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(Random) Knowledge > Vgl PoWi > Flashcards

Vgl PoWi Flashcards

1
Q

Welche beiden analytischen Dimensionen unterscheidet Dahl in seiner Demokratiekonzeption (1971)?

A

Wettbewerb (Anfechtbarkeit) - contestation

Inklusivität (Partizipation) - inclusion

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2
Q

Elliot Sobers Definition von Wissenschaft

A

Hypothesen (konkurrierende Kausaltheorien), die verschiedene Vorhersagen treffen, gegeneinander testen.

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3
Q

die drei in der VL behandelten Prinzipien guter Wissenschaft

A
  1. (neue Hypothesen/ Vorhersagen ableiten und) Suche nach neuen Beobachtungen
  2. Fokus auf Falsifikation
  3. Vergleichendes Testen (Eine Erklärung kann nur im Vergleich zu konkreten Erklärungen bestätigt werden)
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4
Q

Was ist ein Concordet-Gewinner?

A

die Alternative, die bei (hypothetischen) paarweisen Abstimmungen (quasi Stichwahlen) immer Siegerin ist

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5
Q

Was ist in einem räumlichen Modell der Kern?

A

(Menge der Punkte, die zu Gleichgewicht führen)

Menge aller Punkte, die unter der gegebenen Entscheidungsregel nicht mehr verändert werden können

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6
Q

Bedingungen des Medianwählertheorems

A

ungerade Anzahl
ehrliche Wähler
keine Wahlenthaltung

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7
Q

Medianwähler-Theorem (in eigenen Worten)

A

Bei Anwendung der Mehrheitsregel im eindimensionalen Politikraum gewinnt der „mittlere“ Wähler oder Medianwähler

Nur die Umsetzung des Idealpunkts des Medianwählers führt zu einem stabilen Zustand (Gleichgewicht)

(BLACK: Wenn die Mitglieder einer Gruppe eingipflige Präferenzen besitzen, dann hat der Idealpunkt des Medianwählers eine leere Gewinnmenge)

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8
Q

Nennen Sie eine Eigenschaft der Mehrheitsregel, die sich aus dem Medianwählertheorem ableiten lässt

A

Zwei-Parteien-System: Parteien nähern sich dem Medianwähler an

Parteien der Mitte habens leichter, Koalitionspartner zu finden

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9
Q

Was ist laut Cheibub (2006) wichtiger als der Präsidentialismus, um Demokratieinstabilität in Lateinamerika zu erklären?

A

Militärisches Erbe:

instabil, da aus Militärdiktaturen hervorgegangen

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10
Q

Sartoris Typologie von Parteiensystemen: 2 Dimensionen

A
  1. Anzahl der Parteien (Fragmentierung des Parteiensystems)

2. Ideologische Distanz zw. den Parteien

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11
Q

Almond und Verba unterscheiden drei reine Typen politischer Kultur. Nenne Sie diese!

A

Parochialkultur: kein Wissen oder Interesse
Untertanenkultur: Wissen und (pos.) Gefühle, kein Bewusstsein über eigene Rolle
Partizipativ-Kultur: jederzeit zu Aktivität bereit
Mischtyp.

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12
Q

Schema des Schlusses auf die beste Erklärung

A

Es gibt ein Phänomen P
• Mehrere potentielle Erklärungen für P
• E ist die „beste“ der verfügbaren Erklärungen und sie ist hinreichend wahrscheinlich
=>Daraus folgt, dass E die richtige Erklärung ist

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13
Q

Was is ein abduktiver Schluss?

A

Schluss auf die beste Erklärung!

Es gibt ein Phänomen P
• Mehrere potentielle Erklärungen für P
• E ist die „beste“ der verfügbaren Erklärungen und sie ist hinreichend wahrscheinlich
=>Daraus folgt, dass E die richtige Erklärung ist

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14
Q

Was ist ein induktiver Schluss?

versch. Auffassungen
(Bsp.)

A
  • Gehaltserweiternd
  • Nicht wahrheitskonservierend
Enge Auffassung (Generalisierung)
Weite Auffassung (Alles, was nicht deduktiv)

zb. Schluss von einer repräsentativen Umfrage auf das Wahlergebnis („Sonntagsfrage”)

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15
Q

Typologie guter wissenschaftlicher Argumente (Schema)

A

Gute Argumente
=> gut, weil deduktiv gültig
ODER gut, aber nicht deduktiv gültig
ABER DANN induktiv stark ODER abduktiv stark

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16
Q

Unterschied zwischen Abduktion und Induktion

A

Abduktion erfordert die Entwicklung einer Theorie

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17
Q

Definieren Sie möglichst knapp die Begriffe

“elektorale” und “liberale Demokratie”

A

elektoral:
politisches System, dessen Führung durch kompetitive Wahlen ausgewählt wird, in denen mehrere Parteien und Kandidaten antreten

liberal (konstitutionell):
Elektorale Demokratie +
Rechtsstaat (wechselseitige Gewaltenkontrolle, Garantie der Bürger‐ und Freiheitsrechte)

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18
Q

6 Voraussetzungen von Demokratie nach Dahl:

A
  1. Gewählte Repräsentanten
  2. Freie, faire und regelmäßige Wahlen
  3. Meinungsfreiheit
  4. Zugang zu alternativen Informationen
  5. Organisationsfreiheit
  6. Inklusive (Wahl‐)Bürgerschaft
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19
Q

