach dem Verhalten von Personen oder nach einer genauen Personenbeschreibung. So können mehr Erfolge erzielt und unnötige Kontrollen verhindert werden
2.Erklärung:
Die Polizei teilt den Grund der Kontrolle mit, weil sie transparent handelt. Eine gute Erklärung verhindert einen negativen Verlauf der Kontrolle.
3.Kommunikation:
Der Ton der Polizei ist dabei respektvoll und korrekt. Sie beantwortet offene Fragen. Das führt zu mehr Informationen und Akzepta
4.Reflektion:
Die Polizeibeamten_innen geben sich untereinander eine Rückmeldung, wenn Personenkontrollen unkorrekt durchgeführt wurden, weil sie als Team noch besser und professioneller handeln wollen
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)
Die PKS dient
•der Beobachtung der Kriminalität und einzelner Deliktsarten, des Umfangs und der Zusammensetzung des Tatverdächtigenkreises sowie der Veränderung von Kriminalitätsquotienten,
•der Erlangung von Erkenntnissen zur Kriminalitätsbekämpfung, für organisatorische Planungen und Entscheidungen sowie
•kriminologisch-soziologischen Forschungen und kriminalpolitischen sowie präventiven Maßnahmen
Aussagekraft
•in der PKS wird nur das sog. Hellfeld erfasst (die der Polizei bekannt gewordenen Straftaten),
•das sog. Dunkelfeld (die der Polizei nicht bekannt gewordenen Straftaten) dagegen naturgemäß nicht
•die Größe des Hellfeldes ist von Delikt zu Delikt unterschiedlich und u.a. vom Anzeigeverhalten abhängig
Kriminalität Nichtdeutscher
•Kriminalität nichtdeutscher Täter umgangssprachlich als „Ausländerkriminalität“ bezeichnet
•Hiernach strafrechtlich relevante Handlungen, die von nichtdeutschen Tätern gem. Art. 116 GG begangen werden alle Personen ohne deutschen Reisepass oder BPA
•Kritik am Konzept der Ausländerkriminalität ist, dass die Staatsangehörigkeit oder Ethnie als Ursache für Kriminalität vermutet wird
•Ein solcher Kausalzusammenhang verkennt komplexe Lebensentwürfe der jeweiligen Personen (Unterschied im aufenthaltsrechtlichen Status, Lebensperspektiven, Lebensbedingungen und Lebenschancen)
•Vergleich zwischen nichtdeutscher und deutscher Kriminalitätsbelastung somit nicht zulässig
Vergleich Nichtdeutsche u deutsche Wohnbevölkerung Verzerrungsfaktoren
•Anzeigeverhalten
•Demographische Unterschiede
•Statistische Dunkelfelder
•Strukturelle Zusammensetzungen
•Ausländerspezifische Straftaten
Verzerrungsfaktoren - Anzeigeverhalten:
Beurteilung von personenspezifischen häufig durch Emotionen geprägt
•Ausländerfeindlichkeit und irrationale Ängste in der Bevölkerung kann sich im Anzeigeverhalten ausdrücken
•Mediale Dramatisierung der Kriminalität von Nichtdeutschen
•Ethnische Zugehörigkeit bedeutsam bei der Anzeigenerstattung
•Auch Verfolgungsintensität der Polizei kann die Statistiken beeinflussen
•Sprachbarriere bei Nichtdeutschen als Hindernis für Anzeigenerstattungen
•Unwissenheit
Verzerrungsfaktoren- Demogr. Unterschiede:
Unter Zuwanderern Überrepräsentanz junger Männer Jugendkriminalität ist ubiquitär, d.h. betrifft fast alle Jugendlichen und episodisch
•Besonders deliktbelasteten Alter- und Geschlechtsgruppierungen bei den Nichtdeutschen mehr vertreten als in der deutschen Vergleichsbevölkerung
•Ungleiche Stadt-Land-Verteilung zwischen Deutschen und Nichtdeutschen
•Nichtdeutsche wohnen vermehrt in Ballungszentren generell eine erhöhte Kriminalitätsbelastung in Ballungszentren
•Soziokulturelle Zusammenhänge
Verzerrungsfaktoren- Dunkelfelder:
Anteil Nichtdeutscher an Bevölkerung untererfasst
•Meldestatus von Deutschen ungleich der Nichtdeutschen
•Viele Nichtdeutsche halten sich in Deutschland auf, ohne der nichtdeutschen Wohnbevölkerung zugerechnet zu werden
•Touristen, Durchreisende, Grenzpendler, Arbeitnehmer oder unerlaubt im Inland lebende Personen
•Strafrechtliche Auffälligkeit wird dennoch in der PKS abgebildet
•Aufklärungsquote der PKS
