Einführung In Die Rechtswissenschaften Flashcards
Womit unterscheiden sich die Rechtsvorschriften von Vorschriften von Moral und Sitte?
Die Einhaltung bzw. Nichtbeachtung von Rechtsvorschriften durch Einsatz staatlicher Zwangsgewalt kann erzwungen bzw. sanktioniert werden.
Zu welchen Sanktionen können Verstöße gg. Moralnormen bzw. sittliche Vorschriften bringen?
Gesellschaftliche Reaktion
Definition von Rechtsnormen/ Rechtsnormen bestehen aus…
Unter Rechtsnormen sind somit jene rechtlich verbindlichen Verhaltensanordnungen zu verstehen, die auf ermächtigendem Organisationsrecht beruhen und bei Nichtbeachtung durch staatliche Zwangsgewalt durchsetzbar sind.
Rechtsnormen bestehen aus Tatbestand und Rechtsfolge
An die Erfüllung eines abstrakt typisierten Tatbestandes wird normativ eine bestimmte Rechtsfolge geknüpft.
Beispiel §8 Abs 1 AngG.
Tatbestand: der Antritt des Dienstverhältnisses, eine Krankheit oder Unglücksfall sowie das Fehlen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Liegen die Voraussetzungen vor, ordnet das Gesetz
Die Rechtsfolge: Entgeltfortzahlung, die bei Nichterfüllung gerichtlich durchsetzbar sind.
Was ist der Unterschied zwischen generellen und individuellen Rechtsnormen?
Generelle Rechtsnormen sind Gesetze, die allgemein für alle innerhalb einer Rechtsordnung gelten.
Im Gegensatz dazu sind individuelle Rechtsnormen spezifisch und auf bestimmte Situationen oder Personen zugeschnitten, oft in Verträgen oder speziellen rechtlichen Vereinbarungen zu finden.
Wie sind Rechtsnormen im Arbeitsrecht strukturiert?
Das Arbeitsrecht enthält eine Vielzahl von Regelungen, die in Kodifikationen zusammengefasst sind. Zum Beispiel enthält das „AngG“ Vorschriften für Angestellte, während das „UrlG“ Urlaubsregelungen abdeckt. Individuelle Vereinbarungen wie Arbeitsverträge spielen jedoch ebenfalls eine wichtige Rolle.
Was versteht man unter Recht im objektiven Sinn?
Im objektiven Sinn wird unter Recht Teile des Normenbestandes oder die gesamte Rechtsordnung verstanden.
Was versteht man unter Recht im subjektiven Sinn?
Recht im subjektiven Sinn (oder subjektive Rechte) bezieht sich auf Ansprüche eines Einzelnen, die durch das objektive Recht eingeräumt werden, also wenn eine Person ein Recht geltend machen kann, das durch die Rechtsordnung gewährt wird.
Was versteht man unter Recht im subjektiven Sinn?
Recht im subjektiven Sinn (oder subjektive Rechte) bezieht sich auf Ansprüche eines Einzelnen, die durch das objektive Recht eingeräumt werden, also wenn eine Person ein Recht geltend machen kann, das durch die Rechtsordnung gewährt wird.
Wie vergleicht sich das österreichische Recht mit dem ASN-Schutz?
Das österreichische Recht bietet moderneren Arbeitnehmerschutz im Vergleich zum ASN. Zum Beispiel hat ein Arbeitnehmer nach dem ASchG das Recht auf eine Bildschirmarbeitsplatzbrille, falls benötigt, was ein subjektives Recht darstellt.
Was sind die Hauptunterschiede zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht?
Das öffentliche Recht betrifft staatliche Behörden, die öffentliche Funktionen ausführen, wie Verwaltungsbehörden, die Arbeitsgesetze durchsetzen. Das Privatrecht hingegen betrifft Streitigkeiten zwischen privaten Parteien, die oft vor Zivilgerichten gelöst werden. Der Unterschied ist wesentlich, da die Beteiligung von Hoheitsgewalt die Art des anzuwendenden Rechts bestimmt.
Wie wird der Unterschied zwischen hoheitlichen und nicht-hoheitlichen Handlungen hervorgehoben?
Wenn der Staat ein Grundstück enteignet, übt er hoheitliche Gewalt aus, und dies fällt unter das öffentliche Recht. Kauft der Staat hingegen ein Grundstück wie ein privater, unterliegt dieser Kaufvertrag dem Privatrecht.
Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?
Ein Rechtsgeschäft besteht aus einer oder mehreren auf Herbeiführung von Rechtsfolgen gerichteten Willenserklärungen.
Was ist der Unterschied zwischen einseitigen und mehrseitigen Rechtsgeschäften
Einseitige Rechtsgeschäfte erfordern nur eine Willenserklärung (z.B. Testament), während mehrseitige Rechtsgeschäfte mehrere Willenserklärungen benötigen (z.B. Verträge).
Welche Arten von Willenserklärungen gibt es nach dem Text?
Es gibt ausdrücklich erklärte Willenserklärungen und konkludente (stillschweigende) Willenserklärungen.
Ausdrückliche Erklärungen brauchen keine nähere Erläuterung, während konkludente Erklärungen durch das Verhalten der handelnden Person ausgedrückt werden.
Was ist eine konkludente Willenserklärung?
Eine konkludente Willenserklärung ist eine Handlung, die stillschweigend eine Willenserklärung darstellt, z.B. das Abstellen eines Autos auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz als Abschluss eines Vertrags mit dem Parkplatzbetreiber.
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (mindestens zweier Personen) zustande. Diese Willenserklärungen werden als Angebot und Annahme bezeichnet.
Was ist der Unterschied zwischen Angebot und Annahme in Bezug auf den Vertragsabschluss?
Das Angebot ist eine Erklärung, die den festen Willen beinhaltet, einen Vertrag abzuschließen, und muss alle wesentlichen Punkte enthalten. Die Annahme ist die Zustimmung zu diesem Ange
Wie wird die übereinstimmende Übereinkunft der Willenserklärungen bezeichnet?
Die übereinstimmende Übereinkunft der Willenserklärungen wird als Konsens bezeichnet.