Handelsrecht

Question 1

Ist-Kaufmann Prüfung

Answer 1

Ҥ1 HGB

1. Gewerbe
2. Betreibt
3. Handelsgewerbe “

Question 2

Kann-Kaufmann

Answer 2

“§§2,3 HGB

1. Gewerbe
2. Betreibt
3. kein Handelsgewerbe
4. im Handelsregister eingetragen”

Question 3

Scheinkaufmann

Answer 3

“1. Tut so, als betreibe er Handelsgewerbe

2. Vertragspartner hätte es nicht wissen müssen
3. Vertragspartner handelt im Vertrauen
   - -> Handelnder wird als Kaufman behandelt”

Question 4

“Merkmale

Gewerbebetrieb”

Answer 4

“1. Erkennbarkeit nach außen

2. Planmäßig, auf eine Vielzahl von Geschäften angelegt
3. Gewinnerzielungsabsicht
4. Selbständigkeit
5. Erlaubtheit
6. Keine freiberufliche Tätigkeit”

Question 5

PrüfungsSchemata

Answer 5

A. Kaufmannsbegriff

1. ist-Kaufmann
2. kann-Kaufmann
3. scheinkaufmann

B. Vertragsschluss durch Schweigen

1. Schweigen als Annahme bei Angebot für Geschäftsbesorgung 363 HGB
2. Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben

C. Prokura
D. Rügeobliegenheit

Question 6

Rügepflicht

Answer 6

Ҥ377 HGB
1. Beidseitiges Handelsgeschäft §343 I HGB
2. Lieferung V->K
3. Mangel §434
4. Rüge §377 I
5. Unverzüglichkeit §121
Offenkundiger/Erkennbarer/Verdeckter Mangel
6. keine Arglist §377
7. Rechtsfolge
-Rüge –> Rechte bleiben bestehen
-Keine Rüge –> Ware genehmigt §377 II,III HGB”

Question 7

Prokura

Answer 7

“1. Zulaessigkeit

2. Eigene Willenserklaerung
3. Offenkundigkeitsprinzip
4. Innerhalb Vertretungsvollmacht
   a) Prokura wirksam erteilt
   b) §§49 I, 50 I HGB (ges. Beschränkung) “