Vorlesung 6+7 Flashcards
Staat Wortherkunft
Latein Status = Zustand / Verfassung
Definition Staat ( Dieter Nohlen)
• Gesamtheit aller öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleisten bzw. gewährleisten sollen
3 Elemente Lehre / Allgemeine Staatslehre (Georg Jellinek
- Staatsvolk
- Staatsgebiet
- Staatsgewalt
Klassische Modelle zur Begründung von Staatslegitimation
Naturrechtstheorie
Prämisse : Existenz eines überpolitischen, zeitlosen und überall gültigen Naturrecht
Konsequenz : Staatslegitimation zur Durchsetzung dieser natürlichen Ressource
Vertreter :Cicero, Augustinus, Grotius
Klassische Modelle zur Begründung von Staatslegitimation
Rechtspositivismus
Prämisse : Recht und Moral sind voneinander zu trennen
Konsequenz : Rechtsbegriff und Rechtsgeltumg sollen unabhängig von vorpolitischen und moralischen Grundlagen formuliert werden
Vertreter : Thomas Hobbes
Dimensionen der Staatlichkeit
• Gemeinwesen = Staat + Gesellschaft
• Gemeinwesen = lebendiger Organismus ( Aristoteles)
• Staat = Apparat, Machine, Mechanismus
(Thomas Hobbes)
• Bürger sind Teil des Staates und der Gesellschaft können aber bspw. Gegen den Staat rechte geltend machen
• Konflikte zwischen Bürgern und Staat können ausgetragen werden
• System der Gewaltenteilung
Vertikale Ebene
- genossenschaftlicher Verband
* Volk bzw . Nationen ( Teilgruppen auf derselben Ebene)
Vertikale Ebene
• herrschaftlicher Verband
- Individuen der Staatsgewalt unterworfen ( Status passivus)
- grundrechtlich gesicherte Freiheit vor willkürlichem Staatseingriff. (Status negativus)
- rechtlich Gewähr staatlicher Leistungen (Status positivus)
- Demokratisches Prinzip/ Volk als Legitimationsursprung ( Status activus)
Begriff Verfassung
Abbe sieyes
- legt insbesondere Werte fest, nach welcher sie sich richten muss
- Ausdruck der konstituierenden Gewalt ( pouvoirnconstitué) legt die konstituierenden Gewalten fest (pouvoir constitue)
Begriff Verfassung
Carl Schmitt
• Ausruck der souveränen Entscheidung
Begriff Verfassung
Hans Kelsen
• Stellt die Grundnorm eines Rechtssystems dar, aus welcher alle weiteren Rechtsnormen (Gesetze sowie konkretes Verhalten ) abgeleitet werden
Arten von Verfassung
Dokument
- Geschrieben
- Textform - regelt staatliche Institutionen sowie Gesetzgebungsverfahren
- Beispiel : Amerikanische Verfassung, Eu Gründungsvertrag, Grundgesetz
Arten von Verfassung
Institutionen
- nicht fixiert (uncodified)
- besteht aus staatlichen Institutionen selbst, sowie deren tradierte Ablaufsform
- Gesetzgebungsverfahren werden daher von der Praxis der Institutionen bestimmt
- Beispiel : Großbritannien
Verfassungsänderungen
•ART. 79 (3) GG (Ewigkeitsklausel)
=> schützt Artikel 1-20
- ART. 146 GG : Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag an dem eine Verfassung in Kraft tritt die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist
- Verfassungsänderungen müssen in Deutschland mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages sowie dem Bundesrates gebilligt werden
Etymologie Macht
- indogerman. Magh = können, Fähigkeit
- mittelhochdeutsch maht = verwandt mit mögen
- latein. potentia = können
- englisch = power, Mighty
Macht Theorie
• Max Weber : Macht als soziologisches amorph (rettende Kraft
Chance innerhalb einer sozialen Beziehung Willen auch gegen Widerstand durchzusetzen)
- Michel Foucoult : Macht als Herrschaftstechni
- Antonio Gramsci : Macht als kulturelle Hegemonie
- Friedrich Nietzsche : Wille zur Macht = Grundlage des Lebens
Quellen von Macht
- persönliche, physische Macht oder psychische Überlegenheit, Charisma, Wissen, Informationen, Prestige, Verfügungsgewalt über knappe Gütern, Organisationsfähigkeit
- Herrschaft als Spezialfall vs. Herrschaft als Oberbegriff von Macht
Zwei Ebenen von Macht
- Macht als positive Kontrolle eines Akteurs über einen Anderen
- Macht als negativ begrenzte Möglichkeit über einen anderen ( nondecision, Manipulation der Spielregeln)
Etymologie Gemeinwohl
- gemein = allgemein, grundlegend, arbiträr
- Gemeinschaft= Kollektiv, Gruppe, Gesellschaft
- französisch interet general (allgemein)
- latein. Bonum commune
=> Gemeinwohl wird meist definiert als etwas, wofür eine konstituierte Gemeinschaft (z.B ein Staat) benötigt wird und was alle Bürger eines Staates gemeinsam zu erreichen Gedenken
Soziologische Definition Gemeinwohl
- sittlicher Wert an sich
- spezifische Normen und Formen des Zusammenlebens der Mitglieder einer Gesellschaft
- Aristoteles : Staat dient dem Erreichen des guten Lebens
Politische Definition Gemeinwohl
• funktionsfähige Organisation einer Gesellschaft
• Eigentum als zentrale Kategorie von Gemeinwohl
=> Gemeinwohl ist kollektive Zusammenarbeit für bestimmte Güter wie bürgerliche Rechte, Sicherheit Gerechtigkeit
•Gemeinwohl als Grundlage für Patriotismus
• Grundlage des Gemeinwohl ist ein Wir Gefühl
