Firmengrundsätze Flashcards
1
Q
Firmenwahrheit ( Irreführungsverbot )
A
- Keine Täuschung über geschäftliche
Verhältnisse
2
Q
Firmenbeständigkeit
A
- Firmenfortführung bei Namensänderung eines Gesellschafters erlaubt
- Firmenfortführung bei Erwerb des Handelsgeschäfts
erlaubt, wenn bisheriger Inhaber einwilligt - Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft verkauft werden (keine Leerverkäufe)
- Firmenfortführung bei Gesellschafterwechsel erlaubt
3
Q
Firmenöffentlichkeit ( Firmenpublizität )
A
- Offenlegung der Haftung durch Rechtsformzusatz
- Angabe Firma in Geschäftsbriefen
- Handelsregistereintrag
4
Q
Firmenausschließlichkeit (Unterscheidbarkeit)
A
- Keine Verwechslungsgefahr bei Neugründungen!
5
Q
Firmenklarheit
A
- Unterscheidungskraft zu anderen
Kaufleuten - Firma muss Kaufmann kennzeichnen.