Streife

Question 1

Inhaber der Wohnung

Answer 1

Wer rechtmäßig die tatsächliche Gewalt über die Räumlichkeit ausübt.

Question 2

Betreten

Answer 2

Umfasst das eintreten, notfalls das gewaltsame eindringen, das verweilen und das Treffen einfacher Feststellungen in Wohnungen.

Question 3

Dringende Gefahr

Answer 3

Der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut ist zu erwarten, falls die Polizei nicht einschreitet.

Question 4

Öffentliche Sicherheit

Answer 4

• Schutz der durch die Rechtsordnung geschützten Güter
• Schutz des Bestandes des Staates,
  der Funktionsfähigkeit seiner Einrichtungen
• Schutz kollektiver Rechtsgüter
• Schutz von Individualgütern
• Schutz der Güter die durch Normen des Straf- und Ordnungswidrigkeiten- oder Verwaltungsrecht geschützt sind

Question 5

Gefahr für Leib oder Leben

Answer 5

Wenn als Schaden der Eintritt einer nicht ganz unerheblichen KV oder gar des Todes droht.

Question 6

Lebensgefahr

Answer 6

Menschenleben wird durch Vernichtung oder erhebliche Gesundheitsschädigung bedroht.

Question 7

Öffentliche Ordnung

Answer 7

Versteht man die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten der einzelnen in der Öffentlichkeit.

Question 8

Eigentümer

Answer 8

Ist die Person, die die Rechtsherrschaft über die Sache ausübt.

Question 9

Störung

Answer 9

Ein Schaden ist bereits eingetreten

Question 10

Auf andere Weise

Answer 10

Die Gefahr kann auf andere Weise, also ohne Freiheitsentziehung nicht verhindert oder beseitigt werden.

Question 11

Erhebliche Gefahr

Answer 11

Sieht droht dann, wenn ein bedeutsames Rechtsgut gefährdet ist oder wenn sich die Erheblichkeit aus Umfang oder Intensität des zu erwartenden Schadens ergibt.

Question 12

Entschließungsermessen

Answer 12

Es erlaubt der Polizei selbst zu entscheiden, ob sie einschreitet

Question 13

Auswahlermessen

Answer 13

Es erlaubt die Polizei selbst zu entscheiden, wie sie einschreitet

Question 14

Durchsuchen

Answer 14

Bedeutet dem gegenüber das Ziel- und zweckorientierte suchen nach Personen oder Sachen.

Question 15

Verursacher

Answer 15

Derjenige der durch sein Verhalten bewusst oder unbewusst eine Bedrohung oder Störung für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung herbeiführt.

Question 16

Unmittelbar bevorstehende Gefahr

Answer 16

Der Eintritt eines Schadens ist nach allgemeiner Erfahrung sofort oder in aller nächster Zeit als gewiss anzusehen, falls nicht eingeschritten wird.

Question 17

Gewahrsam

Answer 17

Wenn jemand durch die Polizei nicht nur kurzfristig an einem bestimmten, eng umgrenzten Ort festgehalten und dadurch am Gebrauch seiner persönlichen Bewegungsfreiheit gehindert wird.

Question 18

Wohnungsverweis

Answer 18

Ist die Anweisung an eine gewalttätige Person ihre Wohnung und den unmittelbar angrenzenden Bereich sofort zu verlassen.

Question 19

Annäherungsverbot

Answer 19

Verbietet einer Person sich einer anderen bestimmten Person unterhalb eines festgelegten Mindestabstand anzunähern oder ein Zusammentreffen herbeizuführen

Question 20

Rückkehrverbot

Answer 20

Ist das befristete verbot, eine Wohnung nach einem wohnungsverweis wieder zu betreten bzw. In diese zurückzukehren.

Question 21

Konkret drohende Gefahr

Answer 21

Eintritt eines Schadens ist nach praktischer Lebenserfahrung aufgrund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit zu erwarten, wenn die Polizei nicht einschreitet.

Question 22

Gemeine Gefahr

Answer 22

Gefährdung ist in der Ausdehnung unbestimmt und deshalb kann ein nicht zu übersehender Kreis von Personen Mitleidenschaft gezogen werden.

Question 23

Schwere Gesundheitsgefahr

Answer 23

Beschädigung/Verlust wichtiger Organe/Gliedmaßen, dauernde Entstellung

Beeinträchtigung der Gesundheit durch eine langwierige ernsthafte Krankheit

Question 24

Unmittelbar bevorstehende erhebliche Störung

Answer 24

Ist gegeben, wenn ein bedeutsames Rechtsgut gefährdet ist und der Eintritt der Störung nach allgemeiner Erfahrung sofort oder in aller nächster Zeit als gewiss anzusehen ist, falls nicht eingeschritten wird.

Question 25

Hoheitliche Maßnahme

Answer 25

Einseitig öffentlich-rechtliches Handeln

Question 26

Gebiet des öffentlichen Rechts

Answer 26

Abgrenzung zum Privatrecht

Question 27

Regelung des Einzelfalls

Answer 27

Maßnahme muss nach dem Willen der Behörde darauf gerichtet sein, einseitig und mit dem Anspruch auf Verbindlichkeit eine unmittelbare rechtswirkung zu erzeugen

Question 28

Unmittelbare Rechtswirkung nach außen

Answer 28

Rechtsfolgen treten gegenüber einer außerhalb der Verwaltung stehenden natürlichen oder juristischen Person ein

Question 29

Gefahr im Verzug

Answer 29

Wenn zur Verhinderung eines nicht unerheblichen Schaden sofort eingegriffen werden muss und die an sich zuständige andere Stelle nicht oder nicht rechtzeitig erreichbar erscheint

Question 30

Sache

Answer 30

Jeder bewegliche oder unbewegliche Gegenstand

Question 31

Notwendig

Answer 31

Wenn eine polizeiliche Aufgabe gemäß den $$1,2 PolG vorliegt

Question 32

Zweckmäßig

Answer 32

Die Zweckmäßigkeit einer Maßnahme ergibt sich aus der Überlegung heraus, ob die Polizei mit den ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen, Kräften und Mitteln in der Lage ist, das polizeiliche Ziel zu erreichen.

Question 33

Beschlagnahme

Answer 33

Beschlagnahme ist die Wegnahme einer Sache mit dem Ziel, den bisherigen Gewahrsamsinhaber die Sachherrschafft zu entziehen und amtlichen Gewahrsam zu begründen

Question 34

Platzverweis

Answer 34

Der Platzverweis ist die vorübergehende Verweisung von einem eng umgrenzten Ort oder das Verbot, einen solchen Ort vorübergehend zu betreten.