AKS § 3

Question 1

Wer fällt in den persönlichen Anwendungsbereich gemäß § 6 AGG?

Answer 1

Beschäftigte, d.h. Arbeitnehmer, Azubis und arbeitnehmerähnliche Personen.

Question 2

Wo ist das Benachteiligungsverbot im AGG geregelt?

Answer 2

§ 7 AGG

Question 3

Für welche drei Ausnahmen gilt das Benachteiligungsverbot gemäß § 7 AGG nicht?

Answer 3

1. Berufliche Anforderungen § 8 AGG
   -> entscheidende berufliche Anforderung für die Art der Tätigkeit
2. Tendenzbetriebe § 9 AGG
   -> wegen Religion oder Weltanschauung
3. Alter § 10 AGG
   -> v.a. Mindest- und Höchstalter

Question 4

Was sind die Rechte des Beschäftigten im Falle einer unzulässigen Benachteiligung?

Answer 4

§ 13 AGG: Beschwerderecht

§ 14 AGG: Leistungsverweigerungsrecht ohne Verlust des Arbeitsentgelts bei fehlender oder mangelhafter
Unterbindung einer Belästigung oder sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz durch den Arbeitgeber

§ 15 AGG: Schadensersatz bei Vertretenmüssen des Arbeitgebers
Verschuldensunabhängiger Anspruch auf Schmerzensgeld wegen eines NIchtvermögensschadens

§§ 626, 628 Abs. 2 BGB: Recht des Beschäftigten zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund + Schadensersatz nach BGB