Teil I: Recht, Rechtsnormen und Gesetze

Question 1

Wodurch wird festgelegt, wie man sich verhalten muss und welches Verhalten man zu unterlassen hat?

Answer 1

Gebote und Verbote

Question 2

Wie werden Regeln noch bezeichnet?

Answer 2

Normen (lat. norma, Vorschrift)

Question 3

Zwei Arten von Normen?

Answer 3

moralische und sittliche Normen und Rechtsnormen

Question 4

Auf was beziehen sich die Sozialnormen und wie werden diese kontrolliert?

Answer 4

Sozialverhalten, durch die Reaktion der Mitmenschen (Einhaltung kann aber nicht durchgesetzt werden)

Question 5

Wie werden Rechtsnormen durchgesetzt?

Answer 5

staatliche Zwangsgewalt

Question 6

Wer legt Rechtsnormen fest?

Answer 6

Staat mit reglementiertem Verfahren

Question 7

Wie nennt sich die Gesamtheit verbindlicher Normen?

Answer 7

Rechtsordnung (kurz: Recht)

Question 8

Für wen ist die Rechtsordnung bindend?

Answer 8

Staatsbürger, Organe des Staates und Nichtstaatsbürger in Österreich

Question 9

Wodurch ist nahezu jeder Bereich reglementiert?

Answer 9

allgemein verbindliche schriftliche Normen (Gesetze)

Question 10

Was ist ein Gesetz?

Answer 10

schriftlich festgelegte Regeln für einen bestimmten Bereich des Zusammenlebens (MRG, KSchG)

Question 11

Wie bezeichnet man ein Gesetz noch?

Answer 11

Ordnung, beinhaltet bestimmtes Verfahren (ZPO, StPO, IO)

Question 12

Welche Arten von einer staatlichen Behörde erlassenen Regelungen gibt es und wie bezeichnet man sie?

Answer 12

Gesetze und Verordnungen, Rechtsvorschriften

Question 13

Wie nennt man die Summe aller Rechtsvorschriften?

Answer 13

positives Recht (lat. ponere), “gesatztes” Recht

Question 14

Nach welchen Kriterien wird das positive Recht systematisiert? (I)

Answer 14

• Privatrecht (Rechtsvorschriften regeln Verhältnis zwischen Bürgern)
• Öffentliches Recht (Verhältnis Bürger zum Staat)
• Strafrecht (Strafanspruch des Staates gegen Straftäter)

Question 15

Nach welchen Kriterien wird das positive Recht systematisiert? (II)

Answer 15

• Materiell-rechtliche Vorschriften (regeln wie Rechte entstehen, übertragen, geändert oder gelöscht werden)
• Formell-rechtliche Vorschriften (Normen, die bestimmen wie materielles Recht durchgesetzt wird, Verfahrensnormen = Anspruch gegen andere Person, Ablauf Gerichtsverfahren, Zwangsgewalt, ZPO, StPO)

Question 16

Was weisen Rechtsvorschriften auf?

Answer 16

Grundstruktur mit Titel (Langtitel, Kurztitel und Abkürzung)

Question 17

Was ist beim Langtitel ersichtlich?

Answer 17

• Kategorie der Rechtsvorschrift
• wer Gesetz erlassen hat
• Datum der Beschlusserfassung
• Gegenstand der Rechtsvorschrift

Question 18

Wie sind Rechtsvorschriften gegliedert?

Answer 18

numerisch, mit Paragrafen und Artikeln als einzelne Gliederungspunkte

Question 19

Woraus besteht ein Gesetz / eine Verordnung?

Answer 19

Reihe von Paragrafen / Artikeln (Feingliederung)

Question 20

Wie schaut die Grobgliederung aus?

Answer 20

bei längerem Gesetz (>20 Paragrafe): in Hauptstück, Teil und Abschnitt untergliedert

Question 21

Wie gliedert sich ein einzelner Paragraf?

Answer 21

Absatz, in Zahlen/Ziffern oder Kleinbuchstaben (lit) untergliedert

Question 22

Was ist bei der rechtlichen Beurteilung eines Sachverhalts wichtig?

Answer 22

präzise Angaben über die Rechtsquelle des Gesetzes, auf das man sich bezieht

Question 23

Was sind die Inhalte eines Paragrafen?

Answer 23

• Definition eines Begriffes (“Legaldefinition”)
• Aussage über Inkrafttreten eines Gesetzes
• Anordnung einer Rechtsfolge, wenn “Tatbestandselemente” erfüllt werden

Question 24

Woraus besteht eine Norm (zB. § 125 StGB)?

Answer 24

Tatbestand und Rechtsfolge

Question 25

Was ist eine wesentliche juristische Aufgabe?

Answer 25

Überprüfung, ob ein Sachverhalt die Tatbestandselemente einer Rechtsnorm erfüllt

Question 26

Wie nennt man den Vorgang, bei dem, durch den Vergleich des Sachverhalts mit den Tatbestandselementen, überprüft wird, ob die Norm auf den Sachverhalt anzuwenden ist, mit dem Zweck die Rechtsfolge festzustellen?

Answer 26

Subsumtion