Rücktritt

Question 1

Rücktritt Prüfungsschema

Answer 1

“1. Rücktrittsgrund §346 I

a) vertraglich
b) gesetzlich (§§323, 324, 326 V, 313 III)
2. Rücktrittserklärung §349
3. Kein Ausschluss, §323 VI”
4. Rechtsfolgen

Question 2

“Rücktritt:

Unzumutbarkeit Nebenpflichtverletzung”

Answer 2

“§§324, 241 II, 346 I

1. Rücktrittsrecht
   a) vertraglich (-)
   b) gesetzlich §324
   i) gegenseitiger Vertrag
   ii) Nebenpflichtverletzung 241 II
   iii) Unzumutbargkeit
2. Rücktrittserklärung §349
3. Kein Ausschluss §323 V”

Question 3

“Rücktritt:

Nicht/Schlechtleistung Schuldverhältnis”

Answer 3

“1. Rücktrittsrecht

a) vertraglich (-)
b) §323 I
i) gegenseitiger Vertrag
ii) Fälligkeit
iii) Nichtleistung / Schlechtleistung
iv) Fristsetzung / Entberlichkeit §323
2. Rücktrittserklärung
3. Kein Ausschluss §323 V”

Question 4

“Rücktritt:

Unmöglichkeit “

Answer 4

“§§326 V, 346 I

1. Rücktrittsrecht
   a) Vertraglich (-)
   b) §326 V
   i) gegenseitiger Vertrag
   ii) Leistungsbef. §275
   iii) Rücktrittserklärung §349
   iv) kein Ausschluss §323 V”

Question 5

“Rücktritt:

des Gläubigers bei Unmöglichkeit”

Answer 5

“§347 Nr. 2, 346 I, 326 V (i.V.m §323 I Var. 2)

1. Kaufvertrag §433
2. Sach/Rechtsmangel §434,435
3. Gefahrenübergang §446
4. Kein Ausschluss
5. Sonstiges §326 V
   a) gegenseitiger Vertrag
   b) fälliger Anspruch
   c) Unmöglichkeit §275 I-III
   d) Fristsetzung entfällt 326 V
   e) Rücktrittserklärung §349”

Question 6

Schutzpflicht

Answer 6

Die Parteien sind dazu verpflichtet, sich bei der Abwicklung des Vertrags so zu verhalten, dass die Rechtsgüter der jeweils anderen Pattei nicht geschädigt werden

Question 7

Aufklärungspflicht

Answer 7

Jede Partei trifft die Pflicht, die andere Partei über die wesentlichen Umstände des Geschäfts aufzuklären

Question 8

Verkehrssicherungspflicht (VSP)

Answer 8

Eigentümer eines öffentlichen zugänglichen Raumes muss alle ihm zumutbaren Vorkehrungen treffen, dass mögliche Kunden beim Betreten des Betriebsgeländes keine Schaden erleiden

—> Sturm kommt und Einkaufswagen könnten Kunden oder Passanten verletzten

Question 9

Kein Ausschluss des Rücktrittfrechts

Answer 9

Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn

• die PV, die zum Rücktritt führt, unerheblich ist §323
• der Gläubiger den Rücktrittsgrund zu vertreten hat
• der Gläubige bei Eintritt des Rücktrittsgrund in Annahmeverzug war