Wissen -- Lückentext Flashcards
Beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt ist nicht das … aufschiebend bedingt, sondern das …. Das Eigentum geht auf den Käufer nicht mit Übergabe der Kaufsache über, sondern erst mit … des gesamten Kaufpreises.
Ist der Verkäufer nicht Eigentümer und hat er auch keine Verfügungsermächtigung, kommt es für den gutgläubigen Eigentumserwerb des Käufers auf den Zeitpunkt der ….
- Verpflichtungsgeschäft
- Verfügungsgeschäft
- Zahlung
- Übergabe der Sache
Eine Globalzession ist ein Sonderfall der Abtretung gem. …. Gegenstand der Globalzession sind… entstehende Forderungen. Sie ist insofern vergleichbar mit der Übertragung von Sicherungseigentum durch ein … Besitzkonstitut. Bei diesen beiden Sicherungsmitteln sind allerdings Probleme hinsichtlich der … zu beachten. Man begnügt sich insoweit mit dem weniger präzisen Grundsatz der ….
- §398 BGB
- zukünftig
- antizipiertes
- Bestimmtheit
- Bestimmbarkeit
Die in § 437 BGB genannten Gewährleistungsrechte setzen voraus, dass die Parteien einen
… geschlossen haben und ein …im Zeitpunkt des… vorliegt. Um dem Verkäufer ein Recht auf eine zweite Andienung zu
ermöglichen, muss allerdings vor Erklärung von Rücktritt, Minderung und Schadenersatz
eine … gesetzt werden. Dies kann jedoch entbehrlich sein, so zum Beispiel
beim Rücktritt, wenn der Schuldner erklärt, dass ….
- Kaufvertrag
- Mangel
- Gefahrübergangs
- Nachfrist
- §323 Abs.2 Nr. 1 BGB
Auf einem Fischmarkt sieht … bei … ein rosafarbenes Fischfilet. In der Annahme, es handle sich um Thunfisch, kauft … es von …für 15,- €. Tatsächlich handelt es sich aber um Lachs, was A erst merkt, als B ihn vor der Übergabe über die Kochmöglichkeiten aufklärt. … möchte an dem Vertrag nun nicht mehr festhalten und erklärt sogleich die …. Die Voraussetzungen liegen vor, denn A unterlag einem….Die Erklärung erfolgte auch innerhalb der …. Der Kaufvertrag ist dadurch … nichtig. Da… eine solche Erklärung vor Übergabe abgibt, findet auch keine Verdrängung durch das …
- A
- B
- A
- B
- A
- B
- A
- Anfechtung
- A
- Eigenschaftsirrtum (§119 II BGB)
- Anfechtungsfrist (§121 BGB)
- ex tunc /von Anfang an
- A
- Gewährleistungsrecht
Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 BGB nicht zu leisten, verliert er gemäß … grundsätzlich seinen Anspruch auf die …. Ausnahmsweise gilt dieser Grundsatz unter anderem dann nicht, wenn sich der Gläubiger im … befindet und der Schuldner die Unmöglichkeit nicht zu … hat oder wenn der Gläubiger gemäß… das Surrogat herausverlangen kann.
- §326 Abs. 1 S. 1 BGB
- Gegenleistung
- Annahmeverzug
- Vertreten
- §285 BGB
Ein Anspruch auf Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB hat folgende Voraussetzungen: Zunächst muss eine … vorliegen. Diese muss durch eine … Verletzungshandlung des Schädigers eingetreten sein. Weiter muss das Verhalten des Schädigers … gewesen sein, was grundsätzlich indiziert wird. Auch muss ein … des Schädigers vorliegen. Dem Geschädigten muss schließlich auch ein …
entstanden sein.
- Rechtsgutverletzung
- zurechenbare
- rechtswidrig
- Verschulden
- Schaden
Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 BGB nicht zu leisten, verliert er gemäß …. grundsätzlich seinen … auf die Gegenleistung.
Ausnahmsweise gilt dieser Grundsatz unter anderem dann nicht, wenn sich der Gläubiger im … befindet und der Schuldner die Unmöglichkeit nicht zu … hat oder wenn der Gläubiger gemäß … das Surrogat herausverlangen kann.
- §326 Abs.1 S.1
- Anspruch
- Annahmeverzug
- Vertreten
- §285 BGB
Gem. … ist der Anspruch auf eine Leistung ausgeschlossen, soweit die Leistung für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. Unmöglichkeit definiert sich im Unterschied zum Verzug als … des Leistungserfolgs. Ist lediglich eine Sache mittlerer Art und Güte geschuldet, so liegt eine … vor. Gem. … kann jedoch im Wege der … aus dieser eine Stückschuld werden. Dafür muss der Schuldner das seinerseits Erforderliche zur
Leistung getan haben. Was das seinerseits Erforderliche ist, hängt davon ab, ob eine … vorliegt.
- § 275 BGB
- dauerhaftes Leistungshindernis / dauerhafte Nichterbringbarkeit
- Gattungsschuld
- §243 Abs.2 BGB
- Konkretisierung
- Stückschuld
- Bring-, Hol- oder Schicksschuld