Schuldrecht AT

Question 1

Schuldverhältnis im engeren Sinn

Answer 1

umschreibt einzelne Forderung des Gl. gg den Schuldner auf Errbingung einer best. Leistung.

Question 2

Schuldverhältnis im weiteren Sinn

Answer 2

besteht aus Ansprüchen auf Erbringung der Hauptleistung sowie aus sämtlichen Nebenrechten und Pflichten. (daher zB der gesamte Kaufvertrag)

Question 3

Bestandteile der Obligation im weiteren Sinn (3)

Answer 3

(1) Hauptleistungspflicht, (2) Nebenleistungspflichten (zB Verkäufer zur Verpackung der Ware), (2) Schutz und Sorgfaltspflichten („positive Vertragsverletzung“).

Question 4

Sekundärpflichten

Answer 4

Haupt-, Nebenleistungs-, Schutz- und Sorgfaltspflichten sind Primärpflichten im Schuldverhältnis. Ihre Verletzung führt zu Schadenersatzpflichten, also sog Sekundärpflichten

Question 5

Primärpflichten

Answer 5

Haupt-, Nebenleistungs-, Schutz- und Sorgfaltspflichten sind Primärpflichten im Schuldverhältnis.

Question 6

Synallagma

Answer 6

Synallagmatische Verträge sind zweiseitig verbindlich und entgeltlich im Sinne des § 917 (zB Kauf-, Tausch-, Miet-, Pacht-, Werk-, Dienstvertrag; nicht zB Schenkungsvertrag, unentgeltlicher Leihvertrag).

Question 7

Naturalobligation

Answer 7

Schulden ohne Haftung. Diese sind nicht klagbar, aber der Schuldner kann Schuld freiwillig erfüllen (> erbrachte Leistung nicht zurückfordern!).

Question 8

Haftung cum viribus

Answer 8

Haftung des Verpflichteten kann auf bestimmte Vermögensstücke beschränkt sein

Question 9

Haftung pro viribus

Answer 9

Haftung des Verpflichteten kann ziffernmäßig beschränkt sein