Stellvertretung Flashcards
1
Q
Stellvertretung
A
Ҥ164 BGB
- Anwendbarkeit (Annahme, Empfang WE)
- Zulässigkeit
- grs. bei jeder WE zulässig, außer bei höchstpers. RG - Eigene Willenserklärung
- Offenkundigkeitsprinzip
- Innerhalb Vertretungsvollmacht
- Vollmacht §166II
- Gesetzlich §§1626,1629
- Anschein/Duldungsvollmacht - §177: Nachträgliche Genehmigung”
2
Q
Prokura
A
“1. Zulaessigkeit
- Eigene Willenserklaerung
- Offenkundigkeitsprinzip
- Innerhalb Vertretungsvollmacht
a) Prokura wirksam erteilt
b) §§49 I, 50 I HGB (ges. Beschränkung) “
3
Q
“Rechtsfolge wirksamme/unwirksamme
Stellvertretung”
A
Ҥ164 VertretenDE haftet
§177, 179 VertretER haftet “
4
Q
Duldungs- vs. Anscheinsvollmacht
A
“Duldungsvollmacht: Vertretene hat kenntnis
Anscheinsvollmacht: Vertretene hat keine Kenntnis, hätte sie aber haben müssen”
5
Q
Rechtsgeschäftliche vertretungsmacht
A
167 I 1. Innenvollmacht (Vollmacht ggü. Vertreter)
167 I 2. Außenvollmacht (Vollmacht ggü. Drittem)
Prokura
Handlungsvollmacht
6
Q
Offenkundheitsprinzip
A
Der Vertragspartner muss wissen, dass nicht der Erklärende berechtigt ist und verpflichtet werden will, sondern ein Dritter. Es muss bekannt sein mit wem der Vertrag geschlossen wird.