Willenserklärungen

Question 1

Abgabe einer Willenserklärung

Answer 1

Ausdrückliche Erklärung:
- Mündlich ( Bestellung im Restaurant )
- Schriftlich ( Tastament, Mietvertrag )
Schlüssiges Handeln:
- Winken ( Taxi )
- Kopfnicken
- Einkauf aufs Kassenband
Schweigen:
- Kaufmann ( Stillschweigend angenommen wenn in Geschäftsrelation )
Privatmann ( Ablehnung)

Question 2

§ 130 BGB Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden

Answer 2

• Eine schriftliche Willenserklärung wird in Abwesenheit bei Zugang wirksam.
  z.B. über die Post
• Wenn vorher ein Fax vorliegt, welche dies widerruft ist die Willenserklärung unwirksam

Question 3

§ 145 BGB Bindung an den Antrag

Answer 3

So wie der Antrag abgegeben wurde ist wenn er Angenommen wird so auch wirksam. Ausser die Gebundenheit wurde ausgeschlossen.

Question 4

§ 146 BGB Erlöschen des Antrags

Answer 4

• Bei Ablehnung
• Bei nicht eingehaltener Frist ( § 147 BGB Annahmefrist, § 150 BGB Verspätete oder abändernde Annahme

Question 5

§ 147 BGB Annahmefrist

Answer 5

Mündlich:
- Person zu Person auch am Telefon muss direkt angenommen werden.
Schriftlich:
- Kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, welcher der Antragende erwarten kann.

Question 6

§ 148 BGB Bestimmung einer Annahmefrist

Answer 6

Es muss innerhalb einer festgelegten Frist angenommen werden.

Question 7

§ 150 BGB Verspätete oder abändernde Annahme

Answer 7

Verspätete Annahme = neuer Antrag
Abgeänderte Annahme = Ablehnung -> neuer Antrag

Question 8

§ 241a BGB Unbestellte Leistungen

Answer 8

Bei einer Lieferung von unbestellten Leistungen muss der Konsument nichts bezahlen, nichts zurück schicken, und sich nicht melden ( Schweigen ), jedoch für einen angemessenen Zeitraum aufbewahren.
Bei Kaufmännern gilt dies als Annahme und kann in Rechnung gestellt werden

Question 9

§ 362 HGB

Answer 9

Bei Kaufmännern gilt Schweigen als Annahme eines Antrags, somit können auch unbestellte Leistungen in Rechnung gestellt werden

Question 10

Angebot

Answer 10

An eine bestimmte Person gerichtet
Verkäufer ist dem Kunden bei Annahme verpflichtet zu liefern

Question 11

Bestellung

Answer 11

Der Käufer erklärt eine Ware zu einem bestimmten Preis kaufen zu wollen.
Der Käufer ist an seine Willenserklärung gebunden.

Question 12

Anfrage

Answer 12

Bittet den Verkäufer um das schreiben eines Angebots. Nicht rechtlich bindend.

Question 13

Anpreisung

Answer 13

Flyer, Anzeigen etc.
Der Interessent ( Käufer ) muss selber einen Kaufantrag stellen.

Question 13

Anpreisung

Answer 13

Flyer, Anzeigen etc.
Der Interessent ( Käufer ) muss selber einen Kaufantrag stellen.