Umwelt- und Denkmalschutzrecht Flashcards
4 Grundprinzipien inkl. Art. des Umweltschutzrechts?
- BV 73: Nachhaltigkeit
- BV 74 II; USG 11 II: Vorsorgeprinzip
- BV 74 II; USG 2: Verursacherprinzip
= Internalisierung v. Kosten - USG 11 I: Bekämpfung an der Quelle
Rest zum Umweltschutzrecht: nicht mehr angeschaut (Mut zur Lücke); evtl. vor Prüfung noch hurti durchschauen
-> insb. USG; einschlägige Normen darauf stützende Verordnungen
-> einiges schon auf mural; Rest -> ZF Bötticher -> G, S.72 f.
Was ist das Provokationsverfahren?
PBG 116: Grundeigentümer kann auch ausserhalb von Planerlass- oder Baubewilligungsverfahren die Schutzwürdigkeit seines Objekts feststellen lassen
Was ist der Unterschied zwischen dem Schutzinventar und einer Schutzverfügung?
Schutzinventar:
keine rechtl. bindende Wirkung; zeigt lediglich an, dass ein Objekt ggf. unter Schutz gestellt werden könnte
Schutzverfügung:
- Ändert Rechte und Pflichten betreffen Objekt
- VSS: im Inventar enthalten sein
–> Ratio: Rechtssicherheit (in diesem ZH vgl. auch Provokationsverfahren iSv PBG 116)
–> wenn mein Gebäude nicht im Inventar, kann mein Baugesuch nicht einfach zurückbehalten werden
Was bedeutet das Vorliegen eines Bundesinventars im kant./komm. Verfahren insbesondere?
NHG 7: ggf. muss eidgen. Stelle ein Gutachten erstellen!
Wann ist das Bundesinventar direkt anwendbar?
Erfüllung einer Bundesaufgabe
-> z.T. str.; Bund will in Tendenz alles zu Bundesaufgabe erklären
-> zB:
– Ausnahmebewilligung iSv RPG 24
– Strasse, die in Nationalstrassennetz aufgenoommen werden soll
– Konzessionen des Bundes betroffen (zB Mobilfunkantenne)
– Wo ideelle Verbandsbeschwerde iSv Bundesrecht möglich
Wie ist das Bundesinventar durch die Kantone zu beachten?
Aufnahme Richtplan
Welche 5 Formen der Unterschutzstellung gibt es in SG?
PBG 121 I
1) lit.a: Aufnahme und Beschrieb in Nutzungsplan
2) lit.b: Baubeschränkung und Auflage in Baubewilligung
3) lit.c: ggf. Schutzverfügung (Ausnahme)
4) lit.c: Verwaltungsrechtlicher Vertrag
5) PBG 176: ex lege Schutz
-> bis Schutzinventar oder Schutzverordnung die max 15 J. alt
VSS Schutzobjekt iSv PBG?
1) Objekt gem. Katalog PBG 115
2) Gesamtbeurteilung
-> Praxis wohl immer eine Expertise
–> p.m.: ggf. eidgen. Expertise, wenn Bundesaufgabe!!
Was beinhaltet die “Unterschutzstellung” materiell?
Unterschutzstellung = Eigentumsbeschränkungen
PBG 122
-> zB Abbruchs- oder Veränderungsverbote (vgl. aber PBG 122 III); Materialvorschriften
-> positive Nutzungsvorschriften: NUR in verwaltungsrechtlichem Vertrag
Kann ein Schutzobjekt zeitgemäss genutzt werden?
Ja, PBG 122 II
Was ist beim Rekurs und bei der Beschwerde zu beachten, wenn ein Schutzobjekt beseitigt oder beeinträchtigt werden soll?
PBG 157a iVm 122 III: Amt für Kultur ist legitimiert !
Wie ist das Verfahren der Unterschutzstellung?
PBG 120:
Abs.1:
- Anhörung betroffene Grundeigentümer
- Mitwirkung Bevölkerung
Abs.2: Genehmigung durch Kanton
Welche gesetzliche Pflicht habe ich, wenn ich während meinem Waldspaziergang in der Heuwiese einen Dinosaurierknochen oder die Ruinen einer römischen Mauer finde?
PBG 124: Meldepflicht, sofern noch unbekannt
Unterscheidung Schutzinventar / Schutzverordnung bei Natur- und Landschaftsschutz?
Nicht wirklich relevant; Schutz besteht bereits mit Inventarisierung!
Umweltverträglichkeitsprüfung: Rechtsgrundlagen? (3 Erlasse)
Rechtsgrundlagen UVP:
1.1. USG 10a-10d
1.2. UVPV
1.3. EG-USG/SG
Umweltverträglichkeitsprüfung: Anwendungsbereich und -umfang? (2)
Anwendungsbereich und -umfang UVP:
2.1. USG 10a: GB im Prinzip dort, wo ein Projekt nur mit zusätzlichen Massnahmen umweltverträglich gebaut werden kann
2.2. UVPV 3 I: zu prüfende Vorschriften
Umweltverträglichkeitsprüfung: Verbandsbeschwerde?
Verbandsbeschwerde UVP:
1) USG 55: ideelle Verbandsbeschwerde
2) immer möglich: egoistische Verbandsbeschwerde
2.1. eigene Rechtspersönlichkeit (partei- und prozessfähig)
2.2. Schutz der Mitglieder in Statuten
2.3. Grosse oder überwiegende Zahl der Mitglieder betroffen, die selbst zu Beschwerde legitimiert wären
–> zB Anwohnververein Flughafen Zürich
Ist die Frage, ob etwas verunstaltend ist, Sach- oder Rechtsfrage? (+ Norm)
PBG 99: Verunstaltungsverbot
= Rechtsfrage
In welchen Zonen gibt es erhöhte kommunale Einordnungs-/ Gestaltungsvorschriften?
Strengere kommunale Einordnungs-/ Gestaltungsvorschriften:
- PBG 15 II: Kernzone
- PBG 22 I: Schutzzonen
- PBG 19: Schwerpunktzonen (p.m.: können verschiedene Zonenarten miteinander verknüpfen)
- Konkret bezeichnete Gebiete
Norm + Beispiele für Anreize betr. optische Einpassungen?
PBG 100: Gde kann Anreize dafür schaffen, dass Bauwerk optisch gut ins Bild passt
-> zB Erhöhung Baumassenziffer; Bauhöhe; etc
