SOZ01 Flashcards
Die Verfassungprinzipien der Bundesrepublik:
Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Föderalismus
Was bedeutet Demokratie?
Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. Das bedeutet, dass das Volk die Politik bestimmt und nicht eine Partei oder eine einzelne Person.
Was bedeutet repräsentative Demokratie?
Bedeutet, dass politische Entscheidungen von Volksvertetern (auf Zeit) „repräsentiert“ werden.
Wähler in Deutschland übertragen ihre Macht an …?
Abgeordnete
Was bedeutet Direkt-demokratische Elemente in der repräsentativen Demokratie?
Das bedeutet, dass Bürger bei Bürger- und Volksentscheidungen unmittelbar Einfluss auf Entscheidungen ausüben können.
Das deutsche Grundgesetz kennt keine Direkt-demokratischen Elemente. Wer dann?
Alle Bundesländer
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine…?
repräsentative Demokratie
Was ist direkte Demokratie?
Die Politik wird direkt vom Volk bestimmt. Alle Bürger treffen Entscheidungen direkt.
Was ist eine repräsentative Demokratie?
Die Bürger wählen abgeordnete, die sie im Parlament vertreten.
Was sind direkt-demokratische Elemente?
Direkte Beteiligung durch Bürger- und Volksentscheidungen sind möglich.
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet…?
Dass das Parlament als einziges Organ direkt vom Volk gewählt wird. Die Regierung wird von der Parlamentsmehrheit gestellt.
Welches System ist das?
Volk -> Parlament -> Regierung
Parlamentarische Demokratie
Welches System ist das?
-> Regierung Volk
-> Regierung
Präsidialdemokratie
Die drei Gewalten?
Die erste Gewalt - Legislative - macht die Gesetze (Parlament)
Die zweite Gewalt - Exekutive - führt die Gesetze aus (Regierung)
Die dritte Gewalt - Judikative - wacht darüber, dass die Gesetze eingehalten werden (Gerichte)
Zweck der Gewalteinteilung ist … ?
Die gegenseitige Kontrolle
Ein wichtiges Grundprinzip der Demokratie ist die Gewalteinteilung. Ihr Zweck ist die gegenseitge Kontrolle staatlicher Institutionen. Man unterscheidet:
Legislative (Gesetzgebende Gewalt)
Exekutive (Ausführende Gewalt)
Judikative (Rechtssprechende Gewalt)
und die vertikale Gewaltenteilung durch Zerlegung der Staatsgewalt in Bund, Länder und Gemeinden.
Demokratie ist unmittelbar verbunden mit …
Rechtsstaatlichkeit
Wie sieht es in Unrechtsstaaten aus?
In Unrechtsstaaten ist der Einzelne der Willkür des Machthabenden ausgeliefert. Er kann gefoltert, verhaftet, in Lager gebracht werden usw. Anspruch auf ordentliche Gerichtsverfahren gibt es nicht.
Jeder staatliche Eingriff muss … ?
eine gesetzliche Grundlage haben und darf nicht willkürlich erfolgen.
Um unrechtmäßige Gesetze zu verhindern, müssen … ?
diese inhaltich mit dem Grundgesetz und seinen Grundrechten verienbar sein.
Merkmale eines Rechtsstaats:
Rechtssicherheit, Rechtsgleichheit, Freiheitssicherung
Was bedeutet Rechtssicherheit?
Der Staat hält sich an die Gesetze und ist dadurch für den Bürger unberechenbar.
Was bedeutet Rechtsgleichheit?
Es gibt keine Bevölkerungsgruppen, die über mehr Rechte verfügen als andere. Die Gesetze gelten für alle Bürger ohne Unterschied, vor dem Gesetz sind alle gleich.
Was bedeutet Freiheitssicherung?
Die Grundgesetze schützen die Freiheit des einzelnen.
Im Grundgesetz heißt es “Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung (…) gebunden.” Was bedeutet dieser Satz und was wird damit unmöglich?
Jedes Gesetz, das erlassen wird, muss mit dem Grundgesetz übereinstimmen. Damit soll verhindert werden, dass mit entsprechenden Mehrheiten im Parlament Gesetze beschlossen werden, die z.B. die Demokratie abschaffen oder die Grundrechte einschränken. Mit legalen Mitteln - das heißt über Gesetze - können Demokratie und Grundrechte nicht abgeschafft werden.
Oberster Leitsatz der Verfassung?
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Wie sind die Grundrechte geschützt?
Durch die Ewigkeitsklausel
Fundamentale Verfassungsgrundsätze?
Artikel 1-20. Diese dürfen auf keinen Fall abgeändert werden, dagegen aber alle anderen, wenn zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten und Bundesratsmitglieder zustimmen.
Was verhindert die Ewigkeitsklausel? Warum wurde sie ins Grundgesetz aufgenommen?
Die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Artikel 1-20 des Grundgesetzes können nicht verändert werden. Die Erfahrung, dass die Demokratie in Dritten Reich mit legalen Mitteln außer Kraft gesetzt worden ist, hat die Väter und Mütter des Grundgesetzes dazu bewogen, die Demokratie in besonderer Weise zu schützen.
Wozu verpflichtet das Sozialstaatprinzip den Staat?
Soziale Gegenstände müssen zu einem gewissen Maß ausgeglichen werden.
Die Aufgabenteilung ist festgelegt im:
Grundgesetz
Wenn im Grundgesetz nicht ausdrücklich im festgelegt ist, wer für welche Aufgabe verantwortlich ist, so ist immer zuständig …?
Die Länder
Kultur, Polizei, Kommunalrecht und Schulwesen sind Sache von …
Auswärtige Tätigkeiten wie Verteidigung, Zoll, Post und Fernmeldewesen sind Sache von …
den Bundesländern
dem Bund
Was bedeutet konkurriende Gesetzgebung?
Bund UND Länder können Gesetze erlassen, doch der Bund hat Vorrang
Was bedeutet Rahmengesetzgebung?
Bei der Rahmengesetzgebung gibt der Bund eine Richtlinie für die Länder vor, die bei Gesetzen eingehalten werden müssen.
Wer arbeitet im Bundesrat zusammen?
Bund und Länder
Welche Gründe sprachen 1949 für die Gründung eines föderalen Staates?
- Die lange föderalistische Tradition Deutschlands.
- Die Westmächte verlangten eine föderalistische Ordnung des neuen Staates.
- Föderalismus stellt eine Form der Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle dar.
- Föderalismus ist nicht nur demokratischer, sondern auch bürgernäher.