Charakterisiere die Demokratiemessung bei Przeworski et al. (PACL)

A

Dichotome Messung (Demokratie / Diktatur)

  • Inklusions‐Dimension fehlt völlig
  • Operationale Bedingungen
  1. Der Regierungschef ist gewählt
  2. Das Parlament ist gewählt
  3. Mind. 2 Parteien treten zu Wahlen an
  4. Mind. ein Regierungswechsel unter identischem Wahlrecht
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20
Q

Charakterisiere die Demokratiemessung bei Polity IV

A

Kontinuierliche Messung

• Messungen für Demokratie und Autokratie (0 bis 10)
• Polity‐Wert = Demokratie‐Wert minus Autokratie‐Wert
Zwischen ‐10 und +10 (maximal demokratisch)

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21
Q

Klassische vs. Neue Modernisierungstheorie

A

„Klassische“ Modernisierungstheorie
• „Emergence Story“
• Reichtum => Entstehung und Stabilität von Demokratie

Neue Modernisierungstheorie
• „Survival Story“
• Entstehung von Demokratie ist Zufallsprozess, aber:
• Reichtum =>Stabilität der Demokratie

• Neuere Tests stützen die klassische Theorie

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22
Q

Schema: Ein Kontinuum politischer Systeme

Demokratie -> Autoritarismus

A

Demokratie
Funktionierend (Japan)
Defekt

Autoritarismus (? (Russland))
Elektoral
Geschlossen (Kuba)

Totalitarismus (Nordkorea)

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23
Q

Nennen Sie 2 Annahmen, die üblicherweise über Präferenzen in der Handlungstheorie getroffen werden.

A

Transitivität / Vollständigkeit / (Reflexivität) / (Eingipfeligkeit)

Wenn ein Akteur vergl.bare und trans. Präferenzen hat, besitzt er eine Präferenzordnung.

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24
Q

Was ist die Gewinnmenge eine Status Quos?

A

Menge aller Punkte, die bei der angewandten Entscheidungsregel gegen sq gewinnen können

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25
Q

Zwei wichtige Eigenschaften der Mehrheitsregel

im Gegensatz zur Supermajoritätsregel

A
  1. Zentripetale Tendenz, d.h. Tendenz zur Mitte
  2. Keine konservative Tendenz,
    • D.h. keine Bevorzugung des Status Quo, keine Bevorzugung der Vergangenheit

– Zwei wichtige Bedingungen dafür:

  1. Eine Dimension
  2. Alle Wähler/Entscheidungsträger können Vorschläge machen bzw. ändern
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26
Q

Agendasetzer-Macht

A

Agenda‐Setzer‐Macht wirkt der zentripetalen Tendenz der
Mehrheitsregel entgegen

Der Gesetzgebungsprozess wird in Richtung der Präferenzen des Agenda‐Setzers gelenkt

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27
Q

Was zeigt Downs durch die Anwendung des Medianwählertheorems auf die Demokratie?

A

Downs zeigt, dass – unter bestimmten Annahmen – die beiden Parteien in einem 2‐Parteiensystem zur Position des Medianwählers konvergieren

Bedingungen:
• Ehrliche Wähler, die alle einen Idealpkt. haben
• Jede Partei / Kandidatin will Wahlen gewinnen und nähert sich deshalb der Position des Medianwählers an

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28
Q

Welches Merkmal ist für viele Politikwissenschaftler (z. B. Steffani, Strøm) das wichtigste („primäre“) Charakteristikum parlamentarischer Regierungssysteme?

A

(politische) Abberufbarkeit der Regierung;

oder: Abhängigkeit der Regierung vom Vertrauen des Parlament

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29
Q

Duvergers Def. des „Semi-Präsidentialismus“

A

3 Kriterien:

  1. ∃ Regierungschef und ein Kabinett, die von der Parlamentsmehrheit abberufbar sind
  2. ∃ (quasi-)direkt gewählter Präsidenten
    (3. Dem Präsidenten werden von der Verfassung „erhebliche“ Kompetenzen zugestanden)
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30
Q

Fünf demokratische Regierungssystemtypen

A

• Parlamentarischer Grundtyp

  1. Reines parlamentarisches System
  2. Semi-präsidentielles System
  3. Direktwahl-Parlamentarismus (Israel 1996-2003)

• Präsidentieller Grundtyp

  1. Reines präsidentielles System
  2. Versammlungsunabhängige Regierung (Schweiz)
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31
Q

Welche drei Tests des Vertrauensverhältnisses zwischen Regierung und Parlament gibt es?

A

Test des Vertrauens:
1. bei Amtsantritt der Regierung (Investiturabstimmung)

  1. auf Initiative des Parlaments hin (Misstrauensvotum)
  2. auf Initiative der Regierung hin (Vertrauensfrage)
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32
Q

Wie läuft dat mit der Vertrauensfrage?

A

Reg. stellt Vertrauensfrage
Reg. kann meist mit einer Sachfrage koppeln.
Abgeordnete müssen jetzt 2 Themen entscheiden:
1. Die Sachfrage,
2. Den Erhalt der Regierung
=> Form der Agendasetzermacht der Regierung

Es geht um Abschreckung.

  • Die Vertrauensfrage hilft zu erklären, warum die beobachtbare Fraktionsdisziplin in parlamentarischen Systemen im Durchschnitt deutlich höher ist
  • Ähnliches gilt für „Koalitionsdisziplin“ => gemeinsames Abstimmen der Koalitionsparteien
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33
Q

Wann ist die Drohung mit der Vertrauensfrage am wirksamsten?

