StPo Flashcards
Beschlagnahme
Unter Beschlagnahme versteht man die förmliche bemächtigung eines Gegenstandes durch ein Strafverfolungsorgan
Erfolgsvermutung §102
Die Erfolgsvermutung beruht auf tatsächlichen Anhaltspunkten oder kriminalistischer Erfahrung
Andere Räume
Andere Räume sind Räumlichkeiten, die dazu bestimmt sind gewerblichen, wirtschaftlichen oder künstlerischen Zwecken zu dienen.
körperliche Durchsuchung
Körperliche Durchsuchung ist die Suche nach körperfremden Objekten, in der am Körper getragenen Kleidung, an der Körperoberfläche und Nachschau in natürlichen Körperöffnungen ohne Hilfmittel
Durchsuchung
Durchsuchung ist die planmäßige und zielgerichtete Suche nach Personen oder Sachen, deren genaue Räumliche Lage den Srafverfolgungsbehörden nicht bekannt sind.
Beschuldigter
Beschuldigter ist diejenige Person gegen die sich das Strafverfahren richtet.
Gefahr in Verzug
Gefahr in Verzug liegt vor, wenn eine richterliche Entscheidung nicht rechtzeitig eingeholt werden kann, ohne das dadurch die Strafverfolgung gefährdet würde.
Verhältnismäßigkeit
Die polizeiliche Maßnahme steht im Verhältis zur schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts.
Körperliche Untersuchung
Begutachtung der Beschaffenheit und Funktionsfähigkeit des menschlichen Körpers, sowie seiner Bestandteile.
Fluchtverdacht
Fluchtverdacht ist gegeben, wenn nach den Umständen des Einzellfall die Annahme gerechtfertigt ist, der Betroffene Werde sich der Verantwortung druch Flucht entziehen.
Auf frischer Tat betroffen
Auf frischer Tat betroffen ist, wer bei begehung einer Straftat oder unmittelbar danach noch am Tatort oder in dessen unmittelbaren Nähe gestellt wird.
Auf frischer Tat verfolgt
Auf frischer Tat verfolgt ist, wer sich bereits vom Tatort entfernt hat, seine Verfolgung aber auf Sicht und Gehört oder aber aufgrund von Ermittlugen nach der Tat aufgenommen wurden.
dringender Tatverdacht
Dringender Tatverdacht besteht, wenn nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen konkrete Anhaltsunkte mit großer Wahrscheinlichkeit dafür sprechen, dass der Beschuldigte eine bestimmte Straftat begagen hat.
Erfolgsaussicht §103
Eine Durchsuchung bei unverdächtigen ist nur dann zulässig, wenn aufgrund von festgestellten Tatsachen der Beschuldigte und/oder die näher bestimmten Beweismittel/Spuren sich in den zu durchsuchenden Räumen befindet.
befriedetes Besitztum
Befriedetes Besitztum liegt vor, wenn es in äußerlich erkennbarer Weise gegen das willkürliche betreten oder eindrigen durch andere gesichert ist.
