E4 Flashcards
Sind Erkenntnisse aus der Forschung zur dritten Welle der Demokratisierung auch auf Osteuropa anwendbar?
Positionen:
- Nein, die Transformation Osteuropas wird durch einen spezifisch-regionalen Kontext geprägt, was Einsichten aus anderen regionalen Kontexten wertlos macht.
- Schmitter & Karl: ja, die Transformation Osteuropas fügt sich in die dritte Welle ein und erhöht die Fallzahl
- Bunce: ja, die Einbeziehung Osteuropas erlaubt es, ein neues Licht auf dominierende Theorien zu werfen. Ein Beispiel wäre die zentrale Rolle von historischen Erbschaften und Nationalismus als Voraussetzung für Liberalisierung
- Offe: ein (impliziter) Vergleich kann geeignet sein, um die Herausforderungen der osteuropäischen Transformationspfade zu erkennen und herauszuarbeiten. Osteurop. Spezialitäten müssen aber weiter erforscht werden.
Offe: Dilemma der Gleichzeitigkeit
Zwischen Demokratie und Kapitalismus: Mögliche Blockaden
Demokratie verhindert Privatisierung; Wenn Privatisierung schließlich gelingt: Transformation ist nicht Plan -> Markt, sondern Plan -> Clan (Oligarchie), neue Eigentümer unterminieren die Demokratie
Konflikte auf sozialer, ethnischer, territorialer Basis wirken gegen die Demokratisierung
Marktwirtschaftliche Reformen haben wenig Gewinner, viele Verlierer; Enttäuschungen führen zu Rufen nach „starken Männern“ bzw. autoritären Strömungen bzw. Forderungen nach Rückkehr zum Staatseigentum
Bunce: Warum sind nur drei sozialistische Staaten auseinandergebrochen und nicht alle?
- Historische Erbschaft subversiver national-föderalistischer Institutionen förderte bereits während dem Sozialismus die Nations- und Staatsbildung
- Die Opposition konnte diese Institutionen nach dem Crash der KP für die Unabhängigkeit nutzen
Bunce: Warum kam es nur im Fall Jugoslawien zum Krieg?
Mögliche Erklärung:
- Unterschiede in den national-föderalistischen Institutionen: Dezentralisierung Jugoslawiens führte zu politischen und wirtschaftlichen Verteilungskonflikten (a la Habsburg-Monarchie?)
- Russische und tschechische Republiken waren institutionell schwächer, aber politisch stärker; Schwacher Nationalismus der dominanten Nation, gleichzeitig die Fähigkeit, politische Ziele durchzusetzen
- Serbische Republik war institutionell stark, aber politisch schwach -> Förderung des serbischen Nationalismus, gleichzeitig konnte man sich politisch nicht gegen andere Republiken durchsetzen
- Rolle des Militärs (?)
Transformation in Ukraine und Russland
Ökonomisch: In beiden Staaten: Schnelle Privatisierung, De-Industrialisierung, Ressourcenabhängigkeit, oligarchische Führungsschicht, hohe Ungleichheit, begrenztes Wachstum, hohe Korruption
Politisch: In beiden Staaten hybride Systeme, aber in der Ukraine mehrere Phasen der Liberalisierung, in Russland unter Putin zunehmende Autokratisierung
Drei hierarchische Ebenen eines politischen Systems:
- Definition des Wir (Staatsvolk, Staatsgebiet?)
- Definition der Regeln und Institutionen (Verfassungsebene)
- Treffen von Entscheidungen über Verteilungs- und andere Fragen
Veils of ignorance
Entscheidungen auf den ersten beiden Ebenen sind tendenziell sicher vor strategischen Überlegungen, da sie über eine längere Zeit „wachsen“ – bei einer raschen Transformation müssen diese Regeln ad hoc aufgestellt werden und sind so anfällig für opportunistische Überlegungen – die Spieler bestimmen die Spielregeln!
Im Osten gab es keine Zeit für langsame Transformation, Trial and error etc.!
Dilemma der Gleichzeitigkeit: Während im Westen und Amerika Marktwirtschaft und Demokratie langsam und nacheinander wachsen konnten, musste im Osten beides gleichzeitig entstehen
Geduldsproblem
Wenn der neue freie Markt dazu führt, dass große Teile der Gesellschaft verarmen und eine opportunistische Minderheit durch die Aneignung von Gemeinkapital reich wird, scheitert die Demokratisierung.
Offe: Vier Lösungen für das Geduldsproblem
- Wirtschaftswunder
- Externe Hilfe (Marschallplan)
- Interne Verteilung der Last der Transformation
- Organisation der Gesellschaft in anti-opportunistische Strukturen