A

Wenn die Regierung das Parlament auflösen kann
• Grund: Der Job der Abgeordneten – insbesondere derjenigen, die gegen die eigene Regierung stimmen wollen – ist unmittelbar in Gefahr
• Parlamentsauflösung ist aber – wie die Investiturabstimmung – nicht in allen parlamentarischen Systemen möglich (Bsp. Norwegen)

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34
Q

Was ist Positiver / Negativer Parlamentarismus?

A

Investiturabstimmungen!

• Pos. Parlamentarismus: Regierung benötigt die explizite
Zustimmung einer Parlamentsmehrheit, um ins Amt zu kommen
• Neg. Parlamentarismus: Regierung kann ohne Vertrauensbeweis einer Parlamentsmehrheit ins Amt kommen, aber jederzeit abgewählt werden

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35
Q

Was hat es mit dem konstruktiven Misstrauensvotum auf sich?

A

• Spezielle Form von Investiturabstimmung in Kombination mit einem Misstrauensvotum:
• Konstruktives Misstrauensvotum:
=>Ein Kabinett kann nur dann abgelöst werden, wenn es eine neue positive Mehrheit gibt, die es durch ein anderes Kabinett ersetzt

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36
Q

Warum ist der Regierungschef in parlamentarischen Demokratien gleichzeitig mächtig & ohnmächtig?

A

• Mächtig, weil das Vertrauen der Parlamentsmehrheit in erster Linie ihm gilt => Macht im Kabinett
• In seiner Macht dadurch beschränkt, dass er jederzeit gestürzt werden kann
=>Durch Neuwahlen
=>Durch Bildung einer neuen Koalition mit neuem
Regierungschef
=>Durch Sturz innerhalb der eigenen Partei

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37
Q

Warum sind die Abgeordneten in parlamentarischen Demokratien gleichzeitig mächtig & ohnmächtig?

A
  • Als Kollektiv potentiell sehr mächtig, insbesondere als (Mehrheits-)Fraktionen=>können die Regierung jederzeit zu Fall bringen
  • Als Einzelne tendenziell machtlos=>müssen sich in der Regel dem Mehrheitswillen innerhalb der eigenen Fraktion und ggf. Koalition beugen, um als Kollektiv handlungsfähig zu sein
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38
Q

„Logik“ des Präsidentialismus

drei Punkte

A
  • geringere Fraktionsdisziplin
  • Gefahr von Blockaden zwischen Exekutive und Legislative im Falle von „divided government“ sind größer
  • Unabhängige Wahl und Überleben des Regierungschefs führt zu „präsidentialisierten“ Parteien: z.B. weniger Programmatik in Wahlkampagnen=>Wahl des Präsidenten am wichtigsten
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39
Q

Wie kann das Veto des US-Präsidenten überstimmt werden?

A

• Präsident besitzt kein legislatives Initiativrecht, aber Veto, das mit 2/3-Mehrheit in beiden Kammern überstimmt werden kann

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40
Q

Unterschiede zwischen präsidentiellen Systemen in Lateinamerika und dem US-Präsidentialismus:

A
  • In Lateinamerika überwiegend Verhältniswahl (für erste Kammer) und Mehrparteiensysteme
  • Koalitionen spielen häufig eine wichtigere Rolle als in den USA
  • Präsidenten besitzen teilweise wichtige, „proaktive“ legislative Kompetenzen (Agenda-Setzung, Verordnungsmacht, etc.)
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41
Q

zwei Haupttypen des Semi-Präsidentialismus (Shugart und Carey 1992)

A
  • Premier-präsidentielles System: Der Premierminister kann nur von Parlamentsmehrheit abberufen werden.
  • Präsidentiell-parlamentarisches System: Der Premierminister kann von Parlamentsmehrheit und Präsident abberufen werden

Bsp.: Österreich ist eine präsidentiell-parlamentarische Demokratie, der Bundespräsident könnte gesamte Regierung oder Bundeskanzler entlassen.
=> Es gibt aber einen Konsens, diese und andere Befugnisse nicht genutzt werden

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42
Q

Not so important but:
Der französische Semi-Präsidentialismus:
Verbreitete Sicht: zwei Phasen:

A
  1. „Freundliche“ Mehrheit in der Nationalversammlung:
    Premierminister und Kabinett dem Präsidenten untergeordnet
  2. „Feindlichen“ Mehrheit: Präsident ist Teil der Opposition, Premierminister führt dann mit seinem Kabinett das Land
    =>Cohabitation genannt
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43
Q

Wie stützt Linz die These: Präsidentialismus führt zu größerer Instabilität von Demokratien

A
  • Konkurrierende Legitimation (Exekutive & Legislative)
  • „Rigidität“ durch feste Amtszeiten (Keine Möglichkeit Konflikte aufzulösen=> Ggseitige Blockade (deadlock) von Ex. und Leg. wahrscheinlicher)
  • Starker Nullsummenspielcharakter=>„winner-take-all“
  • Kompromisslosigkeit des Präsidenten
  • Stärkung von Außenseitern durch Direktwahl
  • Fehlende Parteidisziplin
44
Q

Parteiensystem: Definition
Allg.
Sartori

A

• Allgemeine Definition
Eine Menge von Parteien und die zwischen ihnen relevanten Beziehungen
• Genauere Definition (Sartori)
Das System jener Beziehungen, welche aus dem Wettbewerb zwischen den Parteien resultieren, wobei jede Partei eine Funktion der anderen Parteien ist, auf deren Handlungen sie reagiert

45
Q

maybe not important but:

„alter / neuer Dualismus“ im Parlamentarismus?

