Abnahme Bauleistungen Flashcards
Zwischen welchen am Bau Beteiligten gibt es Abnahmen?
- Abnahme zwischen Architekt und Auftragnehmer
- Zwischen Architekt und Behörden
- Auftraggeber und Architekt
Welche Pflichten gibt es vor der Abnahme?
Vorleistungspflicht des AG (Zahlung)
- Vorauszahlungen können auch nach Vertragsabschluss vereinbart werden
Schutzpflicht des AN
- Schutz vor Beschädigung und Diebstahl bis zur Abnahme
Erfüllungspflicht des AN
- AN hat die Leistung unter eigener Verantwortung nach dem Vertrag zu erfüllen
Beweislast des AN
- Bis zur Abnahme liegt die Beweislast beim AN, wegen wesentlicher Mängel kann die Abnahme bis zur Beseitigung verweigert werden
Wie verändern sich die Pflichten nach der Abnahme?
- Beendigung der Vorleistungspflicht
- Übergang der Leistungsgefahr
- Umkehr der Beweislast
- Beginn der Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- Vertragsstrafenausschluss bei fehlendem Vorbehalt
- Übergang der Vergütungsgefahr
- Wechsel von Erfüllung auf Nacherfüllung
- Beginn des Abrechnungsstadiums
Welche Arten von Abnahmen gibt es?
fiktive Abnahmen
- Fertigstellungsabnahme
- Benutzungsabnahme
ausdrücklich erklärte Abnahmen
- förmliche Abnahme
- formlose Abnahme
Teilabnahmen
Sichtabnahme
Was ist eine Fertigstellungsabnahme?
Fiktive Abnahme
Wird keine Abnahme verlangt, gilt die Leistung mit Ablauf von 12 Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung als abgenommen
Was ist eine Benutzungsabnahme?
Fiktive Abnahme
Wird keine Abnahme verlangt und hat der AG die Leistung in Benutzung genommen, gilt die Abnahme nach Ablauf von 6 Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt
Was ist eine förmliche Abnahme?
ausdrücklich erklärte Abnahme
Verlangt der AN nach der Fertigstellung die Abnahme, so hat die der AG binnen 12 Werktagen durchzuführen
Was ist eine Teilabnahme?
- Auf Verlangen sind in sich abgeschlossene Teile der Leistung besonders abzunehmen
- Gleiche Rechtswirkungen wie andere Abnahmen
Was ist eine Zustandsfeststellung?
- Nicht mit Teilabnahmen zu verwechseln!
- Feststellung des Zustandes von Teilen der Leistung, wenn diese Teile durch die weitere Ausführung später nicht mehr geprüft werden können
Was ist eine Sichtabnahme?
Sichtabnahme
- Vom AN eingefordert wegen hohen Zeitdrucks (Folgegewerk muss weiter arbeiten)
- Sind zu vermeiden
Was ist eine technische Begehung?
Es empfiehlt sich, die Leistung in einer Vorbegehung vor der eigentlichen Abnahme auf Mängel zu prüfen und diese mit Fristsetzung beseitigen zu lassen
Wie lange dauert die Verjährungsfrist des AN?
- Keine Verjährungsfrist im Vertrag vereinbart 4 Jahre (gemäß GBG können auch 5 oder 10 Jahre vereinbart werden)
- Anspruch auf Beseitigung der gerügten Mängel: Verjährungsfrist von 2 Jahren
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei Architekten?
bis zu 30 Jahre
- Wenn dem Architekten arglistiges Fehlverhalten vorzuwerfen ist
- Wenn der Architekt gegenüber dem AG zum Zeitpunkt der Übergabe einen bestehenden Mangel verschweigt
- Wenn organisatorische Missstände des Architekten die Feststellung bestehender Mängel verhindern
