Verhältnismäßigkeit

Question 1

Verhältnismäßigkeit i.w.s

Answer 1

Wenn die Maßnahme geeignet, erforderlich und Verhältnismäßig i.e.s ist

Question 2

Geeignet

Answer 2

Ist eine Maßnahme wenn durch sie zumindest teilweise das polizeiliche Ziel erreicht werden kann

Question 3

Erforderlich

Answer 3

Ist eine Maßnahme wenn keine andere,die Grundrechte des Betroffenen weniger einschränkende Maßnahme ersichtlich ist um das angestrebte polizeiliche Ziel zu erreichen

Question 4

Verhältnismäßig i.e.s

Answer 4

Ist eine Maßnahme wenn die Grundrechtseinschränkung in keinem Missverhältnis zum polizeilichen Ziel steht