Tag 1 Flashcards
Definition Besteuerung (Fundstelle)
Die (zwangsweise) hoheitliche Übertragung von Geld vom Einzelnen auf den Staat ohne eine Gegenleistung, § 3 (1) AO
Was ist der Unterschied zwischen materiellem und formellem Steuerrecht?
Materielles StR regelt, ob jemand überhaupt Steuern zahlen muss und wenn ja, wie viel (Einzelsteuergesetze, z.B. USt, ESt) Formelles StR (=Verfahrensrecht) regelt, wie der Staat (das FA) an das Geld des Stpfl. kommt (AO)
Was ist ein Verwaltungsakt? (Fundstelle)
Durch VA trifft das FA gegenüber dem Stpfl. eine rechtsverbindliche Regelung eines Einzelfalls, § 118 AO
Für wen sind BFH-Urteile bindend?(Fundstelle)
Nur die am konkreten Rechtsstreit Beteiligten, § 110 FGO
Verwaltungsakte (Definition, Bekanntgabe, Wirksamkeit etc.) Hausnummern
§§ 118-133 AO
Schätzung (Fundstelle)
§ 162 AO
Was sind die zwei „Hauptschlachtfelder“ der AO?
Einspruch und Korrekturvorschriften
In welchen Paragraphen finden sich die Korrekturnormen/Änderungsnormen?
§§ 164, 165, 172 ff. AO
In welchen Paragraphen findet sich der Einspruch?
§§ 347 ff. AO
Welche zwei Punkte sind bei Einspruch zu prüfen?
Zulässigkeit (§ 358 AO) und Begründetheit