Vorlesung 6+7

Question 1

Staat Wortherkunft

Answer 1

Latein Status = Zustand / Verfassung

Question 2

Definition Staat ( Dieter Nohlen)

Answer 2

• Gesamtheit aller öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleisten bzw. gewährleisten sollen

Question 3

3 Elemente Lehre / Allgemeine Staatslehre (Georg Jellinek

Answer 3

1. Staatsvolk
2. Staatsgebiet
3. Staatsgewalt

Question 4

Klassische Modelle zur Begründung von Staatslegitimation

Naturrechtstheorie

Answer 4

Prämisse : Existenz eines überpolitischen, zeitlosen und überall gültigen Naturrecht

Konsequenz : Staatslegitimation zur Durchsetzung dieser natürlichen Ressource

Vertreter :Cicero, Augustinus, Grotius

Question 5

Klassische Modelle zur Begründung von Staatslegitimation

Rechtspositivismus

Answer 5

Prämisse : Recht und Moral sind voneinander zu trennen

Konsequenz : Rechtsbegriff und Rechtsgeltumg sollen unabhängig von vorpolitischen und moralischen Grundlagen formuliert werden

Vertreter : Thomas Hobbes

Question 6

Dimensionen der Staatlichkeit

Answer 6

• Gemeinwesen = Staat + Gesellschaft
• Gemeinwesen = lebendiger Organismus ( Aristoteles)
• Staat = Apparat, Machine, Mechanismus
(Thomas Hobbes)
• Bürger sind Teil des Staates und der Gesellschaft können aber bspw. Gegen den Staat rechte geltend machen
• Konflikte zwischen Bürgern und Staat können ausgetragen werden
• System der Gewaltenteilung

Question 7

Vertikale Ebene

Answer 7

• genossenschaftlicher Verband

* Volk bzw . Nationen ( Teilgruppen auf derselben Ebene)

Question 8

Vertikale Ebene

Answer 8

• herrschaftlicher Verband

• Individuen der Staatsgewalt unterworfen ( Status passivus)
• grundrechtlich gesicherte Freiheit vor willkürlichem Staatseingriff. (Status negativus)
• rechtlich Gewähr staatlicher Leistungen (Status positivus)
• Demokratisches Prinzip/ Volk als Legitimationsursprung ( Status activus)

Question 9

Begriff Verfassung

Abbe sieyes

Answer 9

• legt insbesondere Werte fest, nach welcher sie sich richten muss
• Ausdruck der konstituierenden Gewalt ( pouvoirnconstitué) legt die konstituierenden Gewalten fest (pouvoir constitue)

Question 10

Begriff Verfassung

Carl Schmitt

Answer 10

• Ausruck der souveränen Entscheidung

Question 11

Begriff Verfassung

Hans Kelsen

Answer 11

• Stellt die Grundnorm eines Rechtssystems dar, aus welcher alle weiteren Rechtsnormen (Gesetze sowie konkretes Verhalten ) abgeleitet werden

Question 12

Arten von Verfassung

Dokument

Answer 12

• Geschrieben
• Textform - regelt staatliche Institutionen sowie Gesetzgebungsverfahren
• Beispiel : Amerikanische Verfassung, Eu Gründungsvertrag, Grundgesetz

Question 13

Arten von Verfassung

Institutionen

Answer 13

• nicht fixiert (uncodified)
• besteht aus staatlichen Institutionen selbst, sowie deren tradierte Ablaufsform
• Gesetzgebungsverfahren werden daher von der Praxis der Institutionen bestimmt
• Beispiel : Großbritannien

Question 14

Verfassungsänderungen

Answer 14

•ART. 79 (3) GG (Ewigkeitsklausel)
=> schützt Artikel 1-20

• ART. 146 GG : Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag an dem eine Verfassung in Kraft tritt die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist
• Verfassungsänderungen müssen in Deutschland mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages sowie dem Bundesrates gebilligt werden

Question 15

Etymologie Macht

Answer 15

• indogerman. Magh = können, Fähigkeit
• mittelhochdeutsch maht = verwandt mit mögen
• latein. potentia = können
• englisch = power, Mighty

Question 16

Macht Theorie

Answer 16

• Max Weber : Macht als soziologisches amorph (rettende Kraft
Chance innerhalb einer sozialen Beziehung Willen auch gegen Widerstand durchzusetzen)

• Michel Foucoult : Macht als Herrschaftstechni
• Antonio Gramsci : Macht als kulturelle Hegemonie
• Friedrich Nietzsche : Wille zur Macht = Grundlage des Lebens

Question 17

Quellen von Macht

Answer 17

• persönliche, physische Macht oder psychische Überlegenheit, Charisma, Wissen, Informationen, Prestige, Verfügungsgewalt über knappe Gütern, Organisationsfähigkeit
• Herrschaft als Spezialfall vs. Herrschaft als Oberbegriff von Macht

Question 18

Zwei Ebenen von Macht

Answer 18

1. Macht als positive Kontrolle eines Akteurs über einen Anderen
2. Macht als negativ begrenzte Möglichkeit über einen anderen ( nondecision, Manipulation der Spielregeln)

Question 19

Etymologie Gemeinwohl

Answer 19

• gemein = allgemein, grundlegend, arbiträr
• Gemeinschaft= Kollektiv, Gruppe, Gesellschaft
• französisch interet general (allgemein)
• latein. Bonum commune

=> Gemeinwohl wird meist definiert als etwas, wofür eine konstituierte Gemeinschaft (z.B ein Staat) benötigt wird und was alle Bürger eines Staates gemeinsam zu erreichen Gedenken

Question 20

Soziologische Definition Gemeinwohl

Answer 20

• sittlicher Wert an sich
• spezifische Normen und Formen des Zusammenlebens der Mitglieder einer Gesellschaft
• Aristoteles : Staat dient dem Erreichen des guten Lebens

Question 21

Politische Definition Gemeinwohl

Answer 21

• funktionsfähige Organisation einer Gesellschaft
• Eigentum als zentrale Kategorie von Gemeinwohl
=> Gemeinwohl ist kollektive Zusammenarbeit für bestimmte Güter wie bürgerliche Rechte, Sicherheit Gerechtigkeit
•Gemeinwohl als Grundlage für Patriotismus
• Grundlage des Gemeinwohl ist ein Wir Gefühl