A
  • Es stehen sich im modernen Parlamentarismus nicht Regierung und Parlament gegenüber („alter Dualismus“)
  • Regierung, einschließlich der sie tragenden Fraktionen, steht Opposition andererseits gegenüber („neuer Dualismus“)
46
Q

Von welchen 2 Faktoren hängt die effektive Parteienanzahl ab?

A
  1. Den Konfliktstrukturen eines Landes

2. Dem Wahlsystem, mit dem diese Konfliktstrukturen in Parteienstrukturen „übersetzt“ werden

47
Q

Einfache Formel für Anzahl der Parteien

A

Anzahl der Parteien = Anzahl der Themen + 1

evtl. noch +/-1

48
Q

Welche vier traditionellen Cleavages, besonders tiefe Konflikt‐ oder Spaltungslinien, gibt es in Europa?
(und wann sind sie entstanden)

A

1) Nationale Revolution
1. Zentrum/Peripherie
2. Kirche/Staat

2) Industrielle Revolution
3. Landwirtschaft/Industrie bzw. Stadt/Land
4. Kapitaleigentümer/Arbeiter

49
Q

Was geht mit der „Freezing“-Hypothese?

A

• „Hypothese“ von Lipset und Rokkan: Parteiensysteme wurden in den 1920er Jahren „eingefroren“: zwischen 1920 und 1960 starke Stabilität
• Zwei wichtige Gründe für „Einfrieren“:
=>Die vier beschriebenen Konflikte sind grundlegend
=>Nach der Einführung des allgemeinen (Männer‐) Wahlrechts war Neustrukturierung der Cleavage‐Struktur schwieriger

50
Q

Zielkonflikt bei der Entscheidung über ein Wahlsystem

A

Ziel einer fairen Repräsentation
Das ist das Repräsentationsprinzip der Verhältniswahl

Ziel einer klaren Verantwortlichkeit (accountability)
Das ist das Repräsentationsprinzip der Mehrheitswahl,

51
Q

Wahlsystem Niederlande

A

Beispiel für Verhältniswahl:
• Größtmögliche Wahlkreisgröße → Das ganze Land ist ein Wahlkreis
• Parlamentssitze werden im Wahlkreis nach dem Anteil der Wählerstimmen verteilt → Proporz
• Es gibt eine sehr niedrige gesetzliche Prozenthürde für die Mandatsvergabe

„Partei für die Tiere“: 1,3% → 1,3% (2 Sitze)

52
Q

Wahlsystem UK

A

Bespiel für relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen

• Nur ein Mandat pro Wahlkreis: Wahlkreisgröße: M = 1
Der Kandidat mit den meisten Stimmen im Wahlkreis gewinnt den Sitz (→rel. Mehrheit)
• In der Praxis gibt es meist (in etabl. Demokr.) begrenzte, aber erhebl. Disproportionalität

53
Q

Kritikpunkte an Relativer Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen

A
  • Landesweite Benachteiligung kleinerer Parteien
  • Mehrheit im Wahlkreis mag anderen Kandidaten wollen • „Zwang“ zu strategischem Wählen

Alternativen zur relativen Mehrheitswahl sind zwei Formen der absoluten Mehrheitswahl

54
Q

Wo wird absolute Mehrheit benutzt?

A

Bsp. Frankreich:

• Nationalversammlung: Wenn keine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang → 2. Wahlgang für die ersten beiden

55
Q

Wahlsystem Australien

A
  • Statt zweitem Wahlgang Umverteilung der Präferenzen
  • Die Wähler erstellen ein Ranking der von ihnen präferierten Kandidaten
  • Es werden jeweils die Kandidaten mit den wenigsten Stimmen eliminiert und deren Stimmen umverteilt
  • Bis ein Kandidat eine Wählerstimmenmehrheit hat
56
Q

Wie kann man in Verhältniswahlsystemen die „Schwelle“ zum Erhalt eines Mandats erhöhen?

A
  • Indirekt: Indem man die Wahlkreisgröße gering hält → Bsp.: Wenn M = 5, hat 10%‐Partei trotz Proporz keine Chance auf ein Mandat
  • Direkt: Einführung von expliziten „Sperrklauseln“ wie in Deutschland (im Wahlkreis, landesweit oder gestaffelt, manchmal auch Mindestanzahl von Direktmandaten)
57
Q

Wahlsysteme Costa Rica, Ungarn, Irland, Portugal und Spanien

A

Wichtige neuere Idee:
Verhältniswahlsysteme mit kleinen Wahlkreisen „optimal“
• Zwischen 3 und 8 Mandate pro Wahlkreis
• Hinreichend große Proportionalität
• Aber: Beschränkung der Parteienzahl und somit große „accountability“

58
Q

Wie beeinflussen wir die Proportionalität

A

Wahlkreisgröße und Sperrklauseln sind die wichtigen Faktoren, die Proportionalität beeinflussen
• Faustregeln:
• Je geringer die Sperrklausel, desto größer die Proportionalität
• Je größer die Wahlkreise, desto größer ist Proportionalität

59
Q

Gemischte oder kombinierte Wahlsysteme:

Zwei Wege, wie die 2 Mandatstypen zueinander stehen können

A
  1. Kompensatorische Systeme
    • Die Listenmandate kompensieren die durch Einerwahlkreise entstehende Disproportionalität (ähnlich wie in Dänemark)
    • Beispiel: Personalisierte Verhältniswahl in Deutschland
  2. Segmentierte Systeme
    • Mehrheitswahl und VW völlig getrennt
    • Teilwahlergebnisse werden ohne Kompensation zusammengezählt
60
Q

„Duvergers Gesetz“

und Gründe

A

Relative Mehrheitswahl begünstigt 2‐Parteiensystem

• Zwei Gründe für Duvergers Gesetz:
• „Mechanischer Effekt“
=>Kleine Parteien mit verstreuter Unterstützung werden benachteiligt
• „Psychologischer Effekt“
=>Der mechanische Effekt wird vorhergesehen; Wähler wählen deshalb kleine Parteien gar nicht erst und kleine Parteien bilden sich gar nicht oder sie schließen sich größeren Parteien zusammen

61
Q

Welches Wahlsystem führt größerer Nähe zum Medianwähler? Mehrheits‐ oder Verhältniswahl

A

• Frühere These: Mehrheitswahlsysteme sind besser
=>Mehrheitswahl führt zu Zweiparteiensystemen (Duverger) und Zweiparteiensystem führt zur Konvergenz der Parteien (Downs)

• Neuere empirische Ergebnisse: Verhältniswahlsysteme sind entweder gleich gut oder sogar besser
=>Verhältniswahl führt zu größerer Polarisierung im Parteiensystem, aber Koalitionsbildung ist auf Parlamentsmedian hin orientiert (D. Black)
– Extremere Positionen kommen nicht in die Regierung oder müssen mehr Kompromisse machen

62
Q

Welche drei Formen von Agenda-Setzer-Macht gibt es?

A
  1. Themenagenda: Ein Thema auf die öffentliche Tagesordnung setzen
  2. Zeitplanagenda: Management des knappen Gutes „Zeit” im Gesetzgebungsprozess
  3. Abstimmungsagenda: Festlegung, über was (und in welcher Reihenfolge) abgestimmt wird
63
Q

Welche zwei Arten von Veto gibt es?

A

a. Verlangsamung; gründliches Nachdenken; Expertensicht auf die Gesetzgebung etc. => „aufschiebendes Veto“
b. Politisches Veto: Zweite Kammer kann Gesetze blockieren, im Zweifelsfall auch aus parteipolitischen Gründen => „absolutes Veto“
a. Historisch auch zum Schutz vordemokratischer Eliten benutzt

64
Q

Drei Kriterien „starker“ 2. Kammern

A
  1. (Fast) gleiche formale Macht wie die erste Kammer, insb. absolutes Vetorecht in Gesetzgebung (im Gegensatz zu einem nur aufschiebenden oder „suspensivem“ Veto)
  2. Demokratische Legitimation
    =>Voraussetzung zur Ausübung formaler Macht (absolutes Veto der zweiten Kammer wird z.B. vom undemokr. Senat in Kanada nur zurückhaltend benutzt)
  3. Andere Zusammensetzung als die erste Kammer („Inkongruenz“)
    • Zielt letztlich auf parteipolitische Mehrheit ab, wird aber bei Lijphart an bestimmten institutionellen Unterschieden festgemacht
  4. Unterschiedliche Wahlsysteme in den beiden Kammern (z.B. Australien)
  5. Übergewichtung von Minderheiten in 2. Kammer (z.B. USA)
65
Q

Was kann man über die zweiten Kammern in Australien und Deutschland sagen?

A
  • Die einzigen zweiten Kammern in etablierten parlamentarischen Systemen, die bei Lijphart als „stark“ betrachet werden
  • Beide K. können die Regierung nicht abwählen
  • Beide K. sind so ausgestaltet, dass instab. Reg. und dauerh. Gesetzgebungsblockaden verh. werden
  • AUS: Mehrh.wahl in der 1., Verh.wahl in der 2. K,, Regierung kann sich themenspezifisch Unterst. suchen
  • DTL: Repräsentation der Länderreg. , es geht nur begrenzt um Parteipol.; kein abs. Veto in der Einspruchsgesetzgebung
66
Q
  1. Kammern und territoriale Repräsentation
A

• Häufigste normative Rechtfertigung von 2. Kammern
• Die PoWi weiß aber erst. wenig über tats. terr. Repr.
• Wie kommen Mitglieder 2. Kammern ins Amt?
1. Direktwahl durch die Wähler (Austr., USA)
2. Indirekte Wahl durch gliedstaatl./lokale Parl. (Öst.)
3. Indirekte Repr. der gliedst. Reg. (DTL)
4. Ernennung (Kanada)
Das dt. Modell (Nr. 3) scheint für terr. Repr. am besten
Sonst funkt. terr. Repr. in der Praxis nur selten!

67
Q

Probleme nicht funktionierender territorialer Repräsentation

A

• Nicht Wähler sollen gleichbehandelt werden, sondern Gliedstaaten!