Verzerrungsfaktoren- Soziostrukturelle Zusammensetzung:
Prekäre Lebenssituationen als Erklärung für erhöhte Kriminalitätsbelastungen Nichtdeutsche in diesen Lebenssituationen überrepräsentiert
•Gehören zu geringeren Einkommens- und Bildungsschichten
•Höhere Arbeitslosenquote
•Aufenthaltsperspektiven
•Gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen
Verzerrungsfaktoren- Ausländerspezifische Straftaten:
Verstöße gegen Aufenthalts-, Asyl- und Freizügigkeitsgesetz können nur von Nichtdeutschen begangen werden
•Aussagen müssen daher von ausländerrechtlichen Verstößen bereinigt werden ansonsten verzerrtes Gesamtbild
Kriminalitätstheorien
Zur Erklärung der Kriminalitätsbelastung der in Deutschland lebenden Nichtdeutschen werden primär solche Kriminalitätstheorien herangezogen, die auf soziale Randständigkeit abstellen
•Das sind im Wesentlichen die folgenden
➢die Anomietheorie
➢die Theorie des Kulturkonflikts
Anomietheorie:
Alle Mitglieder einer bestimmten Gesellschaft gleichen sich im Interesse der Erreichung eines übergeordneten Ziels
•Ungleichheit besteht besteht, dass nicht alle über die gleichen konformen Mitteln zur Zielerreichung verfügen
•Bei diesem Ungleichgewicht entsteht ein Spannungsverhältnis zwischen Werte und Normen einerseits und andererseits den sozialstrukturellen unterschiedlich verteilten Mitteln, um die Ziele zu erreichen
•Diese Menschen greifen dann zu unerlaubten und nicht-konformen Mitteln
•Kriminalität entsteht dann aus dieser Diskrepanz zwischen diesen legitim anerkannten Zielen einer Gesellschaften und eingeschränkten Zugangsmöglichkeiten
Um den Druck der Diskrepanz entgegen zu wirken, wird individuell auf eines der fünf Verhaltensmuster zurückgegriffen
➢Konformität: Anerkennung kultureller Ziele sowie der Mittel zu dessen Erreichung
➢Ritualismus: Aufgabe oder Reduzierung des Ziels bei beibehaltendem Festhalten an legitimer Mittel
➢Innovation: Betonung kultureller Ziele bei gleichzeitiger Ablehnung der legitimen Mittel zur Zielerreichung
➢Rückzug: Aufgabe der kulturellen Ziele ebenso wie der legalen Mittel
➢Rebellion: Ablehnung der Ziele und Mittel sowie dem Streben nach einer Veränderung der Sozialstrukturen
Dieser Theorie betont die Probleme von Menschen mit reduzierten Aufstiegs- und Erwerbschancen
•dies verhindert kulturell hoch geschätzte und erstrebenswerte, aber schwer erreichbare Ziele
•Damit werden auch nichtdeutsche Personen angesprochen, die durchaus sozioökonomisch benachteiligt sind
•Dadurch werden aber nicht alle Deliktsstrukturen erklärt, wie bspw. Mord oder Vergewaltigung
•Beispiel:
➢Gruppenabhängiges instrumentelles Ziel zur Erreichung sozialer Anerkennung und Wertschätzung Tragen von Markenkleidung
➢Zur Realisierung dieses Ziel ein konformes Mittel (Sparen) oder nicht-konform (Klauen)
•Kritik findet sich dahin gehend, dass nur monetäre Delikte angesprochen werden, spricht nur die Unterschicht an und erklärt nicht warum welches Muster gewählt wird.
Kulturkonflikttheorie:
•Aufeinandertreffen unterschiedlicher kultureller Wert- und Verhaltensnormen
•Verhaltensweisen und Orientierungen, deren Anerkennung die Mehrheitsgesellschaft verlangt auf der einen Seite
•Gebräuche und Wertorientierungen die nichtdeutsche Personen von ihrer Kultur vermittelt bekommen haben auf der anderen Seite
•Der Konflikt divergierender Wer- und Verhaltensnormen kann negative soziale Auffälligkeiten hervorrufen
•Keine Übereinstimmung zwischen Herkunftskultur und Adoptivkultur führt zu innere oder äußere Konflikte
• Innerer Konflikt
➢Internalisierung kultureller Ziele des Gastlandes kann zu destabilisierenden Konflikten innerhalb der Herkunftskultur
➢führt beim Betroffenen zu allgemeiner Orientierungslosigkeit und Normendiffusion
•Äußerer Konflikt
➢Stehen die Herkunftswerte und –normen im Widerspruch zu denen des Gastlandes, kann ein Außenkonflikt entstehen
