SCHEMATA

Question 1

Wiederrechtliche Drohung

Answer 1

§ 123 I Fall 2 BGB

1) Drohung
2) Wiederrechtlichkeit der Drohung
3) Kausalität zwischen Drohung und Abgabe der WE
4) Vorsatz der Drohenden

Question 2

Arglistige Täuschung

Answer 2

§ 123 I Fall 1 BGB

1) Täuschungshandlung
2) Entstehen eines Irrtums beim Vertragspatner
3) Täuschungshandlung muss kausal für den Irrtum sein
4) Arglist des Erklärenden §123 II BGB: Täuschung durch einen Dritten

Question 3

Anfechtung

Answer 3

1) Anfechtungserklärung
2) Anfechtungsgrund
3) Anfechtungsfrist

Question 4

beschränkte Geschäftsfähigkeit (Minderjährige)

Answer 4

1. Feststellung, dass ein beschränkt Geschäftsfähiger handelt
2. lediglich rechtlicher Vorteil § 107 BGB
3. ausdrückliche Einwilligung §107 BGB
4. konkludente Einwilligung § 110 (§112; 113)
5. –> §108 BGB schwebende Unwirksamkeit + Frist

Question 5

Prüfung eines Anspruchs

Answer 5

I. Anspruch entstanden

1. Vertragliche Ansprüche
   a) Einigung §§ 145 ff
   b) Wirksamkeit

→ Rechtshindernde Einwendungen (Nichtigkeitsgründe Bsp. Geschäftsunfähigkeit)

2. Gesetzliche Ansprüche

→ Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen

II. Anspruch erloschen

→ Rechtsvernichtende Einwendungen

Bsp.: Erfüllung (§ 362 I); Unmöglichkeit (§ 275 I); Anfechtung (§§ 142 I, 119ff)

III. Anspruch durchsetzbar

→ Rechtshemmende EinReden (Müssen geltend gemacht werden)

1. Dauerhafte Einreden (Verjährung §§ 194 ff.)
2. Vorübergehende Einreden (§ 273 Zurückbehalterecht , §320 Nicht Erfüllter Vertrag )

Question 6

Obersatz Anspruch

Answer 6

WER will WAS von WEM WORAUS?

Question 7

Stellvertretung

Answer 7

1. Zulässigkeit
2. Abgabe einer eigen WE
3. Vertretungsmacht
4. Offenkundigkeit

Question 8

Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlage

Answer 8

1. Vertragliche Ansprüche
   a) Primäransprüche

Die vertraglichen Primäransprüche sind auf Erfüllung des Vertrages gerichtet.

b) Sekundäransprüche

Die vertraglichen Sekundäransprüche kommen bei Leistungsstörungen in Betracht.

c) Tertiäransprüche

Die vertraglichen Tertiäransprüche betreffen Surrogate.

2. Quasivertragliche (verragsähnliche) Anprüche
   - Schadensersatz nach Irrtumsanfechtung, § 122 BGB
   - Anspruch gegen den Vertreter ohne Vertretungsmacht, § 179 BGB
   - Anspruch aus culpa in contrahendo, §§ 280 I, 311 II, 241 II BGB
   - Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag, §§ 677 ff. BGB
3. Dingliche Ansprüche

Ansprüche aus einer sachenrechtlichen Position, also Besitz oder Eigentum, §§ 854 ff. BGB.

a) Primäransprüche
b) Sekundäransprüche

Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, §§ 987 ff. BGB.

4. Deiktische Ansprüche

Die deliktischen Ansprüche knüpfen an eine unerlaubte Handlung an.

5. Bereicherungsrechtliche Ansprüche

Bei den bereicherungsrechtlichen Ansprüchen hat jemand etwas ohne Rechtsgrund erlangt.