Bereich 2 (Arbeitsrechtliche Grundlagen)

Question 1

Welchen Umfang hat ein Prokurist?

Answer 1

Ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen
und außergerichtlichen Rechtsgeschäften,
die der Betrieb irgendeines
Handelsgewerbes mit sich bringt, daher
auch Grundstücke kaufen, Darlehen aufnehmen
und Wechsel unterschreiben.
Einzelprokura: Prokurist ist allein vertretungsberechtigt.
Gesamtprokura: Prokurist zeichnet mit
einem zweiten Geschäftsführer, Prokurist
usw. Filialprokura: die Prokura gilt nur für eine
Filiale (Zweigstelle).

Question 2

Wie geschieht die Erteilung, Zeichnung und Erlöschung von Prokura?

Answer 2

Mittels ausdrücklicher Erklärung von einem
Kaufmann. Der Kaufmann muss die Erteilung in
das Handelsregister eintragen lassen (Eintragung
ist deklaratorisch).

Zeichnung:
ppa. (=per prokura) und Unterschrift

Erlöschen:
Durch Widerruf und Eintragung in das Handelsregister

Question 3

Wie ist der Umfang,Erteilung, Zeichnung und Erlöschung der Handlungsvollmacht?

Answer 3

Mittels Erklärung von einem Kaufmann oder von
einem Prokuristen oder einem übergeordneten
Handlungsbevollmächtigten; auch mittels stillschweigender Duldung bestimmter Handlungen.

Zeichnung:
i. V. (= in Vollmacht) oder i. A. (= im Auftrag) und
Unterschrift.

Erlöschen:
Durch Widerruf

Question 4

Was versteht man unter Artvollmacht?

Answer 4

Ermächtigt zur Vornahme von bestimmten

wiederkehrenden Geschäften in einem Handelsgewerbe

Question 5

Was versteht man unter Einzel- oder

Spezialvollmacht?

Answer 5

Ermächtigt zur Vornahme von einem einzelnen
zu einem Handelsgewerbe gehörenden
Geschäft.

Question 6

Wie Lauten die Verträge zwischen Arbeitgeber, Auszubildenden, Betriebsrat, Gewerkschaften, Arbeitnehmer und Arbeitgeberverband?

Answer 6

Arbeitgeber + Auszubildenden = Ausbildungsvertrag
Arbeitgeber + Betriebsrat = Betriebsvereinbarungen
Arbeitgeberverband + Gewerkschaft = Tarifvertrag
Arbeitgeberverband + Arbeitnehmer = Arbeitsvertrag

Question 7

Wie muss ein Arbeitsvertrag geschlossen werden?

Answer 7

Der Arbeitsvertrag wird zwischen AG und AN als Dienstvertrag nach dem BGB abgeschlossen. Grundsätzlich
besteht Vertragsfreiheit; es sind jedoch zwingende Gesetzesvorschriften und kollektives Arbeitsrecht zu
beachten. Der Abschluss eines Arbeitsvertrags ist grundsätzlich zwar formfrei, d. h. er kann auch mündlich
abgeschlossen werden. Die Schriftform empfiehlt sich aber, um bei etwaigen späteren Meinungsverschiedenheiten
Beweisschwierigkeiten zu vermeiden. Außerdem ist der Arbeitgeber in den meisten Fällen
durch das „Nachweisgesetz“ ohnehin verpflichtet, die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich nieder zu
legen.
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages muss schriftlich erfolgen.

Question 8

Wie lange beträgt die Probezeit bei Auszubildenen und wie ist es mit der Kündigung?

Answer 8

Die Ausbildung beginnt mit einer Probezeit, die mindestens einen Monat und höchstens vier Monate dauert.
Während dieser Zeit soll der Ausbildende feststellen, ob sich der Auszubildende für den Beruf eignet, und
der Auszubildende, ob ihm Beruf und Ausbildungsstätte zusagen. Beide haben die Möglichkeit, während der
Probezeit das Ausbildungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung der Kündigungsfrist zu kündigen

Question 9

Was bedeutet Fürsorge?

Answer 9

Der Ausbildende muss dem Auszubildenden eine angemessene, mindestens jährlich ansteigende
Vergütung zahlen, ihm den vertraglich bzw. gesetzlich zustehenden Urlaub gewähren und ihn zur Sozialversicherung
anmelden sowie die Beiträge dafür entrichten. Er hat dafür zu sorgen, dass der Auszubildende
charakterlich gefördert sowie gesundheitlich und sittlich nicht gefährdet wird.

Question 10

Wie läuft ein Arbeitskampf ab?

Answer 10

1. Kündigung oder Auslaufen des Tarifvertrages
2. Verhandlungsphase
3. Schlichtungsphase
4. Ende der Friedenspflicht
5. Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder über Streik
6. Notwendige Zustimmung: I. d. R. 75 %
7. Streikbeschluss und Streikaufruf des Vorstandes
8. S t r e i k und ggf. A u s s p e r r u n g
9. Tarifverhandlungen bzw. Schlichtungsverfahren
10. K o m p r o m i s s
11. Urabstimmung über Kompromiss
12. Notwendige Zustimmung: I. d. R. 25 % der Mitglieder
13. Abschluss des neuen Tarifvertrages

Question 11

Was sind im Manteltarifverträge geregelt?

Answer 11

In ihm sind die Arbeitsbedingungen festgelegt, die sich für eine längere Zeit nicht ändern wie Arbeitszeit,
Mehr-, Schicht-, Nacht-, Spät-, Sonn- und Feiertagsarbeit, Überstunden mit deren Zuschlägen, *Urlaub, Urlaubsgeld,
Kündigung, Lohn- und Gehaltsgruppen, Lohnzahlung im Krankheitsfall usw.