§ 18 PAG - Platzverweis

Question 1

Zulässigkeitsvoraussetzungen

Answer 1

§ 18 I - Platzverweis
• min. konkrete Gefahr (Satz 1)
• Behinderung (Satz 2)

§ 18 II - Wohnungsverweis/ Rückkehrverbot
• Erforderlichkeit
• gegenwärtige Gefahr für Leben, Gesundheit, Freiheit, sexuelle Selbstbestimmung
• in der selben Wohnung lebend

§ 18 III - Aufenthaltsverbot
• Tatsachen rechtfertigen die Annahme (Prognosenentscheidung)

Question 2

Rechtsfolgen

Answer 2

§ 18 I
• Vorübergehende Verweisung von einem Ort (Dauer der Gefahr)
• vorübergehendes Verbot des Betretens

§ 18 II
• Wohnungsverweisung/ Rückkehrverbot

§ 18 III
• Verbot diesen Bereich zu betreten
• oder aufzuhalten

Question 3

AoK/Formvorschriften

Answer 3

• jeder PVB

§ 18 I
• Grund der Maßnahme nennen

§ 18 II
• Grund der Maßnahme nennen
• Regelfrist 10 Tage
• gefährdete Person über Dauer und Ort informieren
• örtlich. Beschränkung im erforderlichen Umfang
• Betroffener darf nötige Gegenstände mitnehmen
• mit Zustimmung Daten an Beratungsstelle
• Gericht hat Mitteilungspflicht an PI

§ 18 III
• Grund der Maßnahme nennen
• Zeitliche und örtliche Begrenzung im erforderlichen Bereich, max. 3 Monate
• keine Beschränkung für Wohnung oder z.B. Arbeit