Teil I: Recht, Rechtsnormen und Gesetze Flashcards
Wodurch wird festgelegt, wie man sich verhalten muss und welches Verhalten man zu unterlassen hat?
Gebote und Verbote
Wie werden Regeln noch bezeichnet?
Normen (lat. norma, Vorschrift)
Zwei Arten von Normen?
moralische und sittliche Normen und Rechtsnormen
Auf was beziehen sich die Sozialnormen und wie werden diese kontrolliert?
Sozialverhalten, durch die Reaktion der Mitmenschen (Einhaltung kann aber nicht durchgesetzt werden)
Wie werden Rechtsnormen durchgesetzt?
staatliche Zwangsgewalt
Wer legt Rechtsnormen fest?
Staat mit reglementiertem Verfahren
Wie nennt sich die Gesamtheit verbindlicher Normen?
Rechtsordnung (kurz: Recht)
Für wen ist die Rechtsordnung bindend?
Staatsbürger, Organe des Staates und Nichtstaatsbürger in Österreich
Wodurch ist nahezu jeder Bereich reglementiert?
allgemein verbindliche schriftliche Normen (Gesetze)
Was ist ein Gesetz?
schriftlich festgelegte Regeln für einen bestimmten Bereich des Zusammenlebens (MRG, KSchG)
Wie bezeichnet man ein Gesetz noch?
Ordnung, beinhaltet bestimmtes Verfahren (ZPO, StPO, IO)
Welche Arten von einer staatlichen Behörde erlassenen Regelungen gibt es und wie bezeichnet man sie?
Gesetze und Verordnungen, Rechtsvorschriften
Wie nennt man die Summe aller Rechtsvorschriften?
positives Recht (lat. ponere), “gesatztes” Recht
Nach welchen Kriterien wird das positive Recht systematisiert? (I)
- Privatrecht (Rechtsvorschriften regeln Verhältnis zwischen Bürgern)
- Öffentliches Recht (Verhältnis Bürger zum Staat)
- Strafrecht (Strafanspruch des Staates gegen Straftäter)
Nach welchen Kriterien wird das positive Recht systematisiert? (II)
- Materiell-rechtliche Vorschriften (regeln wie Rechte entstehen, übertragen, geändert oder gelöscht werden)
- Formell-rechtliche Vorschriften (Normen, die bestimmen wie materielles Recht durchgesetzt wird, Verfahrensnormen = Anspruch gegen andere Person, Ablauf Gerichtsverfahren, Zwangsgewalt, ZPO, StPO)
Was weisen Rechtsvorschriften auf?
Grundstruktur mit Titel (Langtitel, Kurztitel und Abkürzung)
Was ist beim Langtitel ersichtlich?
- Kategorie der Rechtsvorschrift
- wer Gesetz erlassen hat
- Datum der Beschlusserfassung
- Gegenstand der Rechtsvorschrift
Wie sind Rechtsvorschriften gegliedert?
numerisch, mit Paragrafen und Artikeln als einzelne Gliederungspunkte
Woraus besteht ein Gesetz / eine Verordnung?
Reihe von Paragrafen / Artikeln (Feingliederung)
Wie schaut die Grobgliederung aus?
bei längerem Gesetz (>20 Paragrafe): in Hauptstück, Teil und Abschnitt untergliedert
Wie gliedert sich ein einzelner Paragraf?
Absatz, in Zahlen/Ziffern oder Kleinbuchstaben (lit) untergliedert
Was ist bei der rechtlichen Beurteilung eines Sachverhalts wichtig?
präzise Angaben über die Rechtsquelle des Gesetzes, auf das man sich bezieht
Was sind die Inhalte eines Paragrafen?
- Definition eines Begriffes (“Legaldefinition”)
- Aussage über Inkrafttreten eines Gesetzes
- Anordnung einer Rechtsfolge, wenn “Tatbestandselemente” erfüllt werden
Woraus besteht eine Norm (zB. § 125 StGB)?
Tatbestand und Rechtsfolge
Was ist eine wesentliche juristische Aufgabe?
Überprüfung, ob ein Sachverhalt die Tatbestandselemente einer Rechtsnorm erfüllt
Wie nennt man den Vorgang, bei dem, durch den Vergleich des Sachverhalts mit den Tatbestandselementen, überprüft wird, ob die Norm auf den Sachverhalt anzuwenden ist, mit dem Zweck die Rechtsfolge festzustellen?
Subsumtion
