Triloge Flashcards
Was sind Triloge
Triloge sind informelle Dreiparteientreffen zu Gesetzgebungsvorschlägen zwischen Vertretern des Parlaments, des Rates und der Kommission.
Wann können Triloge organisiert werden?
Triloge können in jeder Phase des Gesetzgebungsverfahrens organisiert werden und zu einer Einigung in erster Lesung, einer frühzeitigen Einigung in zweiter Lesung, einer Einigung in zweiter Lesung oder zu einem gemeinsamen Entwurf während der Vermittlung führen.
Aus was bestehen Triloge?
Triloge bestehen aus politischen Verhandlungen, wobei ihnen vorbereitende technische Sitzungen vorausgehen können, an denen Experten der drei Organe teilnehmen.
Was ist das wichtigste Arbeitsmittel der Triloge?
Das wichtigste Arbeitsmittel ist das vierspaltige Arbeitsdokument: Die ersten drei Spalten stellen den jeweiligen Standpunkt der drei Organe dar, die letzte Spalte ist für die Kompromissvorschläge vorgesehen.
Wer leitet den Trilog?
Entweder Rat oder Parlament. Je nachdem, werGastgeber der Sitzung ist.
Was passiert während der Trilogsitzungen?
Jedes Organ erläutert seinen Standpunkt, und es entwickelt sich eine Debatte mit dem Ziel, einen Kompromiss zu finden.
Was ist die Rolle der Kommission im Trilog?
Sie handelt als Vermittlerin, um die Einigung zwischen den Mitgesetzgebern zu erleichtern.
Auf welcher Grundlage arbeiten die Teilnehmer an Trilogen?
Auf der Grundlage von Verhandlungsmandaten, die ihnen ihre jeweiligen Organe übertragen haben. .
Wie arbeiten die drei Delegationen im Trilog?
Die drei Delegationen suchen in informeller Weise nach Wegen zu einem Kompromiss, erstatten Bericht oder ersuchen regelmäßig um neue Anweisungen gemäß den internen Regeln ihrer jeweiligen Institution.
Wo ersuchen die Teilnehmer des Trilogs um neue Anweisungen?
Über das Verhandlungsteam und/oder im Ausschuss der Parlaments, im AStV oder der zuständigen Arbeitsgruppe des Rates (siehe die vorstehende Übersicht).
Was ist die rechtliche Natur der Einigungen von Trilogen?
Jede Einigung in den Trilogen ist vorläufig und muss durch die in jedem der Organe anwendbaren förmlichen Verfahrren gebilligt werden.
Von was hängt die Häufigkeit und die Zahl der Triloge ab?
Vom jeweiligen Thema und den spezifischen politischen Umständen (etwa Ende der Wahlperiode). Wegen der Rotation im Ratsvorsitz gehen vom Rat üblicherweise Impulse aus, um während und bis zum Ende jeder Präsidentschaft bestimmte Dossiers abzuschließen.
Welche Auswirkungen hatte der im Vergleich zur Anfangszeit des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens stärker institutionalisierte Einsatz der Triloge innerhalb des Parlaments?
Der stärker institutionalisierte Einsatz der Triloge hat zu einer Verbesserung der Transparenz und Rechenschaftslegung (da alle Fraktionen Zugang zu allen Informatioinen und zu allen Sitzungen haben) sowie zu einer Verbesserung der Qualität der interinstitutionellen Verhandlungen.