(• Idee terr. Repr. ist Rechtf. dafür, dass die Stimmen der Gliedst. nicht entspr. der Bev.zahl gewichtet werden)

• Extremform: Senatsprinzip (Australien, USA)

68
Q

Drei „Stufen“ der Koalitionsbildung

A

Wahlbündnisse
Regierungskoalitionen
Gesetzgebungskoalitionen

69
Q

Fünf Typen von Regierungskoalitionen

Tabelle

A

2 Dimensionen (Anzahl der Parteien und Mehrheit)
Eine Partei / Koalition. SENKRECHT
Minderheit / Minimale Mehrh. / übergroße Mehrh. WAAGERECHT

Einparteien-Minderheitsreg.
Einparteien-Mehrheitsreg.
LEER

Minderheitskoalition
Minimale Gewinnkoalition
übergroße Koalition

70
Q

drei “reine” Präferenzen / Ziele von Parteien

A
  1. Ämter (office): Ministerposten etc.
  2. Inhalte (policy): Inhalte durchsetzen
  3. Wählerstimmen (votes): bei nächster Wahl
71
Q

Vorhersagen für Reines Office‐seeking

Reines Policy-seeking

A

Reines Office‐seeking-> Minimale Gewinnkoalition
Reines Policy‐seeking->
1. Verbundene minimale Gewinnkoalition
2. Übergroße Koalition, wenn diese genauso kompakt wie minimale Gewinnkoalition

72
Q

Warum kommt es zu Minderheitsregierungen?

Zwei Erklärungsansätze

A

1.Opposition kann ihre Policy‐Ziele auch außerhalb der Regierung erreichen
2.Wenn man in der Opposition bleibt, kann man seine Wählerstimmen‐Ziele besser verfolgen
////
Minderheitskoalition normal mittig=>Oppositionsparteien in inhaltl. Fragen gespalten
=>Medianpartei einbeziehen->Koalition superstark

73
Q

Stabilität von Regierungstypen im Ø (Westeuropas)

Ordnung

A 
Einparteienmehrheitsregierungen >
Minimale Gewinnkoalitionen >
Einparteienminderheitsregierungen >
Übergroße Koalitionen >
Minderheitskoalitionen
74
Q

Warum kommt es zu übergroßen Koalitionen?

A
  1. Reines Policy‐seeking (Axelrod)
  2. Wenn die Mehrheitsregel nicht gilt (zB Wichtige Verfassungsreformprojekte (2/3), starke zweite Kammern)
  3. Signale über Regierungspolitik (zB. Regenbogenkoalition in Finnland)
  4. Kleinere Koalitionspartner gegeneinander ausspielen
  5. Geringe Parteidisziplin ausgleichen
  6. Fortsetzung von Wahlbündnissen
  7. Man braucht den überflüssigen Partner in der Zukunft wieder
75
Q

Zwei wichtige Charakteristika von Föderalismus

A
  1. Machtaufteilung zwischen staatlichen Ebenen ist verfassungsrechtlich geschützt
  2. Es gibt regionale Regierungen („Staaten“, „Provinzen“, „Länder“, „Kantone“), die direkte Herrschaft über ihre Bürger ausüben
76
Q

Was bedeutet “Dezentralisierung”?

Häufiger Indikator?

A
  • Dezentralisierung bedeutet, dass ein substantieller Teil der staatl. Machtausübung tatsächl. auf regionaler oder lokaler Ebene stattfindet
  • Häufiger Indikator: Anteil sub‐nationaler Steuereinnahmen an den Gesamtsteuereinnahmen
77
Q

Das Konzept der „Verfassung“ hat zwei wichtige Aspekte:

A
  1. Spielregeln des politischen Prozesses:
    =>Verfassungen legen vor allem die Regeln fest, nach dem das politische „Spiel“ gespielt wird → Meta‐Regeln oder eben „Grundgesetze“
    Daneben legen sie grundlegende Bürgerrechte fest
  2. Schwerer zu ändernde Regeln
78
Q

Formaler und analytischer Verfassungsbegriff

A

Formal:
• Alle Regeln, die als Teil eines bestimmten Dokuments betrachtet werden

Analytisch:
• Alle Regeln, deren Änderungen größere Mehrheiten erfordert als einfache Mehrheiten im Parlament

Extremfall: Es gibt überhaupt keine „kodifizierte“ Verfassung, z.B. Großbritannien

79
Q

Zwei Modelle der Verfassungsgerichtsbarkeit

A
  1. „Dezentralisiert“ oder diffus Verfassungsgerichte
    – Überprüfung von Gesetzen auf deren Verfassungsmäßigkeit im Rahmen der „normalen“ Gerichtsbarkeit
    – Jedes Gericht kann im Rahmen der „konkreten Normenkontrolle“, d.h. bei der Entscheidung eines anhängigen Rechtsstreits die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen prüfen
    BSP.: USA, Irland
  2. „Zentralisiert“ oder „konzentriert“
    – Neben der „normalen“ Gerichtsbarkeit gibt es spezielle Verfassungsgerichte.
    Bsp. DTL, Österreich
80
Q
  • Lijphart: Index für die Stärke der Verfassungsgerichtsbarkeit
  • Basiert auf zwei Dimensionen:
A
  1. Formale, verfassungsrechtliche Bestimmungen: Existenz vs. Nicht‐Existenz von Verfassungsgerichtsb.
  2. Verhaltensmuster der Richter: Wie stark nutzen sie ihre Möglichkeiten? Wie zurückhaltend sind sie? → Wird häufig als „Aktivismus“ von Gerichten bezeichnet
81
Q

symmetrischer und asymmetrischer Föderalismus: Erläutern Sie den Unterschied knapp und geben Sie jeweils ein Beispielland!

