Die Bundesregierung Flashcards
Bürger wählen…
Bundestag wählt…
Bundeskanzler
Kanzler wird vorgeschlagen vom BT und der Präsident…
Ernennt ihn
Kabinett zusammensetzung
Kanzler + Bundesminister = Kabinett/Bundesregierung
2 Aufgaben des Kabinetts
Entwirft Bundeshaushalt
Verteitt die BRD im Ausland
Kanzlerprinzip (Kanzler)
Richtlinienkompetenz
Kanzler bestimmt Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung
Resortprinzip (Minister)
Minister leiten und Vertreten ihr Ministerium –> Ministerverantwortlichkeit
Kabinettsprinzip( Kabinett)
Kollegialprinzip
Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam entschieden
Bei Streit im Kabinett…
Konstruktives Misstrauensvotum
Vertrauensfrage
Konstruktives Misstrauensvotum
Bundestag wählt neuen Kanzler
Vertrauensfrage
Kanzler lässt abstimmen. Zustimmung oder Neuwahl