1.4 Europäische Union Flashcards

1
Q

Welches sind die 3 Säulen der Europäischen Gemeinschaft?

A
  1. Europäische Gemeinschaften (EG sowie EURATOM)
  2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
  3. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (PJZS)
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2
Q

Was geschah durch den sogenannten Fusionsvertrag?

A
  • Zusammenschluss der 3 Wirtschaftsunionen EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft), EURATOM und Montanunion zur Europäischen Gemeinschaft (EG) im Jahr 1967
  • Einrichtung eines gemeinsamen Rates sowie einer Kommission
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3
Q

Was geschah durch die Römischen Verträge und welche Ziele verfolgten diese?

A
  • Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie der EURATOM (EAG Europäische Atomgemeinschaft) im Jahr 1957
  • Schaffung einer Zollunion, Abbau von Handelshemmnissen und Entwicklung einer Nuklearindustrie
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4
Q

Von welchen Staaten wurde die Montanunion (EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) gegründet?

A

Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg im Jahr 1951

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5
Q

Wofür steht EEA und was waren die zentralen Elemente?

A
  • EEA = Einheitliche europäische Akte zur Reformierung der EG (Europäischen Gemeinschaft)
  • Schrittweise Realisierung des Binnenmarktes, Stärkung der Handlungsfähigkeit, neue Zuständigkeiten (Umwelt-, Technologie- und Forschungspolitik)
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6
Q

In welchem Jahr und durch welchen Vertrag wurde die Europäische Union gegründet?

A

Im Jahr 1992 durch den Vertrag von Maastricht

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7
Q

Welches sind die 4 Beitrittskriterien der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

A
  1. Preisstabilität
  2. Haushaltsdisziplin
  3. Konvergenz der Zinssätze
  4. Teilnahme am Europäischen Währungssystem
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8
Q

Welches sind die Grundsätze aus dem Vertrag von Amsterdam von 1997, auf denen die EU beruht

A
  1. Freiheit
  2. Demokratie
  3. Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
  4. Rechtsstaatlichkeit
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9
Q

Welche Aufgaben nimmt die 1997 gegründete Europäische Zentralbank wahr?

A
  1. Überwachung der Geldpolitik

2. Überwachung der Beitrittskriterien zur Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

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10
Q

Wie viele Mitgliedsstaaten zählt die EU (Stand 11/2019)?

A

28 Mitgliedsstaaten

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11
Q

Nennen Sie den gegenwärtigen Ratspräsidenten und Kommissionspräsidenten der EU (Stand 11/2019)

A
  1. Ratspräsident: Donald Tusk

2. Kommissionspräsident: Jean-Claude Juncker

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12
Q

Welches waren die wichtigsten Neuerungen des Vertrags von Lissabon?

A
  1. Auflösung des 3-Säulen-Modells
  2. EG (Europäische Gemeinschaft) wird umbenannt in EU und EU übernimmt die Rechtspersönlichkeit der EG
  3. Einführung eines “EU-Außenministers” (Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik)
  4. Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD)
  5. Ausweitung der gesetzgeberischen Zuständigkeit des Europäischen Parlamentes
  6. Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen im Rat und Einführung der doppelten Mehrheit als Abstimmungsverfahren zur Reduktion einzelstaatlicher Vetos
  7. Europäischer Rat wird Organ der EU
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13
Q

Welche Aufgabe hat der 2012 in Kraft getretene Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)?

A

Vergabe von Notkrediten und Bürgschaften an überschuldete Mitgliedsstaaten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit

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14
Q

Welche Bedingungen sind an die Kreditvergabe durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus gekoppelt?

A
  1. Umsetzung eines makroökonomischen Anpassungsprogrammes

2. Tiefgehende Analyse über die Nachhaltigkeit der Staatsschuldensituation

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15
Q

Welches sind die 7 Organe der EU?

A
  1. Europäischer Rat
  2. Europäische Kommission
  3. Europäisches Parlament
  4. Europäische Zentralbank
  5. Gerichtshof der Europäischen Union
  6. Europäischer Rechnungshof
  7. Rat der EU (Ministerrat)
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16
Q

Wer sitzt im Europäischen Rat?

A

Die Staats- und Regierungschefs der EU

17
Q

Was ist die Rolle des Europäischen Rates?

A

Nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt, sondern als übergeordnete Institution entscheidende Kompromisse zwischen den Mitgliedsstaaten zu finden (Vorgabe der allgemeinen politischen Leitlinien der EU)

18
Q

Wer sitzt im Rat der EU?

A

Ist die Staatenkammer der EU und setzt sich aus den Fachministern der Mitgliedsstaaten zusammen.

19
Q

Welche Rolle hat der Rat der EU?

A

Zentrales Beschluss- und Lenkungsorgan. Vorsitz hat immer der Minister des Landes, welches gerade den Vorsitz im Europäischen rat innehat.