A

Symmetric federalism exists when the territorial units of a federal state possess equal powers relative to the central government.
Asymmetric federalism exists when some territorial units enjoy more extensive powers than others relative to the central government.

Symm. USA
Asymm. Belgium, Canada, Malaysia, Russia, and Switzerland

82
Q

Definiton Vetospieler:

A

Akteure, die einer Änderung des Status Quo zustimmen müssen

83
Q

Was ist die theoretische „Strategie“ von Tsebelis? Warum der Fokus auf Vetospieler?

A

• Vetospieler-Konzept soll vereinfachen
– Ein Konzept statt vieler unterschiedlicher
– Es geht nach Tsebelis immer nur um unterschiedliche Konstellationen von Vetospielern (und Agenda-Setzern)

84
Q

Welche Typen von Vetospielern (VS) gibt es?

A
  1. Individuelle VS (z.B. Präsidenten)
  2. Kollektive VS (z.B. Parteien)

A. Institutionelle Vetospieler: Durch Verfassung etabliert
(z.B. Zweite Kammer, Präsidenten)
B. Parteiliche Vetospieler: Durch politischen Prozess etabliert (z.B. Koalitionsparteien)

85
Q

Was ist Policy-Stabilität?

A

„Die Policy-Stabilität eines Systems ist die Schwierigkeit, den Status Quo signifikant zu verändern“

86
Q

Wie ist das Verhältnis von Gewinnmenge zu Policy-Stabilität?

A

kleine Gewinnmenge-> relativ große Policy-Stabilität

zb.: Leere Gewinnmenge => vollständige Policy-Stabilität

87
Q

Gewinnmenge (GM) des Status Quo und Einstimmigkeitskern (EK) ergänzen einander (Tsebelis 2002: 22).
Wie?

A
  • Wenn SQ weit von der gesamten Gruppe der VS entfernt ist, ist die Gewinnmenge groß
  • Je näher SQ an einen VS heranrückt, desto kleiner wird die GM
  • Wird der SQ in den EK verschoben, wird die GM leer
88
Q

Wie beeinflussen Vetospieler Policy-Stabilität?

=>Welche drei Variablen sind wichtig (Tsebelis 1995; 2002)?

A
  1. Anzahl von Vetospielern
  2. Kongruenz von Vetospielern (Distanzen zwischen ihren Idealpunkten)
  3. Kohäsion von Vetospielern
    • D.h. Verteilung der Idealpunkte der Mitglieder von kollektiven Vetospielern
89
Q

Warum konzentriert sich die Vetospielertheorie auf

Policy-Stabilität?

A

Policy-Stab.=> REGIERUNGSINSTABILITÄT (im Parlamentarismsus) REGIMEINSTABILITÄT (im Präsidentialismus)

90
Q

• Welchen Einfluss haben Kongruenz und Anzahl von Vetospielern auf die Policy-Stabilität?

UND:
• Was besagt die Absorptionsregel?

A

• Kongruenz: Je größer die Distanz zwischen VS (entlang einer Linie), desto größer Pol.-St.
• Anzahl: Je mehr VS es gibt, desto größer ist tendenziell die P.-St.
>Einschränkung durch Abs.regel: Wenn der Idealpkt eines neuen VS im Einstimmigkeitskern
der bestehenden VS liegt, hat der neue VS keinen Einfluss auf die P.-St..

91
Q

Einige Probleme der Vetospielertheorie

A
  1. Funktioniert gut, wenn Parteien diszipliniert sind
  2. In parlament. Systemen gibt es aber rel. selten weitere instit. VS außer die 1. oder einzige Kammer des Parlaments
    =>Koalitionsparteien in minimal winning-Koalitionen als VS
  3. Die Theorie ist auch in parlamentarischen Systemen schwieriger anzuwenden, wenn es Minderheitsregierungen oder übergroße Koalitionen gibt
  4. Die Theorie ist dann hilfreich, wenn wir die Präferenzen der VS auch empirisch gut abschätzen können – ist aber schwierig
92
Q

Erzähl mir was übers:
Mehrheitsmodell in Neuseeland
Fokus auf 1945 bis 1993 (Wahlsystemwechsel)

A
  1. Einparteien-Mehrheitsregierungen
  2. Dominanz der Exekutive/ des Kabinetts
  3. Zwei-Parteien-System
  4. Disproportionales Mehrheitswahlsystem
  5. Pluralistisches Interessengruppensystem
  6. Unitarischer Staat
  7. Einkammersystem (Unikameralismus)
  8. Leicht zu ändernde Verfassung
  9. Keine Verfassungsgerichtsbarkeit
  10. Von der Regierung abhängige Zentralbank (1989)
93
Q

Erzähl mir was übers:

Konsensmodell in der Schweiz

A
  1. Übergroße Koalitionen
  2. Machtbalance zw. Reg. und Parl.
  3. Mehrparteiensystem
  4. Proportionales Wahlsystem/ Verhältniswahl
  5. Korporatistisches Interessengruppensystem
  6. Föderaler und dezentralisierter Staat
  7. Starker Bikameralismus
  8. Schwer zu ändernde Verfassung
  9. Verfassungsgerichtsbarkeit
    (Schweiz weicht hier vom „Konsensusmodell“ ab: Oberstes Gericht hat nicht das Recht zur verfassungsrechtl. Kontrolle)
  10. Zentralbankunabhängigkeit
94
Q

Welche zwei Dimensionen von Konsens- und Mehrheitsdemokratie gibt es bei Lijphart?

