Tag 2

Question 1

In welchem Bereich finden sich die Regelungen zur Festsetzungsverjährung/Fristen?

Answer 1

§§ 169-171 AO

Question 2

Wie lautet das Prüfschema zu Fristen?

Answer 2

Fristdauer, Fristbeginn, Fristende

Question 3

Wo sind die (Form-)Vorschriften für Steuerbescheide geregelt?

Answer 3

§§ 119 ff., 155 ff. AO

Question 4

Nach welcher Vorschrift richtet sich in der Regel der Zeitpunkt der Bekanntgabe eines VA?

Answer 4

§ 122 (2) AO

Question 5

Was sind die zwei Hauptvoraussetzungen eines Einspruchs?

Answer 5

Zulässig & begründet

Question 6

Welche Korrekturvorschriften gibt es? (Fundstellen)

Answer 6

Berichtigung (§ 129, § 177 AO)
Rücknahme (§ 130 AO)
Widerruf (§ 131 AO)
Aufhebung oder Änderung (§§ 164, 165, 172 ff. AO)

Question 7

Was sind die zwei Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines VA?

Answer 7

Bekanntgabe § 122 AO, keine Nichtigkeit § 125 AO

Question 8

Was sind die drei möglichen Folgen eines rechtswidrigen VA und wie können sie behoben werden?

Answer 8

• Nichtigkeit § 125 AO, keine Wirksamkeit wird entfaltet § 124 AO
• Aufhebbare/änderbare „materielle Fehler“, durch Rechtsbehelf/Korrekturvorschriften
• Form- u. Verfahrensfehler, „Heilung“ §§ 126, 127 AO

Question 9

Was sind die zwei Rechtsfolgen von Bekanntgabe? (Fundstellen)

Answer 9

§ 122 AO

VA für Behörde bereits bindend § 124 AO, für Adressaten beginnt die Einspruchsfrist § 355 AO