AGBS & Widerrufsrecht Flashcards
Klassenarbeit
AGbs Bedeutung
AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die von einem Vertragspartner gestellt werden.
Preis, Lieferschaden, Lieferbedingungen
warum werden Agbs vorformuliert
-Vertragsinhalte müssen nicht jedes Mal neu ausgehandelt werden
-Vereinheitlichung der Vertragsinhalte
-Rationalisierung (Zeit- und Geldersparnis)
-Sicherheitsaspekt für den Kunden
BGB § 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
Der Verwender muss auf die AGB hinweisen (schriftlich, mündlich, durch Aushang)
Bsp: Bei einem einseitigen Handelskauf wird der Käufer in keinster Weise über das Bestehen von AGB informiert.
BGB § 305b Vorrang der Individualabrede
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang gegenüber den AGB.
Bsp: In den AGB steht nichts über Skonto, es wurden aber vertraglich 2% Skonto bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen vereinbart.
BGB § 307 Inhaltskontrolle
Bestimmungen in AGB sind unwirksam, wenn sie den
Vertragspartner wird angelogen
Treu und Glauben Kunde wird benachteiligen.
Bsp: Bei verspäteter Zahlung wird der Zahlungsbetrag um 50% erhöht.
In § 305c BGB ist von einer „überraschenden Klausel“ die Rede. Warum sind überraschende Klauseln nicht erlaubt?
Überraschungstaktiken sind in Geschäftsabkommen schlecht und verboten. Wenn man bei jedem Vertrag die AGB genau durchlesen müsste, würde ihr Hauptzweck, die Vereinfachung, nicht erfüllt werden.
Bsp: Bei den AGB für einen Kaufvertrag eines Pkw ist ein kostenpflichtiger Wartungsvertrag enthalten. Da mit einer solchen Vereinbarung in einem Kaufvertrag nicht gerechnet werden muss, ist diese Klausel unwirksam.
Widerrufsrecht
Länge der Frist/ Verlängerung der Frist
Das Widerrufsrecht tritt ab Erhalt der Ware ein und hat eine Frist von 14 Tagen.
Die Frist des Widerrufsrechts verlängert sich auf maximal ein Jahr und 14 Tage.
Ausnahmen Widerrufsrecht
(Produkte)
Individuell angefertigte Produkte
Versiegelte Ware
Verderbliche Ware
Hygieneartikel, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
Audio- bzw. Videoaufnahmen, wenn die Versiegelung beschädigt ist
Widerrufsrecht Anforderungen
-Kunden können schriftlich von einem Kaufvertrag —
-zurücktreten
-Widerrufsformular ist optional
-Rücktrittsgrund ist nicht erforderlich
-Deutlicher Hinweis auf Vertragsrücktritt erforderlich
Anzugeben sind:
-Name
-Adresse
-Bestellnummer oder Vertragsnummer
-Vertragsdatum
