Teil 1 Einführung Flashcards
Einfluss von Steuern auf ökonomische Entscheidungen
- Alkopops
- Fenstersteuer
- Toilettensteuer
1.2.1 Einnahmen des Staates
- Einnahmen aus wirtschaftlicher Beteiligung
- Geldbußen
- Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben)
- Kreditaufnahme
1.2.2 Steuern
- Geldleistungen
- von öffentlich-rechtliche Gemeinwesen
- für alle, die per Gesetz eine Leistungspflicht besteht
- Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein
1.2.3 Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben
Gebühren: Geldleistungen für besondere Gegenleistung
Beiträge: Geldleistung für die Möglichkeit einer Beanspruchung
Sonderabgaben: Abgaben ohne zurechenbare Gegenleistung, von bestimmten Gruppen erhoben, zur Finanzierung besonderer Aufgaben
1.2.4 Subventionen
Direktsubvention: Investitionszulage, Wohnungsbau…
Steuersubventionen: Sondersabschreibungen, Steuerfreie Rücklage
Identität zwischen Steuerschuldner und Steuerdestinatar
- Direkte Steuern (Steuerschuldner=-destinatar)
- Subjektsteuer/Personensteuer
- Objektsteuer/Realsteuer - Indirekte Steuer ( Steuerschuldner ungleich -destinatar)
Anknüpfung an wirtschaftliche Entscheidungsgrößen
Ertragssteuer: Einkommen(ESt,KSt,GewSt,SoIZ,KiSt)
Substanzsteuer: Vermögen (GrSt)
Verkehr- und Verbrauchsteuer: Einnahmen, Ausgaben(USt,GrESt)
Anknüpfungspunkt innerhalb der unternehmerischen Wertschöpfung
Standpunkt von einem produzierendem Gewerbe aus
Steuern auf Produktionsfaktoren
Steuern auf Output
Steuern auf das finanzielle Ergebnis
1.4.1 Nationale Rechtsgrundlagen
Rechtsnormen (§4 AO): 1.Verfassungsrecht -> GG 2.Steuergesetz: Allgemein(AO,BewG); Zusatz(AStG,InvZulG); Spezielle(EStG,KStG,UStG) 3.Rechtsverordnungen (EStDV,UStDV)
Keine Rechtsnormen:
1.Verwaltungsvorschriften: Richtlinien,Erlasse,Verfügung
2.Rechtsprechung
Internationale Rechtsgrundlage
Völkerrecht: Insbesondere Doppelsteuerungsabkommen (DBA)
Europarecht:
1.Primäres Steuerrecht: EG/EU-Vertrag
2.Sekundäres Steuerrecht: EU-Richtlinien, EU-Verordnungen
2.1.1.1 Persönliche Steuerpflicht (Steuersubjekt)
- natürliche Person ->Einkommenssubjekt
- Personengesellschaften(Gesellschafter sind Einkommens/Körperschaftssubjekte)
- juristische Person -> Körperschaftssubjekt
Natürliche Person
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt (§1 I EStG §8/9 AO) -> unbeschränkte Steuerpflicht -> Steuerpflicht -> Besteuerung des Welteinkommens (§ 2 EStG)
Weder Wohnsitz noch gewöhnlicher Aufenthalt (§ 1 IV EStG §AO 8/9) -> beschränkte Steuerpflicht -> Steuerausländer -> Besteuerung des Inlandeinkommens (Territorialpr. §49 EStG)
2.1.1.1 Unbeschränkt/ Beschränkt Steuerpflicht
Unbeschränkt: (§1.Abs.1 EStG) subjektive Leistungsfähigkeit
- Abzug bestimmter privater Ausgaben
- Normaltarif
- Ehegattensplitting
- Anrechnung ausländischer Steuern
Beschränkt:(§ 1 Abs. 4 EStG) objektive Leistungsfähigkeit
- keine Berücksichtigung des Freibetrages
- keine Privilegien wie unbeschränkt