Sonder- und Wegerechte Flashcards
1
Q
Höchste Eile
A
Wenn die konkrete Situation begründeten Anlass zu der Befürchtung gibt, dass ohne diese Eile infolge von Zeitverlust ein Schaden für die genannten Rechtsgüter eintreten oder vergrößert werden.
2
Q
Dringend geboten
A
Wenn die Einhaltung der Verkehrsvorschriften der Erfüllung einer hoheitlichen Aufgaben hindernd im Wege stünde, d.h. die Aufgabe kann nicht so rasch wie zum allgemeinen Wohl erforderlich erledigt werden.
3
Q
Hoheitliche Aufgabe
A
Hoheitlich ist jede zugewiesene Aufgabe der einzelnen Hoheitsträger. Grundlage hierfür sind Gesetze, für Ordnungen oder sonstige Anweisungen.
