Streife

Question 1

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Answer 1

Geeignetheit
Mindesteingriff
Verhältsnismäßigkeit im engeren Sinne

Question 2

Hoheitliche Maßnahmen

Answer 2

Eine Behörde handelt hoheitlich, wenn sie einseitig öffentlich- rechtlich handelt. Entscheidend ist hier der Regelinhalt.

Question 3

Gebiet des öffentlichen Rechts

Answer 3

Hierunter versteht man die Abgrenzung zum Privatrecht.

Question 4

Regelung des Einzelfalls

Answer 4

Regelung bedeutet, dass die Maßnahme

• nach dem Willen der Behörde darauf gerichtet sein muss
• einseitig und mit dem Anspruch auf Verbindlichkeit
• eine unmittelbare Rechtswirkung zu erzeugen, also eine Rechtsfolge zu setzen Einzelfall: Es muss ein konkret SV vorliegen und ein spezieller Adressat vorhanden sein.

Question 5

Unmittelbare Rechtswirkung nach außen

Answer 5

Eine Regelung hat nur dann Außenwirkung, wenn ihre Rechtsfolgen gegenüber einer außerhalb der Verw. stehende Personen eintreten.