A
  1. Executives-parties-Dim. Repräsentation (Parteiensystem etc.)
  2. Federal-unitary-Dimension hat (grob) mit Checks and Balances zu tun
95
Q

Nennen Sie jeweils drei Variablen von Lijpharts (1999, 2012) „executives parties“-Dimension und seiner „federal-unitary“-Dimension!

A

Executives-parties:
Wahlsysteme, Parteiensysteme, Regierungsdominanz, Regierungs-/ Koalitionsstypen

Federal-unitary:
Föderalismus, Verfassungsgerichtsbarkeit, (Starker) Bikameralismus, Rigide Verfassung, Unabhängige Zentralbank (?)

96
Q

Welcher Demokratietyp (Konsens-/ Mehrheitsdemokratie) ist laut Lijphart besser?

A

• Konsensdemokratien sind laut Lijphart generell die besseren Demokratien
!!ACHTUNG: Diese Ergebnisse beziehen sich allerdings nur auf die executives-parties-Dimension!!

• Lijphart will vor allem zeigen, dass Länder mit Verh.wahlsystemen und vielen Parteien nicht schlechter, sondern sogar besser sind.

97
Q

Kritik an Lijphart (Mehrheitsdemokratie)

A

• Lijphart vermischt die Idee von Mehrheitsdemokratie und die Idee von Machtkonzentration:

„Mehrh.demokr.“ entspr. eig. nicht seiner Def.: „Mehrh. des (Wahl-)Volkes entscheidet“

• „Echte” Mehrheitsdemokratien zeichnen sich eher durch Komb. von Verh.wahl & Mehrh.regel im Parl. aus

98
Q 
Kritik an Lijphart.
Andere Autoren (insb. Jack Nagel) unterscheiden deshalb drei Typen:
A
  1. Pluralitäre Demokratie
    =>Mehrh.wahl plus Mehrh.regel im Parl.
  2. Echte Mehrheitsdemokratie, z.B. Schweden
    =>Verh.wahl plus Mehrh.regel im Parl.
  3. Supermajoritäre Demokratie, z.B. Schweiz
    =>Verh.wahl plus Einschränkung der Mehrh.regel durch starke 2. Kammern, Verfassungsgerichte etc.
99
Q

Zwei prominente Diskussionsstränge bzgl. Cleavages

A
  1. Realignment: Neustrukturierung der Cleavages? (z.B.
    EU/Globalisierung)
  2. Dealignment: Abkehr der Wähler von den (traditionellen) Parteien?
100
Q

Cleavages können parallel oder quer verlaufen

Was heißt das?

A
  • Parallel: z.B. Österreich: Christdemokraten vertraten Kirche und Kapitaleigner, Sozialisten/Sozialdemokraten Arbeiter und Antiklerikale
  • Quer: z.B. Niederlande: Katholiken, Protestanten, „linke“ Antiklerikale (Arbeiterpartei) und „rechte“ Antiklerikale (Liberale)
101
Q

Wie könnte man Wahlbeteiligung erhöhen?

A
  • Wahlpflicht

* Wahlpflicht nur bei der erstmaligen Wahlberechtigung

102
Q

Kritik an Mischsystem (kombinierte) Verhältniswahl / Mehrheitswahl

A
  1. Empirisch
    • Wahlkreiskandidaten sind in der Regel auch über die Parteilisten abgesichert → Wenig Wahlkreisarbeit
  2. Normativ
    • Viele Anhänger der Verhältniswahl bestreiten, dass „lokale Repräsentation“ heute noch wünschenswert ist
103
Q

Führt hohe Parteienzahl wirklich zu größerer Polarisierung?

Wie Sartori (und andere) angenommen haben

A

Nein. (Logisch ist dies nicht der Fall 􏰀 Dieselbe Anzahl von Parteien kann zu untersch. Polarisierung führen)
Z.B.: Index von Dalton (2008) (von 1 bis 10)

Neuere Studien zeigen:
Viele Effekte, die der Parteienzahl zugeschrieben wurden, basieren eigentlich auf Polarisierung.
(Beispiel: Wahlbeteiligung)

104
Q

Kritik an Lijphart (Konzept Konsensdemokratie)

A
  • Lijphart versammelt unter dem Begr. der „Konsensdemokr.“ ziemlich untersch. Demokr.
  • Insbes. alle, die auf der parties-executive-Dimension hohe Werte haben, also Verh.wahl und viele Parteien
  • Gute „Leistungsfähigkeit“ der Kons.demokr. bezieht sich aber vor allem auf die echten Mehrh.demokr. (zB. Schweden) und nicht auf die supermajoritären Demokr. (z.B. Schweiz)
105
Q

„Duvergers Hypothese“:

A

• „Duvergers Hypothese“:
􏰀 absolute Mehrheitswahl (mit zweitem Wahlgang) führt zu
Mehrparteiensystemen mit Bildung von Wahlbündnissen
􏰀 Verhältniswahl führt tendenziell zu vielen unabhängigen Parteien

106
Q

Kritik an „Duvergers Gesetz“

A

Gewählte Eliten / Parteien haben einen starken Anreiz Wahlsysteme zu ihren Gunsten zu beeinflussen

􏰀 Vielleicht führt nicht die Verh.wahl zu vielen Parteien,
􏰀 Sondern umgekehrt führen viele Parteien dazu, dass Verhältniswahl eingeführt wird

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